Anträge

2025-07-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung zukünftiger Entwicklungen der VHS Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum bestehenden TOP 'Umsetzung des Bürgerentscheids Volkshochschule' V 25/0482"

2025-07-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sicherung von Freiflächen, Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU zum bestehenden TOP Bebauungsplan 'Zeppelinstraße / Rembergstraße - G 8' - V 24/0856-01"

2025-07-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzungsplanung Klimaschutzkonzept"

2025-06-30 • Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Mobilstation Broicher Mitte"

2025-06-30 • Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Vermüllung 'An der Rennbahn'"

2025-06-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Schulwegsicherung an der Oembergschule in Saarn" - Dieser Antrag ersetzt den Antrag A 25/0486!

2025-06-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Umfeldgestaltung Kurt-Schumacher-Platz bis zur Leineweberstraße/Ecke Eppinghofer Straße"

2025-06-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Neue Wegbeleuchtung vom Ersatzneubau der Gesamtschule Saarn zur Endhaltestelle der Linie 135 'Saarner Kuppe'"

2025-06-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte für Geflüchtete"

2025-06-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Radabstelloffensive umsetzen"

2025-06-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Wochenmarkt in der Innenstadt"

2025-06-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Straßenreinigung Kahlenbergstraße und Mintarder Straße"

2025-06-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessung auf der Straße 'Am Halbach'"

2025-06-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bericht zur Erneuerung von Sitzbänken"

2025-06-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie der Bezirksvertreterin der FDP, Philippa Gerling, in der BV 3 zu dem Thema: "Benennung einer Fläche in 'Heinrich-Mühlsiepen-Park'“

2025-06-20 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Vergnügungssteuer"

2025-06-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "QR-Codes an Mülheimer Orten der Erinnerung"

2025-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Benennung eines Weges nach Hermann Stollen"

2025-06-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Pflege der ausgewiesenen Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rechtsruhr Süd"

2025-06-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Taxitarif im Mülheimer Stadtgebiet, hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung"

2025-06-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Parkstadt: Finanzierung, Vorkaufsrecht und potenzielle Entwicklung"

2025-06-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sofortmaßnahmen für einen effizienten und klimafreundlichen kommunalen Fuhrpark"

2025-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "NRW-Landesprogramm 'JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen' und Beteiligung Mülheims"

2025-06-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Verkehrsspiegel in Mintard an der Kreuzung 'August-Thyssen-Straße' und 'Durch die Aue'"

2025-06-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Lärmreduzierung durch elektrische Laubbläser und weitere Arbeitsgeräte"

2025-06-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung einer Rampenlösung mit Dacheinbindung für das AOK-Gebäude"

2025-05-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Barrierefreier Zugang zum Rathaus"

2025-05-28 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kleintierschutz durch kollisionsvermeidende Mähroboter"

2025-05-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Krisenresilienz in der Energieversorgung - Aktueller Sachstand der Blackout-Vorsorge"

2025-05-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Verkehrskontrollen in der Innenstadt"

2025-05-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erstellung eines kulturhistorischen Rundgangs auf dem Hauptfriedhof"

2025-05-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kontrollen bei Barber-Shops"

2025-05-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Stand bei der Instandsetzung und Sanierung des Gebäudes des Autonomen Jugendzentrums (AJZ)"

2025-05-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzung des Digitalpaktes Schulen I"

2025-05-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 'Anpassung des Baubeschlusses für die Umgestaltung des Rathausmarktes, den Bau des Platzhauses sowie Errichtung einer Aufzugsanlage zur Tiefgarage' (V-25 /0180)"

2025-05-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rückholung des Beschlussrechts hinsichtlich der Vorlage V 24/0856 'Bebauungsplan „Zeppelinstraße / Rembergstraße – G 8'; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung aus dem Planungsausschuss"

2025-05-14 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bauprojekte an der Duisburger Straße"

2025-05-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen auf der Cheruskerstraße und Hermannstraße"

2025-05-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Ratten- und Müllproblematik in Broich"

2025-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Wertstoff-Sammelstelle Auf dem Bruch"

2025-05-12 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Anregungen des Dümptener Bürgervereins"

2025-05-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Sonderweg / Sonnenweg und Finkenkamp"

2025-05-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Fortführung des Anschaffungsprogramms Sitzbänke im Stadtbezirk Rechtsruhr Süd"

2025-05-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP Satzung über notwendige Stellplätze in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Vorlage V 25/0153-01)"

2025-05-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit im Bereich Höhenweg/Dimbeck (Kahlenbergviertel)"

2025-05-08 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Flutlichtumrüstung auf LED"

2025-05-08 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Häufiger Personalwechsel im Stürmer Sportpark"

2025-05-08 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: " Sachstandsbericht Spielplatz Helga-Wex-Weg"

2025-05-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entschärfung der Gefahrenstelle am RS 1"

2025-05-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Stille Stunde in Mülheimer Schwimmbädern"

2025-04-29 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzung der Istanbul Konvention"

2025-04-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Konzert zur Umsetzung der neuen Tempo-30-Zonen"

2025-04-28 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Heizungen in städtischen Immobilien"

2025-04-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Luftfilter in der Grippewelle"

2025-04-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung einer ganzjährigen Lösung für American Football in Mülheim"

2025-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung weiterer Standort von Metropolradruhr in Mülheim an der Ruhr"

2025-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung der Baugenehmigungen für Seniorenwohnungen / Betreutes Wohnen 2022 bis zum 1. Quartal 2025"

2025-04-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Öffentliche Termine für Metropolenschreiber/-innen"

2025-04-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kontinuierliche Berichterstattung über Aktionen zur Bejagung von Wildgänsen, Nutrias und Kormorane"

2025-04-01 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Baum des Jahres - Die Amerikanische Roteiche"

2025-03-31 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Müllsituation in Eppinghofen"

2025-03-31 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mikroplastik in Mülheim"

2025-03-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung über Polizeieinsatz gegen Drogenkriminalität am Hans- Böckler-Platz"

2025-03-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Verkehrssicherheit am Durchgangsbereich an der Mausefalle"

2025-03-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sperrung der Straße 'An der Rennbahn' für Krötenwanderung"

2025-03-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Fußwegeverbindung Neumünsterstraße / Saarner Straße"

2025-03-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Wertstoffsammelstelle Nachbarsweg / Am Hang"

2025-03-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BVen 1 und 3 zu dem Thema: "Verbesserte Ausschilderung des VHS-Gebäudes an der Aktienstraße"

2025-03-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Engstelle Gehweg Nesselbleck"

2025-03-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sonnenschutz auf dem Spielplatz im Sportpark Styrum"

2025-03-14 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Sachstand Standortschließung ThyssenKrupp Schulte"

2025-03-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessung Lehnerstraße"

2025-03-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Pflege des Gedenksteins zu den Kriegsopfern vom Dezember 1944 in Raadt"

2025-03-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Freizeitfläche Saarner Kuppe"

2025-03-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Aufhängung einer Schaukel für Kleinkinder auf dem Spielplatz Klosterstraße"

2025-03-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Prüfauftrag Zebrastreifen Saarner Straße"

2025-03-07 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Einrichtung eines 'Betreuten Taubenschlages für die Mülheimer Innenstadt'"

2025-03-07 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr seit 2023"

2025-02-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Brandschutz in Mülheimer Kitas"

2025-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen in der BV 1 zu dem Thema: "Papierkorb am Nachbarschaftshaus am Hingberg"

2025-02-20 • Gemeinsamer Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum bestehenden TOP "Etat 2025", Vorlage V 25/0058

2025-02-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gespräche mit FlixBus zur Reaktivierung der Fernbus-Haltestelle an der ehem. Hauptpost und für einen neuen FlixTrain-Halt Mülheim an der Ruhr Hbf."

2025-02-13 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien', hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung"

2025-02-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Frauenschwimmzeiten"

2025-02-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Pfad für 3-D-Bogenschießen"

2025-02-03 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien', hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung und im Bildungsausschuss"

2025-01-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfauftrag für eine Ausstellung zur Planungsgeschichte von Mülheim an der Ruhr"

2025-01-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ausbau der Windernergiekapazitäten am Ruhrbogen und an der Rheinstraße"

2025-01-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Stand der Prüfaufträge zur Gegenfinanzierung der Friedhofsgebührensatzung"

2025-01-17 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)"

2025-01-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Straßenbahnanbindung des ehemaligen Vallourec-Areals"

2025-01-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anfrage zum TOP 'Etat 2025', hier: Entwicklung der Lernwerkstatt Natur"

2025-01-16 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kontrolle von Behindertenparkplätze im Stadtgebiet"

2025-01-15 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Zustand Aubergweg"

2025-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Prüfauftrag: Radverkehrssituation Bülowstraße und Kurfürstenstraße"

2025-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherung: Lichtzeichenanlage Kaiser-Wilhelm-Straße"

2025-01-14 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterstützung zur Förderung des Mini-Basketballs in Mülheim an der Ruhr""

Anträge 2024

2024-12-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Bewohnerparkzonen in den Bereichen Altstadt und Südöstliche Innenstadt, hier: Evaluierungsbericht für den Zeitraum 2022 bis 2024"

2024-12-10 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Lagedienst der Mülheimer Berufsfeuerwehr"

2024-12-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erhalt von Grabstätten für Mülheimer Persönlichkeiten"

2024-11-28 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Olympia und Paralympics - Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region"

2024-11-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Dienstradangebot für Mitarbeitende der Stadtverwaltung"

2024-11-19 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entschädigung für den Bereitschaftsdienst"

2024-11-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Willkommenspaket für Neubürger*innen"

2024-11-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Neuer Masterplan Zentren und Einzelhandel"

2024-11-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Priorisierung der Maßnahmen, Antrag zum TOP: 'Integriertes Klimaschutzkonzept Mülheim an der Ruhr-Umsetzungsplanung', V24/0748-01"

2024-11-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzungsstand beschlossener Haushaltsbegleitbeschlüsse - Neueinrichtung von Stellen"

2024-11-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Planungsstand im Wohnungsbau und Baugenehmigungen"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Regenbogenbemalung an der Unterführung Duisburger Straße"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzungsstand beschlossener Haushaltsbegleitbeschlüsse"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "'Tag der Mülheimer Kultur' mit Kulturmarkt"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Foto- und Filmarchive in der Stadtverwaltung - Aktuelle Stand der Digitalisierung der städtischen Fotosammlungen"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Beteiligung der städtischen Kultureinrichtungen im Notfallverbund"

2024-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung über die arbeitsmarktpolitischen Projekte der 'die Kurbel' in Mülheim an der Ruhr"

2024-11-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Nutzung der Handwerker-Parkausweise"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bänke auf dem RS 1 oberhalb des Dieter-aus-dem-Siepen-Platz"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sozialraumbezogene Angebote ähnlich einem Gesundheitskiosk"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Stille Stunde in der Verwaltung"

2024-11-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fläche für das Schwimmbad links der Ruhr"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mehr Sauberkeit und Ordnung im Umfeld des Nordeingangs des Hauptbahnhofs"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Offenes Hallenangebot in Mülheim"

2024-11-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entsiegelung von Pflasterflächen am Berliner Platz - Auftrag zu Gesprächen mit den Eigentümern"

2024-11-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mobiles Bezahlen im Bürgeramt"

2024-11-04 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kommunales psychosoziales Krisenmanagement"

2024-10-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Beschilderung Ruhrstrand"

2024-10-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen auf der Jägerhofstraße, der Platanenallee und der Monningstraße"

2024-10-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Aufhängung einer Schaukel für Kleinkinder auf dem Spielplatz Klosterstraße"

2024-10-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessung Eschenbruch"

2024-10-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Abfalleimer am Sültenfuß"

2024-10-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes an der Grundschule am Sunderplatz"

2024-10-28 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Ersatz für die Straßenleuchten in der Fußgängerzone Schloßstraße"

2024-10-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Hundefreilauffläche an der Saarner Straße"

2024-10-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Benennung eines Wegs nach Knut Binnewerg""

2024-10-22 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Baumpflanzungen im Bereich Denkhauser Weg / Mellinghofer Straße"

2024-10-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Umleitung ÖPNV während des Neubaus der Hauskampbrücke"

2024-10-22 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sanierung der denkmalgeschützten Backstein-Fassade des Schulgebäudes Gathestraße"

2024-10-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung zum Einbürgerungsempfang"

2024-10-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit: Querungshilfe an der Kreuzung Sunderweg/Weidenweg"

2024-10-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einrichtung von Betreuungsräumen für Kinder im Rathaus während der Sitzungen der Ratsgremien und Bezirksvertretungen"

2024-10-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Ausweisung von Wohnmobil-Stellplätzen im Stadtbezirk 1"

2024-09-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU u.a. auch in den Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zu dem Thema: "Standorte für Mehrgenerationen-Sportgeräte"

2024-09-23 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Personalsituation im Amt für Umweltschutz"

2024-09-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einrichtung einer Projektgruppe 'Problem-Immobilien'"

2024-09-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Städtische Werbekampagne für naturnahe und entsiegelte Vorgärten"

2024-09-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Veröffentlichung von Satzungen auf der städtischen Homepage"

2024-09-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes"

2024-09-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Situation im Forstbetrieb - Personal und Verkehrssicherung"

2024-09-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anlaufstelle für Schadensmeldungen bei Unwetter"

2024-09-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kooperation mit der RVR-Wirtschaftsförderung 'Business Metropole Ruhr'"

2024-09-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur 'Alkoholikerszene' in der Mülheimer Innenstadt"

2024-09-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Stadtteilmanagement Styrum"

2024-09-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur 'Autoposer-/Autoraser-Szene' am Heifeskamp"

2024-08-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitskontrolle an der Velauer Straße"

2024-08-30 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Stand der Asylverfahren bei in Mülheim an der Ruhr untergebrachten Asylbewerberinnen und -bewerber"

2024-08-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit: Zebrastreifen im Stadtbezirk 1 - Sachstandsinformation"

2024-08-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand zur Umfeldgestaltung des Kunstmuseums"

2024-08-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP "BV1-Verfügungsmittel", hier: Anschaffung und Installation von Sitz-/Ruhebänken am Goetheplatz und Luisental"

2024-08-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Vorstellung städtischer Bauhof"

2024-08-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Jahresbericht 2023 der vier.zentrale, Leineweberstr. 15"

2024-06-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Ergänzungsantrag: TOP "Integrierte Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr" (Vorlage V 24/0002-01)"

2024-06-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Weitere Fahrradsammelboxen im Gründerzeitviertel"

2024-06-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Radverkehrssituation im Bereich der Duisburger Straße"

2024-06-24 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Inklusiver Spielplatz Fossilienweg"

2024-06-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk Linksruhr"

2024-06-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Zukünftige Durchführung des nationalen Veteranentages in Mülheim an der Ruhr am 15. Juni"

2024-06-19• Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Brüder Grimm Schule"

2024-06-19• Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Rattenplage im Umfeld der Marktstraße"

2024-06-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Auswirkungen der Grundsteuerreform 2025"

2024-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim' (V 24/0380-01)"

2024-06-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in derBV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP "BV1-Verfügungsmittel", hier: Anschaffung und Installation von Sitz-/Ruhebänken am Goetheplatz, in der Grünanlage Finkenkamp, Ruhrinselweg"

2024-06-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bauberatung zu nachhaltigem Bauen - Graue Energien"

2024-06-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit: Zebrastreifen auf der Kleiststraße (Haus- Nr. 74-90)"

2024-06-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht EU-Wasserrahmenrichtlinie"

2024-06-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Abtransport der gefällten Bäume im Dennebusch"

2024-06-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zuständigkeitsverteilung von Klimaschutz und Klimaanpassung in der Verwaltung - Klimaorganigramm"

2024-06-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Verfahren bei Baumfällungen"

2024-06-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zum Thema 'Abfallsituation in öffentlichen Parks'"

2024-06-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Trinkwassernotbrunnen"

2024-05-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung der städtischen Gleichstellungsstelle im Hauptausschuss"

2024-05-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einsatz gegen die Verschmutzung durch Gänsekot auf Sportanlagen"

2024-05-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einsatz von Künstlicher Intelligenz in den Mülheimer Schwimmbädern"

2024-05-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Optimierung der Feuerwehr-Zufahrt im Bereich der Mintarder Dorfstraße und Schaumbeckstraße"

2024-05-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

2024-05-07 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Regenwasserbehälter an Grundschulen"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "SachsGeschwindigkeitsmessungen 'Dimbeck' und 'Höhenweg‘"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand ‘Bürgerradweg Zeppelinstraße‘"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Aufstellung des Verkehrszeichens 'Anlieger frei' am Feldweg Schultenberg / Mendener Höhe"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Überprüfung der Verkehrssituation auf dem Aschenbruch in Höhe des Kesselbruchweges"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sicherung der Fahrbahn am Heidendoren"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Zebrastreifen Friedhofstraße in Höhe der Hausnummer 46"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Zebrastreifen auf der Kölner Straße in Höhe der Straße Am Timpen"

2024-05-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Grünpfeil-Schilder für Rechtsabbieger auf der Kölner Straße in Selbeck"

2024-05-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Ausschilderung des Parkplatzes Quellenstraße"

2024-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sauberkeit von Spielplätzen im Stadtbezirk 3 (Linksruhr)"

2024-05-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Nachnutzung des Schulgebäudes als Kunsthaus an der Meißelstraße"

2024-05-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in den BV 1 - 3 zu dem Thema: "Erinnerungskultur: 2025 - 50 Jahre Bezirksvertretungen in Mülheim an der Ruhr"

2024-05-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Herausnahme von Straßen aus dem Vorbehaltsnetz"

2024-04-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bau eines Schwimmbades Linksruhr bis 2030"

2024-04-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'BV1-Verfügungsmittel', Teilfinanzierung des Schulprojektes 'Bienenvölker' im Gymnasium Heißen, hier: Anschaffung von Schutzanzügen"

2024-04-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 3 zu dem Thema: "Unterführung Heerstraße"

2024-04-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und CDU zum bestehenden TOP 'Islamische Gemeinden in Mülheim an der Ruhr' (A 24/0282-01)"

2024-04-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "2024-03-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Wissensvermittlung in Mülheimer Schulen zu 'Erste Hilfe' und 'Richtige Einschätzung von Notfällen'"

2024-04-19 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "2024-03-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht des städtischen Jugendzentrums Café Fox zur Pädagogischen Übermittagsbetreuung"

2024-04-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Bereich Knüfen: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung"

2024-04-12 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung"

2024-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Informationen über nicht funktionsfähige Einrichtungen in den Mülheimer Bädern"

2024-04-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planung einer Triathlon-Veranstaltung im Sommer 2025"

2024-04-02 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Kolonialismus in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches (1871-1918)"

2024-03-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "2024-03-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erfahrungsbericht Streikfahrplan"

2024-03-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Umbau Eppinghofer Straße: Kaiserplatz bis RS1"

2024-03-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "2024-03-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "NRW-Schulstraßen-Erlass"

2024-03-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung über Insolvenzen im Soravia-Konzern"

2024-03-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Folgen des Landtagsbeschlusses vom 28.02.2024 zur landesgesetzlichen Absicherung der Beitragsfreiheit bei KAG-Straßenbaumaßnahmen in Mülheim an der Ruhr"

2024-03-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Autohof-Planungen am A 40-Autobahnkreuz Kaiserberg"

2024-03-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Standortsuche für einen Skatepark in der Bezirksvertretung 2"

2024-03-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Erfassung von Klimaauswirkungen von Entscheidungen"

2024-03-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Eintragung als Naturdenkmal"

2024-03-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Terminankündigung des Klimaschutzbeirates"

2024-03-14 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "IGA und Biodiversität"

2024-03-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gegenüberstellung der ökologischen und ökonomischen Auswirkungen verschiedener Parkplatzgestaltungen"

2024-03-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Lesung zur NS-Aktion "Bücherverbrennungen" in deutschen Städten im Mai 1933"

2024-03-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand zur Errichtung einer neuen Rettungswache mit Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr im Mülheimer Süden"

2024-03-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zum Missbrauch von Notrufen"

2024-03-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Airbnb - Kurzzeitwohnen"

2024-03-01• Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Beseitigung von Schlaglöchern"

2024-03-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "TOP BV 1-Verfügungsmittel, hier: Neuaufstellung bzw. Ersatz von Sitzbänken im Rumbachtal"

2024-02-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Beseitigung von Schlaglöchern"

2024-02-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Errichtung und Betrieb von E-Ladesäulen in städtischen Tiefgaragen"

2024-02-21 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Hochwasserschutzmaßnahmen - Umsetzungsstand"

2024-02-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Oberhausener Str. 190"

2024-02-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Projekt 'Erlebnispfad Schloß Broich'"

2024-02-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Teilnahme und Verbreitung der RVR- Europakampagne 'Let's Europe'"

2024-02-15 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Beteiligung Mülheimer Museen am Programm des Internationalen Museumstages am 19. Mai 2024"

2024-02-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zum Projekt 'Handwerkerhof - Handwerkermarkt in Mülheim an der Ruhr*"

2024-01-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Polizeieinsatz in der Unterkunft für Geflüchtete in Saarn"

2024-01-24 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Beteiligung Mülheimer Spielstätten am ExtraSchicht-Programm am 1. Juni 2024"

2024-01-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur Fallzahlenentwicklung in der Ausländerbehörde"

2024-01-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung zu 'Gewalt auf Fußballplätzen'"

2024-01-19 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht ehemaliges Erzbergwerk Neudiepenbrock"

2024-01-19 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Baum des Jahres 2024"

2024-01-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Polizeieinsatz in der Unterkunft für Geflüchtete in Saarn am 6. Januar 2024"

2024-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Planung eines inklusiven Wasserspielplatzes in Styrum"

2024-01-15 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kommunaler Hochwasserschutz"

2024-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Ortstermin zur Frage der Einrichtung einer sog. Elternhaltestelle am Gymnasium Heißen"

2024-01-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Aktienstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße"

2024-01-12 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kontrolle des ruhenden Verkehrs durch das Ordnungsamt"

Anträge 2023

2023-12-13 • Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD zum bestehenden TOP 'Etat 2024', Vorlage V23/0888-01

2023-12-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag des zum bestehenden TOP 'Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 i.d.F. vom 12.07.2023' V23/0906-01"

2023-12-01 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Entwicklung des Waldstücks Dennebusch"

2023-11-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zwischennutzung des leerstehenden AOK-Gebäudes an der Ruhrpromenade"

2023-11-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungsziele für das Gewerbegebiet Mülheim West"

2023-11-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ergänzende Frage zum bestehenden TOP 'Sachstand derzeitig geltende Bebauungspläne', A 23/0710-01"

2023-11-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßige Informationen zu Straßen- und Radwegebaumaßnahmen"

2023-11-16 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zwischenbilanz 2020 bis 1. Halbjahr 2023 'Städtische Tiefgaragen'"

2023-11-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berücksichtigung des Klimaschutzkonzeptes im Haushalt"

2023-11-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ergänzende Maßnahmen zur Umsetzung der Mehrwegverpackungspflicht gemäß Novellierung des Mehrwegverpackungsgesetzes zum 01.01.2023"

2023-11-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit im Bereich Blücherstraße 35-63 (Sackgasse)"

2023-11-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Verlängerung der Ampelphase für FußgängerInnen an der Kreuzung Velauerstraße/Filchnerstraße/Frohnhauser Weg"

2023-11-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mülltrennungskonzept für städtische Schulen und Liegenschaften"

2023-11-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Zukunft des Wochenmarktes Stadtmitte - Aktueller Sachstand"

2023-11-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Einrichtung einer Hundefreilauffläche im Bereich der Bezirksvertretung 3"

2023-11-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssituation im Bereich Hustadtweg und Zehntweg"

2023-11-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Prüfauftrag: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen 'Siedlung Jägerhofstraße'"

2023-11-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Grundsteuerreform - weiteres Vorgehen"

2023-11-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Antrag zum TOP: BV3-Verfügungsmittel, hier: Anbringung eines Piktogramms auf der Düsseldorfer Straße (Höhe Haus-Nr. 15)"

2023-11-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sitzgelegenheiten an der Bürgerbus-Haltestelle Friesenstraße"

2023-11-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mitgliedschaft im Verein 'Kommunen für biologische Vielfalt' (Kombio)"

2023-11-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Informationen über 'besonders auffällige' Wertstoffcontainer- Standorte im Stadtbezirk 2"

2023-11-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit auf dem Denkhauser Weg (ab der Einmündung Mellinghofer Straße)""

2023-11-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sachstandsbericht über den aktuellen Stand zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Styrum""

2023-10-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kommunale Wärmeplanung - Datenaustausch zwischen Verwaltung und Medl"

2023-10-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Nutzung des Kompetenzzentrums Natürlicher Klimaschutz"

2023-10-24 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Grobstaub im Hafen"

2023-10-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Zukünftige Nutzung des Naturfreundehauses am Böllrodt (Raadt)"

2023-10-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP: BV1-Verfügungsmittel, hier: Förderung der Umgestaltung des Schulhofes der GGS Sunderplatz - Projekt 'Grünes Klassenzimmer'"

2023-10-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Lösung des Müllproblems am Spielplatz Brahmsweg"

2023-10-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung der Auswirkungen einer dauerhaften Reduktion der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie"

2023-10-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Basketballkorb im Stadtgebiet der BV3"

2023-10-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Reaktivierung der Fernbus-Haltestelle an der ehem. Hauptpost mit einem Flixbus-Halt Mülheim an der Ruhr"

2023-09-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßige Berichterstattung über die Arbeit der Mülheimer Seniorendienste"

2023-09-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung Kulturpass in Mülheim an der Ruhr"

2023-09-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Schulwegsicherung im Bereich der Waldorfschule in der Blumendeller Straße"

2023-09-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Handlungskonzept Stadttaubenpopulation"

2023-09-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitskontrolle mit Smiley-Funktion auf der Virchowstraße"

2023-09-15 • Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Umbesetzung im Mobilitätsausschuss

2023-09-15 • Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Umbesetzung im Integrationsrat

2023-09-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Mehr Verkehrssicherheit im Bereich der Gemeinschaftsgrundschule am Sunderplatz"

2023-09-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum TOP "Sachstand zum Nahverkehrsplan": "Bildung einer Arbeitsgruppe 'Erarbeitung konkreter Optimierungsvorschläge für den Nahverkehrsplan'"

2023-09-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Grünpflege von Golfplätzen während der Trockenperioden"

2023-09-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fahrzeuge für den Katastrophenschutz bei der Feuerwehr Mülheim an der Ruhr, sowie der Freiwilligen Feuerwehr und den Hilfeorganisationen"

2023-08-29 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Digitalisierung mit solider IT aktiv gestalten und vor die Lage kommen - Strategien der Verwaltung"

2023-08-25 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Wasserspender gegen Hitze in der Stadt"

2023-08-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitskontrolle an der Parsevalstraße"

2023-08-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "ZUE Raadt: 'Ort der Begegnung'"

2023-08-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung und Ausbau der deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen mit Beteiligung Mülheimer Unternehmen"

2023-08-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft am Wirtschaftsstandort Mülheim an der Ruhr"

2023-08-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek"

2023-08-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sicherstellung der Nutzbarkeit von Bürgersteigen durch Menschen"

2023-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen am Schneisberg"

2023-08-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Baustelle Saarner Straße, Höhe Wintgensweg"

2023-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Aufstellung von Radabstellanlagen an der Hansastraße"

2023-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstandsberichte zur Entwicklung der Einkaufszentren"

2023-07-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Bessere Postservice-Dienstleistungen in der Stadtmitte"

2023-07-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Polizeieinsatz in der Hofackerstraße"

2023-07-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfauftrag für ein On-Demand-Angebot 'bussi' in Mülheim"

2023-07-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr seit 2021"

2023-06-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht zum Schusswaffeneinsatz der Polizei am 24. Juni 2023"

2023-06-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Basketballplätze in Mülheim"

2023-06-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Konzept zur Regulierung der Taubenpopulation in der Innenstadt"

2023-06-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und MBI zu dem Thema: "Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung"

2023-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Ausweisung und Beschilderung von Hundefreilaufflächen"

2023-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen, Vorlage: V 22/0901-01', hier: Ermöglichung von Baumpflanzungen auf Tiefgaragen"

2023-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Bebauungsplan 'Parkstadt Mülheim - Y 13, hier: Planungsauftrag zum weiteren Vorgehen, Vorlage: V 23/0418-01', hier: Konkretisierung des Planungsauftrages 'Parkstadt'"

2023-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einbindung von Studierenden in städtebaulichen Wettbewerben"

2023-06-12 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Querung Bülowstraße im Bereich Frankenallee"

2023-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Grüne Fugen bei Platzgestaltungen"

2023-06-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Stand der Prioritätenliste 'Straßen-/Radwegebau'"

2023-05-24 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen der Einigung in den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst auf den Mülheimer Haushalt"

2023-05-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Organisation der städtischen Familienhilfe"

2023-05-16 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Koordinierung von Tiefbaumaßnahmen"

2023-05-15 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Künstlerische Kennzeichnung von Verkehrsflächen"

2023-05-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Vorhabenbezogener Bebauungsplan C 22 (v) Denkhauser Höfe', hier: Zusätzliche Anforderungen an den Bebauungsplan"

2023-05-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Öffentliche Ladeinfrastruktur"

2023-05-05 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Holzschnitzel auf städtischen Beeten"

2023-05-05 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Behandlung und Entwässerung von Sportplätzen"

2023-05-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mülltrennung in städtischen Gebäuden insbesondere in Schulen"

2023-05-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Renaturierung von Mooren"

2023-05-04 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einsatz der neuen DVG-Straßenbahnen in Mülheim an der Ruhr"

2023-05-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: " NRW-Landesprogramm 'JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen' und Beteiligung Mülheims"

2023-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kontrolle der Leinenpflicht im Naturschutzgebiet"

2023-05-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Bürgeramt"

2023-05-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur Erstellung des Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des gewerblichen Personenverkehrs in Mülheim an der Ruhr"

2023-05-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gemeinsame Kontrolle von Ordnungsamt und Feuerwehr von falsch geparkten Autos"

2023-04-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Verkehrssicherheit im Bereich der Sportanlagen SV Heißen"

2023-04-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ausschluss von Wohnbebauung bei Entwicklung des Gewerbegebiets Mülheim-West"

2023-04-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen"

2023-04-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der GGS Heinrichstraße an der Steinkuhle/Bonnstraße"

2023-04-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Neuer Standort und Umgestaltung des Depotcontainerstandortes Düsseldorfer Straße"

2023-04-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Benennung einer neuen Straße im Bebauungsplan 'Kassenberg/Lindgensareal X 12'"

2023-04-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Führung der Taxibuslinie 11 zum Friedrich-Wennmann-Haus"

2023-04-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Fahrradständer Bahnhof Styrum"

2023-04-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand 'Sozialkaufhaus des Diakoniewerks Arbeit & Kultur an der Georgstraße'"

2023-04-24 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Hochwasserschutzmaßnahmen Mendener Brücke"

2023-04-24 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Querung der Bülowstraße"

2023-04-21 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Regenwasserbehälter an Grundschulen"

2023-04-21 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ergänzungsantrag zum TOP: 'Ersatzneubau eines Hallenbades am Standort Yorckstraße (Neubau) - Baubeschluss - hier: Benennung 'Hallenbad Heißen''"

2023-04-17 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Offenes Hallenangebot in Mülheim"

2023-04-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Staudenbepflanzung auf der Schleuseninsel"

2023-03-20 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gelände der Hauptpost am Hauptbahnhof"

2023-03-17 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU im Rat, in der BV 1 und der BV 3 zu dem Thema: "Organisatorische und bauliche Anpassung zur Integration von Straßen in bestehende Tempo 30 Zonen sowie weitere verkehrliche Maßnahmen"

2023-03-13 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Isolierte Positivplanung für Windkraftkonzentrationsplanung"

2023-03-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Baum des Jahres 2023 - die Moor-Birke"

2023-03-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mehrwegverpackungen bei To-Go-Angeboten"

2023-03-10 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Landesprogramm 'Inklusionscheck NRW'"

2023-03-10 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Landesförderung zur gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW"

2023-03-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Digitalisierung beim Bewilligungsverfahren 'Bildungs- und Teilhabepaket'"

2023-03-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Parkplatz-Ausfahrt EDEKA am Heifeskamp"

2023-03-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "'Grüne Insel' im Bereich Zehntweg, Hustadtweg und Bickenborn"

2023-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sachstandbericht Bauvorhaben Möllhofstraße 26-34"

2023-03-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Flächenentsiegelung im Stadtgebiet der BV3"

2023-02-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Errichtung von Fahrradständern am Schulzentrum an der Kleiststraße"

2023-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Handlauf an der Fußwegeverbindung Nachbarsweg und Lindenhof"

2023-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Umgestaltung einer Bauminsel am Kreisverkehr Eppinghofer Straße"

2023-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Umfeldgestaltung 'Kunstmuseum am Synagogenplatz'"

2023-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand zu den Planungen am Wasserbahnhof/Schleuseninsel"

2023-02-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Erfahrungsbericht zum umgesetzten Shared Space-Verkehrsraum - Gestaltungskonzept in der Altstadt"

2023-02-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Busanbindung des Styrumer Südens an die Innenstadt"

2023-02-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aussetzung der zum 01.08.2023 vorgesehenen Dynamisierung der Elternbeiträge"

2023-02-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Projekt 'Handwerkerhof - Handwerkermarkt in Mülheim an der Ruhr'"

2023-02-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie bis zum 31. Dezember 2023"

2023-02-16 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mülheims Förderfähigkeit im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaft (GRW)"

2023-02-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gleisanlage Weseler Straße"

2023-02-03 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien Hier: Umbesetzung in Ausschüssen (Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss u.a.)"

2023-02-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Stand der Prüfaufträge und Anträge im Mobilitätsausschuss seit November 2020"

2023-01-30 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand zur Neugestaltung des ehemaligen Kiosks am Rathausmarkt"

2023-01-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfung von Festlegungen nach §9 Abs. 1 Ziffer 23 BauGB in Bebauungsplänen zum Schutz des Klimas"

2023-01-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Marketingprojekt 'Fahrscheinloser ÖPNV' im Rahmen der Fortschreibung Nahverkehrsplan"

2023-01-26 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sondernutzungsgebühr für E-Scooter"

2023-01-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Solarenergie auf künstlichen Strukturen"

2023-01-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Tiny Forests als Pilotprojekt für Klimaanpassung"

2023-01-23 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Installation von kleinen Windkraftanlagen auf Dächern in allgemeinen Wohngebieten sowie Mischgebieten"

2023-01-19 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über Maßnahmen zur Ausbildungsförderung und -vermittlung für junge Geflüchtete"

2023-01-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Sachstand zur Alkoholkonsumentenszene in der Stadtmitte"

2023-01-17 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht zum Verlauf der Silvesternacht 2022/2023"

2023-01-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfauftrag für eine Terminvereinbarung in der Ausländerbehörde"

2023-01-16 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Fester Tagesordnungspunkt: Umsetzung des Nahverkehrsplans"

2023-01-13 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssituation am REWE-Markt Aktienstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße"

2023-01-11 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Freiwerdende Fläche an der Lierbergschule"

Anträge 2022

2022-12-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Begleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU im Rat der Stadt Mülheim zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

2022-12-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ergänzungsantrag zum TOP 'Unterbringung von Geflüchteten 2022 ff.' (V 22/0714-01)"

2022-12-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Falschparken an der Bushaltestelle Sültenfuß"

2022-12-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Begleitantrag zum TOP 'Gebührensatzung für die städtische Friedhöfe in Mülheim an der Ruhr' (V 22/0319-02)"

2022-11-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Ausweisung einer weiteren Eltern-Haltestelle an der Erich-Kästner-Grundschule"

2022-11-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Kämpgens Hof'"

2022-11-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Schulessen"

2022-11-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Straßenbeleuchtung und Verkehrssicherheit besonders in der Nähe von Schulen und auf Schulwegen"

2022-11-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Laptop-/Tablet-Spenden"

2022-11-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU"

2022-11-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Digitalisierung voranbringen - WLAN- und Breitbandausbau an Mülheimer Bildungseinrichtungen / Schulen und Haushalten systematisch angehen"

2022-11-15 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Photovoltaikanlagen und Brandschutz"

2022-11-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht aus dem Krisenstab zur Energiemangellage"

2022-11-14 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung der Polizei zur Prävention bei Straftaten zum Nachteil von Senioren"

2022-11-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Streifenfahrten in der Innenstadt und auf dem Radschnellweg 1"

2022-11-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anpassung der Genehmigungspraxis für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden"

2022-11-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Fahrradweg zwischen der Viehgasse und der Straßburger Allee"

2022-11-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'BV3-Verfügungsmittel', hier: Erneuerung von Sitzbänken auf dem Spazierweg an der Ruhr zwischen Wehr und Mendener Brücke"

2022-11-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Errichtung einer Rettungswache mit Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr in Saarn"

2022-11-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Reparatur der Seilbahn auf der Spielanlage Arndtstraße"

2022-11-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Präsentation der Planungen für das Areal 'Ehem. Hotel Handelshof'"

2022-11-04 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Abrissarbeiten der ehemaligen Ibing-Brauerei"

2022-10-31 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Regenwasserbehälter an der Grundschule Am Klostermarkt"

2022-10-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Baumkübel an der Karlsruher Straße 124 und 129"

2022-10-28 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Probleme am Schloss Styrum durch Vandalismus, Vermüllung und Falschparkende"

2022-10-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Bewohnerparkzone im Bereich Südöstliche Innenstadt, hier: Schlußfolgerungen in der Evaluierungsphase"

2022-10-27 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Bunker und Wegeverbindung Hammerstraße - Eberhardstraße"

2022-10-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sanierung des Bürgersteiges an der Hildegardstraße"

2022-10-24 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Radweg Kassenberg"

2022-10-21 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Fehlende Beleuchtung auf dem Verbindungsweg Eichenberg - Stolperstraße"

2022-10-20 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Planungsstand zum geplanten Gewerbegebiet Oberheidstraße"

2022-10-14 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen der geplanten Wohngelderhöhung auf die Kommunen"

2022-10-12 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterschiedliche Rechtskreise bei Geflüchteten"

2022-10-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ausgestaltung und Pflege von Wildblumenwiesen"

2022-10-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Vorstellung des Wohnprojektes Mellinghofer Straße 282"

2022-09-19 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aktueller Sachstand Radweg Kaiserstraße"

2022-09-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Zweischürige Wiese am Park vor dem Bismarckturm Park und Park an der Kluse"

2022-09-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Verbindungsweg Schmale Straße / Friedhofstraße"

2022-09-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Rampe an der Emmericher Straße"

2022-09-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Parksituation und Verkehrssicherheit 'Am Bühlsbach'"

2022-09-13 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Alkohol-Konsumszene an der unteren Schloßstraße"

2022-09-13 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Toilettenanlagen auf der Schleuseninsel am Platz der Deutschen Einheit und am MedienHaus"

2022-09-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Baumaßnahme Heidestraße 15-29"

2022-09-08 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "App des Jobcenters Mülheim"

2022-09-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Reparatur der Seilbahn im Finkenkamp"

2022-09-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sanierung des Bolzplatzes Sunderweg"

2022-09-06 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Sachstand im Planungsbereich Klöttschen / Vereinstraße / Uhlandstraße"

2022-09-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Nutzung der Flächen gegenüber dem Amtsgericht in der Georgstraße bzw. Umfeldgestaltung"

2022-09-06 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "2022-09-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'BV1-Verfügungsmittel', hier: Anschaffung eines Basketballkorbes im Friedrich-Wennmann-Haus"

2022-09-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Hilfe für aus der Ukraine geflüchtete Menschen durch die OEG-Trauma- Ambulanzen""

2022-08-29 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Schienenanbindung Gewerbegebiet Heißen-Ost"

2022-08-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen"

2022-08-23 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Querung der Mühlenbergkreuzung durch den Radverkehr"

2022-08-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Weitere Entwicklung der Deponiefläche Kolkerhofweg"

2022-08-19 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Frei zugängliche Periodenprodukte in weiterführenden Schulen"

2022-08-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bereitstellung von Sitzungsunterlagen für den Naturschutzbeirat"

2022-08-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude"

2022-08-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum TOP "Fragen und Anregungen zum Naturschutzbeirat", hier: Informationen zum Antrag des RWW auf Errichtung einer Slipanlage und eines Stegs zwischen Walzenwehr und Broicher Schlagd entlang der Dohneinsel

2022-08-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzung des geänderten Haushaltsbegleitbeschlusses 01.07.2021 zum HSP Nr. 147 (u.a. Weiterführung der Stadtteilbibliotheken)"

2022-08-10 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: 2024 - 75 Jahre Grundgesetz und Einsatz für die freiheitliche Demokratie in Deutschland"

2022-08-10 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Klassenfahrten mit dem Bus"

2022-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Radweg an der Bushaltestelle Alte Straße stadtauswärts"

2022-08-09 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Motorlärm auf der Mintarder Straße"

2022-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Öffnung der Einbahnstraße Wilhelminenstraße für den Radverkehr"

2022-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Zweischürige Wiese am Lierbergpark"

2022-08-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sachstand Radwegeverbindung Düsseldorfer Straße - Landsberger Straße"

2022-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Baumaßnahme Anne-Frank-Platz"

2022-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Gestaltungskonzept Horbachtal - Sachstand zur Umsetzung"

2022-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Stelen Friedhöfe Stadtbezirk 2"

2022-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand "Neubau städt. Tierheim'""

2022-08-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherheit an der Querungsstelle Sellerbeckstraße/Zehntweg"

2022-08-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Querungshilfe an der abknickenden Vorfahrt Hingbergstraße / Kalkstraße" auf der Kölner Straße"

2022-07-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU im JHA und in der BV 3 zu dem Thema: "Sicherheit auf der Kölner Straße"

2022-07-12 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Fortführung des KiTa-Helfer-Programms - Auswirkungen auf die Mülheimer KiTas"

2022-06-30 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Fortschreibung des Nahverkehrsplans- Neues Busnetz für Mülheim an der Ruhr"

2022-06-24 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Aufstellung eines Abfallbehälters mit Aschenbecher an der Friedhofstraße"

2022-06-24 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen am Heuweg/Höhe Fossilienweg"

2022-06-23 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Begleitantrag zum TOP Bildungsentwicklungsbericht (V 22/0400-01) der Fraktionen"

2022-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Fortschreibung des Nahverkehrsplans- Neues Busnetz für Mülheim an der Ruhr"

2022-06-09 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'BV 1-Verfügungsmittel', hier: Pop-Up-Spielplatz - Förderung des Einsatzes des AWOSpielmobils in den Sommerferien 2022 auf dem Rathausmarkt/Synagogenplatz"

2022-06-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Besetzung Personal Feldmann-Stiftung"

2022-06-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Start der EU-weiten Volks- und Gebäudezählung 'Zensus 2022' in Mülheim an der Ruhr"

2022-05-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Weihnachtstreff 2022 auf dem Rathausmarkt?"

2022-05-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Erhöhung der Altersgrenzen auf Schulhöfen der weiterführenden Schulen"

2022-05-20 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Antrag zum TOP "Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec Deutschland - Unterstützung für die Beschäftigten und ihre Familien!"

2022-05-20 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Mobilstationen"

2022-05-19 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec-Deutschland"

2022-05-18 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Folgen des OVG-Urteils zu Abwassergebühren für Mülheim an der Ruhr"

2022-05-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Ausländeramt', hier: 'Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)'"

2022-05-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anfrage zum TOP 'Ausländeramt' basierend auf der Vorlage A22/0356-01 (BSO) Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)"

2022-05-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planung einer Rampe zwischen dem Radschnellweg 1 und der Ruhrpromenade bzw. dem Rathausmarkt"

2022-05-15 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "BuT-Gutscheinverfahren"

2022-05-13 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gartenstadt Saarnberg/Am Bühl"

2022-05-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung 'Netzwerk der Generationen'"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungszusatz Schieneninfrastruktur Gewerbegebiet Mülheim West"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungszusatz Wasserstoffinfrastruktur Gewerbegebiet Mülheim West"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Neues städtisches Büroraumkonzept"

2022-05-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einsatz alternativer Kraftstoffe als Klimaschutzmaßnahme"

2022-05-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Solaranlagen in Mülheimer Kleingartenanlagen"

2022-05-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Verhandlungen über Nebenentgelt-Abreden mit dem Dualen System Deutschland"

2022-05-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)'"

2022-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)"

2022-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /DieVorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Fahrradstaffel des Kommunalen Ordnungsdienstes"

2022-04-29 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Berichterstattung zum Sachstand 'Wochenmarkt Innenstadt'"

2022-04-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr"

2022-04-27 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Baumfällungen zwischen Alte Straße und Düsseldorfer Straße"

2022-04-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Fichtestraße (in Höhe Haus Nr. 48)"

2022-04-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Ersatzbeschaffung für die Orgel in der Trauerhalle Styrum"

2022-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)' (V 22/0177-01)"

2022-04-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterstützung der Ukraine-Kriegsflüchtlingshilfe über die Partnerstadt Opole und Cousinen-Städtepartnerschaft Iwano-Frankiwsk"

2022-04-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1', hier: Anschaffung und Installation von Sitz-/Ruhebänken auf der Grünanlage Finkenkamp"

2022-04-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Fichtestraße (in Höhe Haus Nr. 48)"

2022-03-30 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Dienstradangebot für Mitarbeitende der Stadtverwaltung"

2022-03-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sicherheitslage am Mülheimer Auberg"

2022-03-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen des Energiepreiseanstieges auf den städtischen Haushalt"

2022-03-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortführung des Projektes 'Ressourceneffizientes Gewerbegebiet Heißen-Ost', hier: Abschlussbilanz"

2022-03-16 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzung der 'Charta der Vielfalt' seit 2012"

2022-03-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anfrage zum Tagesordnungspunkt Initiative 'Städte gegen Food Waste', Vorlage A22/0166-01"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: 90 Jahre nach Machtergreifung durch das NS-Regime"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Einrichtung von vier Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk 2"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Entfernung aller Veranstaltungsplakate an der Mellinghofer Straße (Bereich Pilgerstraße bis Mühlenstraße)"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Austausch einer Sitzbank im Bereich Bonnemannstraße/Wenderfeld"

2022-03-03 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Straßenbaumaßnahme Oberheidstraße"

2022-03-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bebauung im Stadtbezirk 3"

2022-03-01 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk 3"

2022-03-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Vorlagen 'Übergang KiTa - Grundschule' sowie 'Anmeldezahlen Grundschulen' im Stadtbezirk 3"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Abfallbehälter an der Straße 'An der Rennbahn'"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Untersuchung des Mobilfunkempfanges mit Einsatz von Echtnetz- Boxen in Abfallsammelfahrzeugen der MEG"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Verkehrsberuhigung / Verbesserung der Parksituation im Bereich "Dimbeck / Max-Planck-Institute / Kahlenberg"

2022-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessung auf der Friedhofstraße"

2022-02-11 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Ehem. Stadtarchiv Aktienstraße 85"

2021-02-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Konzept 'Stadtarchiv - Archivalien digital'"

2021-02-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Unterstützung der Rotarier-Initiative 'Mülheim blüht - zuerst am Lierbergpark' / Pilotprojekt und Umsetzung im Stadtbezirk 3"

2022-02-09 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung"

2022-02-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Bestandsaufnahme für Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 1 (Rechtsruhr Süd)"

2022-02-07 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ersatzneubau eines Hallenbades am Standort Yorckstraße (Heißen), hier: Sachstand nach dem Planungsbeschluss vom April und Mai 2021"

2022-01-28 • Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fußverkehrscheck 2022"

2022-01-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mülheimer Mietspiegel ab 01.01.2022, hier: Berichterstattung"

2022-01-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Oberirdischer Busbahnhof am Hauptbahnhof"

2022-01-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßig Berichte zu den Grundschulfamilienzentren"

2022-01-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Schwerpunktkontrollen für mehr Verkehrssicherheit"

2022-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über den aktuellen Stand des Rad-Motorik-Parks in Winkhausen"

2022-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Autoposer-Szene im Bereich Metro/Media-Markt?"

2022-01-11 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Optimierungsmaßnahmen der Ruhrbahn GmbH für Extremwetterlagen"

2022-01-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bebauung Langenfeldstraße / Quellenstraße"

2022-01-07 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Entwicklung des Oberen Horbachtals"

2022-01-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bericht zur Lierbergschule"

2021-12-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verbesserung der Sicherheitslage im Bereich Aktienstraße / Einbiegung Nordstraße"

2021-12-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Mülheim an der Ruhr an Professor Dr. Benjamin List"

Anträge 2021

2021-12-13 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kinderärztlicher Notdienst - Berichterstattung zum Sachstand"

2021-12-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfauftrag Standort Rettungswache Süd"

2021-12-03 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Begleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum TOP Bebauungsplan ‘Aktienstraße / Parkplatz SB-Markt - S 20‘ hier: Auslegungsbeschluss (V 21/081)"

2021-12-03 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum TOP 'Installation von Photovoltaikanlagen in der Siedlung Heimaterde' (A 21/0966-01)"

2021-12-02 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Randbebauung an der Velauer Straße - Änderung der Beschlussfassung zum Regionalplan"

2021-11-29 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßiger Bericht aus dem Jugendgremium"

2021-11-26 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aufbau eines Solarkatasters für städtische Gebäude und Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude"

2021-11-25 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zur Friedhofssatzung (Vorlage V21/0877-01)"

2021-11-25 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mitwirkung der Initiative 'Mülheim Zero' im Klimaschutzbeirat"

2021-11-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 5 - Überprüfung des Vorbehaltsnetzes im Bereich des Stadtgebietes Mülheim an der Ruhr gemäß Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU-Fraktion aus dem Mobilitätsausschuss vom 14.6.2021"

2021-11-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entnahme von Grundwasser und die Folgen"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßige Berichterstattung über das Stadtentwicklungsprojekt 'Mülheim West'"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gleisanbindung Industriegebiet 'Mülheim West'"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Geplanter Stellenabbau beim Stahlrohrproduzenten Vallourec am Standort Mülheim an der Ruhr - Solidarität mit den Beschäftigten"

2021-11-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Dooring"

2021-11-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Klimaneutrale Mobilität bis 2035"

2021-11-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sicherheitsbericht 'Innenstadt'"

2021-11-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortführung und Ausweitung des Projektes 'Notruftafeln auf städtischen Friedhöfen'"

2021-11-17 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gleisanschluss Heißener Industriegebiet"

2021-11-11 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "IT-Sicherheit der Stadtverwaltung"

2021-11-10 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Wohnbebauung am Nachbarsweg/Am Bühlsbach"

2021-11-10 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Private Mülltonne am Aubergweg"

2021-11-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Ratsgruppe Die Partei zu dem Thema: "Antrag zum TOP "'erminplan 2022 für die Sitzungen des Rates der Stadt, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Ältestenrates' (V 21/0754-01)"

2021-11-09 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Etat 2022/2023' (Vorlage V 21/0788-01), hier: Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU"

2021-11-09 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Müllentsorgung am Kleeberg und Randenbergpark"

2021-11-09 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sicherheit von Treppenverbindungen"

2021-11-08 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mapathon-Prozess"

2021-11-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Wochenmarkt in der Innenstadt"

2021-11-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Konzept für ein Modellprojekt 'Ladeinfrastruktur Elektrofahrzeuge in Straßenlaternen bzw. Elektroverteilerkästen an einer Mülheimer Straße'"

2021-10-27 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Parken und Halten auf Radfahrstreifen Eppinghofer Straße"

2021-10-12 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Öffentliche Präsentation der Kunst im öffentlichen Raum"

2021-09-29 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortschreibung des jährlichen Sachstandsberichts zur Interkommunalen Zusammenarbeit"

2021-09-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Städtische/r Bürgerbeauftragte/r für Digitalisierungsfragen"

2021-09-24 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Ausschreibung im OGS-Bereich"

2021-09-24 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über die Auswirkungen von Corona auf die junge LGBTIQ*- Community"

2021-09-23 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rechtsanspruch auf OGS-Betreuung ab 2026"

2021-09-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

2021-09-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erkennbarkeit der Radwege auf der Leineweberstraße"

2021-09-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Radverkehrsplanung am Straßenzug Dickswall - Essener Straße"

2021-09-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Ausschreibung im OGS-Bereich"

2021-09-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rechtsanspruch auf OGS-Betreuung bis 2026"

2021-09-17 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Hinweistafel 'Mülheimer Städtepartnerschaften' am Rathausmarkt bzw. in Rathausnähe?"

2021-09-15 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Tierheim"

2021-09-15 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ordnungswidrigkeiten mit E-Scootern"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterschutzstellung der ortsbildprägenden Kastanien am früheren Hotel am Ruhrufer"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Parksituation Oberhausener Straße (zwischen Rosenkamp und Rosenstraße)"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssituation Heckfeldstraße/Albertstraße"

2021-09-09 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ausbildungsplätze in Mülheim an der Ruhr – Lage am Ausbildungsmarkt"

2021-09-02 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Heimfinder NRW"

2021-08-25 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Deichsanierung"

2021-08-20 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan"

2021-08-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Bewohnerparkregelung im Bereich der südöstlichen Innenstadt'"

2021-08-16 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Auftrag zur Prüfung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Lutherstraße"

2021-08-13 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Poller an der Langenfeldstraße"

2021-08-10 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Verkehrssituation im Bereich Nachbarsweg / Am Bühlsbach"

2021-08-02 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Aufstockung der Altpapier-Container im Stadtbezirk 2"

2021-07-27 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über das Hochwasser in Mülheim an der Ruhr Mitte Juli 2021"

2021-07-20 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen des Hochwassers von Mitte Juli 2021 auf den Mülheimer Sport"

2021-07-15 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mobile Luftfilteranlagen für Schulen"

2021-06-28 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Freischnitt-Maßnahmen am Leinpfad"

2021-06-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Straße Rumbachtal (Höhe Haus Nr. 66)"

2021-06-18 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderung der Hauptsatzung und des Dezernatsverteilungsplanes"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fördermittel-Kataster"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Reorganisation der städtischen IT"

2021-06-11 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zukunft für Trinkhallen und Kioske in den Mülheimer Stadtteilen"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Teilplan 'Regionale Kooperationsstandorte' zum Regionalplan Ruhr, hier: Sachstand zum Aufstellungsverfahren im Regionalverband Ruhr - Mülheimer Sicht"

2021-06-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP Vorschlag/Anregung der Bezirksvertretung 2 an den Mobilitätsausschuss: 'Herausnahme der Augustastraße aus dem Vorbehaltsnetz mit dem Ziel der Einrichtung einer Tempo-30-Zone', hier: Antrag zur Überprüfung des Vorbehaltsnetzes"

2021-06-07 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kommunales Integrationsmanagement"

2021-06-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Geduldete Personen in Mülheim"

2021-06-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung der Impfzahlen sowie Ausstattung mit Masken und Selbsttests"

2021-05-31 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Novelle des Denkmalschutzgesetzes"

2021-05-31 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Umsetzung des Bebauungsplanes F11/1"

2021-05-31 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rathausmarkt - Umgestaltung und Nutzung des Kiosks"

2021-05-31 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Erweiterung bzw. Ausbau der BAB 40 im Bereich Stadtbezirk 1-Heißen"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 'Beanstandung des Beschlusses der BV 1 vom 12.08.2020 zur Beauftragung der Verwaltung, eine Bewohnerparkregelung im Bereich der südöstlichen Innenstadt umzusetzen' (V 21/0008-01)"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 'Beanstandung des Beschlusses der BV 1 vom 14.05.2020 zur Aufstellung von jeweils einem Verkehrsschild 253 (Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t) mit dem Zusatz 'Anlieger frei' auf der Paul-Kosmalla-Straße/Ecke Essener Straße in beiden Fahrtrichtungen' (V 20/0459-01)"

2021-05-21 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Planungen des Radweges Richtung Saarn in Verlängerung des Fossilienweges (im Rahmen der IGA)"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr i.d.F. vom 19.12.2013, hier: Ergänzung um § 20b 'Ehrengrabstätten'"

2021-05-21 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Lolli-Tests in Kitas und Kindertagespflegen"

2021-05-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Hinzuziehung von Vertreter*innen bzw. Sachverständigen zu den Beratungen des Ausschusses für Umwelt und Energie Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU"

2021-05-19 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Festsetzung der Kleingartenanlage Holzstraße als Grünfläche mit Zweckbestimmung Dauerkleingärten"

2021-05-19 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ersatzlösung für die abgebaute Skateanlage am Schulzentrum Saarn"

2021-05-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "'Flexticket' für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer"

2021-05-18 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Bewässerung von Stadtbäumen in heißen Wetterphasen"

2021-05-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Beschlussvorlage Richtlinien zur Förderung kultureller Projekte in Mülheim an der Ruhr' (V 21/0343-01)"

2021-05-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungen zum Regionalen Radwegenetz im Stadtbezirk 3"

2021-05-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umweltschutz-Maßnahmen im Bereich zwischen Sommerfeld und Wald"

2021-05-12 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Corona und die Folgen für Jugendliche"

2021-05-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Welterbeantrag 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'"

2021-05-07 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Tierrettung und Renaturierung der Gewässer im Horbachtal"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherung Geh-/Radweg Aktienstraße/A 40 Richtung Essen"

2021-05-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherheit an Gehwegen mit Treppen"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Renovierung der Gedenktafel in Erinnerung an das ehem. NS-Arbeitserziehungslager auch für Fremd- bzw. Zwangsarbeiter/-innen am Flughafen Essen/Mülheim 1941-1945"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Wiederaufforstung des ungepflasterten Gehweges zwischen der Haltestelle Endstation Saarner Kuppe und dem ersten Gebäude der Gesamtschule Saarn sowie Wegebeleuchtung"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Fahrradständer am Nachbarsweg"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Berichterstattung über die geplante Retentionsbodenfilteranlage an der Solinger Straße"

2021-05-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Übertragung der Technischen Betriebsleitung und des forstlichen Betriebsvollzuges im Mülheimer Forst, hier: Auftrag für Verhandlungen mit RVR Ruhr Grün"

2021-04-30 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2021 '1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland'"

2021-04-27 • Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und MBI zu dem Thema: "Aufstellung eines Bebauungsplans 'Wasserbahnhof/Schleuseninsel'"

2021-04-27 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Verordnung über die Richtlinien der Förderung von Familiengrundschulzentren im Haushaltsjahr 2021 (Förderrichtlinie Familiengrundschulzentren 2021) und Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung - 323 - 6.08.09 - 153701 - vom 23.03.2021, hier: Prüfauftrag"

2021-04-22 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Noch nicht nach Baugesetzbuch und Kommunalabgabengesetz abgerechnete Anlagen und Maßnahmen' (V 21/0195-01)"

2021-04-20 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Erinnerungskultur: 75 Jahre Kommunalwahlen nach dem Neustart der bundesdeutschen Demokratie (1946-2021)"

2021-04-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Präventive Aufklärungsangebote für Seniorinnen und Senioren zur Bekämpfung der Kriminalität"

2021-04-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sitzungsunterlagen und Einladungen werden online verschickt - ergänzender Antrag zum Tagesordnungspunkt 4.1. 'Digitale Gremienarbeit'"

2021-04-12 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zur Vorlage V 21/0105-02: 'Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim', hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept"

2021-04-07 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Zukunft des Kahlenbergastes der Straßenbahnlinie 104"

2021-04-07 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "WLAN in Bussen und Bahnen"

2021-04-07 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Barrierefreiheit von Haltestellen"

2021-04-07 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "E-Scooter-Vermietung"

2021-04-06 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Baustellenmanagement"

2021-03-25 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Neugestaltung der Aussichtsplattform oberhalb der ehem. Jugendherberge"

2021-03-22 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Welterbe 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'"

2021-03-17 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "'Baum des Jahres 2021' - Europäische Stechpalme (ilex aquifolim)"

2021-03-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Bebauungsplan Alte Straße/ Oldenburger Straße"

2021-03-16 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Falschparken an E-Ladestationen und Kontrollen"

2021-03-11 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Neukonstituierung des Innenstadtbeirates' (V 21/0152-01)"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstand 'Vermeidung der Lichtverschmutzung in Mülheim an der Ruhr'"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Kriterien zur Eintragung von besonders geschützten Teilen von Landschaft und Natur"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sicherheit auf dem RS 1"

2021-03-10 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Populationsbewegung der Waschbären"

2021-03-10 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstand 'Neue Abstimmungsvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland (DSD)'"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht zur Polizeiwache in Styrum"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Abschlussbericht zu den Mülheimer Sirenen"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Rettungswache und Gerätehaus der Feuerwehr im Mülheimer Süden"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht zu E-Scootern im Mülheimer Stadtgebiet"

2021-03-04 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Halteverbot an der Ruhrorter Straße"

2021-03-04 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Anbringung eines Verkehrsspiegels am Lichtmast gegenüber der Einmündung Elsässer Weg / Oemberg"

2021-03-03 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Festlegung und Berufung von sachverständigen Einwohnern als beratende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt und Energie"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht der Verwaltung zur Feststellung der Bedarfe von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 1"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Sachstand und Überprüfung - Verkauf Bürgermeisteramt Dümpten' (A 20/0845-01)"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch"

2021-03-01 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Öffnung des Haydnwegs für den Radverkehr in beide Richtungen"

2021-03-01 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Förderung kultureller Projekte ab 2021/2022, hier: Zukünftiges Verfahren zur Antragstellung und Beschlussfassung"

2021-02-26 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Bericht über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes 2018 - 2020 in Mülheim an der Ruhr"

2021-02-26 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Ersatzlösung für die abgebaute Skateranlage am Schulzentrum Saarn"

2021-02-25 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 1 zum Thema: "Anmietung der Immobilie Leineweberstr. 14 und Weiterführung des Projektes ‘vier.zentrale‘ (ehem. dezentrale)"

2021-02-25 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 2 zum Thema: "Polizeieinsätze auf dem Schulhof Gathestraße / Sandershof"

2021-02-25 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 2 zum Thema: "Alternativstandorte für die Altpapier-/Altglas-Container am REWE-Markt Aktienstraße"

2021-02-18 • Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Etat 2021

2021-02-17 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Aufstellung von vier zusätzlichen Abfallbehältern auf der Saarner Kuppe"

2021-02-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Mülheim wird Sicherer Hafen"

2021-02-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Homeoffice für Beschäftigte der Verwaltung und der städtischen Tochtergesellschaften"

2021-01-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Vorstellung eines 'On-Demand-Angebotes' in Form eines Elektrokleinbusses (Bussi)"

2021-01-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Baustellenmanagement"

2021-01-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht zur Einrichtung von Mobilstationen"

2021-01-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Erfahrungen der Schulen mit Lernplattformen beim Distanzunterricht"

2021-01-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Lokale Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes"

2021-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Windkraftstandorte im Ruhrbogen"

2021-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen 'Nansenweg'"

2021-01-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Festlegung und Berufung weiterer sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Energie in Ratsausschüssen"

2021-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Verbesserung der Ampelschaltung an der Duisburger Straße / Karlsruher Straße"

2021-01-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Ausschilderung der Radwegeverbindung nach Duisburg bis zur Fertigstellung des Radschnellweges"

Anträge 2020

2020-12-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Berufung von sachkundigen Einwohner/innen im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung"

2020-12-10 • Verbesserung der Ampelschaltung an der Duisburger Straße / Karlsruher Straße: "Antrag zum TOP 'Änderung der Hauptsatzung' (V 20/0754-01)"

2020-12-04 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Zukunft für die KiTa Christ König in Winkhausen"

2020-12-04 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Fragen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen"

2020-11-30 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 6 - Aktueller Bericht zum Schulbetrieb unter Coronabedingungen insbesondere unter Berücksichtigung der Themen "Digitalisierung", "Schülertransport", "Lüftung" u. a.

2020-11-30 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum Thema "Mobile WLAN-Geräte", TOP-6: Aktueller Bericht zum Schulbetrieb unter Coronabedingungen insbesondere unter Berücksichtigung der Themen "Digitalisierung", "Schülertransport", "Lüftung" u. a.

2020-11-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 5.2 "Sachstandsbericht zum Ausbau regenerative Energieträger-Photovoltaik- im Stadtgebiet" (Vorlage: V 20/0850- 01)

2020-11-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 5.3 "Prüfung und Bewertung von Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz" (Vorlage 20/0759-01)

2020-11-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sauberkeitskampagne für Mülheim an der Ruhr"

2020-11-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „7. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2018/19)"

2020-11-26 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Perspektivkonzept Leichtathletik, hier: Sachstand Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen 'Sportanlage Wenderfeld' und 'Sportanlage an der Mintarder Straße'"

2020-11-25 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Sachstand Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in der Bauleitplanung"

2020-11-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Zukunft für die Stadtviertelkonferenz Styrum"

2020-11-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Förderung des Mülheimer Karnevals"

2020-11-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: „Verkehrssituation Schürenkamp/Winkhauser Weg"

2020-11-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sachstandsbericht Integriertes Handlungskonzept Styrum"

2020-11-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Errichtung eines 'Zebrastreifens' und Geschwindigkeitsmessungen Kölner Str./Faulenkamp"

2020-11-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sachstand und Überprüfung - Verkauf Bürgermeisteramt Dümpten"

2020-11-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Berichterstattung über investive Maßnahmen der Verwaltung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und Sicherstellung des Betriebes in den Mülheimer Schulen"

2020-11-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Konnexitätsbericht 2021 der Stadt Mülheim an der Ruhr"

2020-11-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: "Erstellung eines Gesamtkonzeptes 'Ruhender Verkehr'"

2020-11-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: "Radverkehrsanlagen Kaiserstraße"

2020-09-03 • Resolution der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnis für Bildung, CDU, FDP, MBI und SPD: "Gegen Gewalt - Solidarität mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen"

2020-08-31 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Änderungen an der Beschlussvorlage V 20/0558-01"

2020-08-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, MBI, FDP und Herrn Bicici: „Wirtschaftsflächenkonzept/Potenzialflächen"

2020-08-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: „Bündnis gegen Kinderarmut"

2020-08-25 • Tempolimit 30 auf der Mendener Straße/Dohne von der Mendener Brücke bis zur Trooststraße

2020-08-25 • Standortkonzept zur Aufstellung von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 1

2020-08-12 • Mehr Sauberkeit an Wertstoffcontainer-Standorten: Ansprechende Beschilderung

2020-08-12 • Waldzustandsbericht 2020/Waldentwicklungsplan

2020-08-10 • Aktueller Sachstand "Kindertagesstätte Kindertraum"

2020-08-03 • Einführung einer Bewohnerparkregelung für die südöstliche Innenstadt, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD in der BV 1

2020-07-30 • Sauberkeit und Ordnung im Bereich des Parkplatzes Oberheidstraße (zwischen Tennishalle und Sportplatz)

2020-07-30 • Erneuerung der Haltelinien an den Ampeln auf dem Fahrradweg und der roten Fahrradwegüberquerungen an den Querstraßen auf beiden Seiten der Straßburger Allee

2020-07-30 • Sachstand zum Projekt "Kinderstube" in der Flüchtlingsunterkunft Oberheidstraße

2020-07-30 • Sachstand zur geplanten Errichtung einer fünf-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder am Wenderfeld

2020-07-30 • Überplanung des Bereiches Knüfen/Denkhauser Weg

2020-07-30 • Corona-Pandemie: Verstöße gegen die Corona-Verordnung und Vorgehen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), hier: Erfahrungsbericht

2020-07-30 • Einsatz des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Sellerbeckstraße

2020-07-30 • Kunst im öffentlichen Raum - Sachstandsbericht

2020-07-27 • NRW-Sportstättenförderprogramm "Moderne Sportstätte 2022"

2020-07-24 • Neubau von Rettungswachen im Norden und im Süden Mülheims: Standortvorschläge und Baubeschlüsse

2020-07-22 • Saturnweg: Radfahrer frei für die Gegenrichtung der Einbahnstraße mit StVO-Zusatz-Verkehrszeichen 1022-10

2020-07-22 • Bebauungsplanverfahren "Lindenhof - O36"

2020-07-20 • Aktuelle Sicherheitslage in Styrum: Ausstattung und Präsenzzeiten der Polizei-Bezirksdienststelle Styrum am Sültenfuss

2020-07-16 • Unterstützung des Kulturbetriebes für den Mülheimer Karneval

2020-07-14 • Sofortprogramm "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020"

2020-07-10 • Sachstand zur Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudeensembles Troost'sche Weberei im Luisental

2020-07-10 • Parkraumbewirtschaftung im Bereich des Flughafens Essen/Mülheim

2020-07-03 • Mitwirkung an der "Sicherheitskooperation Ruhr gegen Clan-Kriminalität"

2020-06-23 • Antrag zum TOP "Sachstand Toilettenanlage Sportplatz Südstraße"

2020-06-15 • Konzepterstellung zur Schaffung von Kurzzeit-Pflegeplätzen

2020-06-15 • Antrag zum TOP "Vorschlag Zum 30. Juni angekündigte Schließung der Beratungsstelle des Kinderschutzbundes gegen Vernachlässigung, Misshandlung und sexuellen Missbrauch von Kindern"

2020-06-15 • Klimanotlage/Climate Emergency in Mülheim an der Ruhr, Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und Stadtverordneter Bicici

2020-06-10 • Sachstand zum Konzept "Mülldetektive"

2020-06-03 • Sachstand "Wertstoff-Containerstandorte in Mülheim an der Ruhr"

2020-06-03 • Parkraumbewirtschaftung und Änderung der Parkgebührenordnung (V 11/0151-03), hier: Ergänzung um die Parkflächen am VHS-Standort Aktienstraße 45-53

2020-06-02 • Jährliche Verleihung des "Mülheimer Heimat-Preises" ab 2019

2020-05-27 • Teilnahme junger Mülheimer am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ)

2020-05-15 • Auswirkungen der Corona/COVID19-Pandemie auf die Situation der Obdachlosen, psychische und Suchtkranke und im Pflegebereich

2020-05-12 • Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

2020-05-07 • Entwicklung und Folgen der Corona/COVID19-Pandemie in Mülheim an der Ruhr, hier: Berichterstattung u.a. der Verwaltung zu beantragten Tagesordnungspunkten

2020-05-06 • Sachstand Freilaufflächen für Hunde sowie verstärkte Kontrollen der Anleinpflicht insbesondere in Landschafts- bzw. Naturschutzgebieten

2020-05-04 • Berichterstattung u.a. der Verwaltung zu beantragten Tagesordnungspunkten

2020-05-04 • Einrichtung von Parkplätzen im Bereich Schildberg von Sabinenweg bis Wendehammer

2020-05-04 • Abgestellte "herrenlose" Kraftfahrzeuge ohne Zulassung im Bereich Wiesenstraße / Zinkhüttenstraße

2020-04-29 • Ausbildungsplätze in Mülheim an der Ruhr - Lage am Ausbildungsmarkt Anfrage der CDU-Fraktion

2020-04-27 • Wiederaufstellung des Verkehrszeichens 253 auf der Paul-Kosmalla- Straße, hier: Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion (A 20/0201-01)

2020-04-27 • Piktogramm Tempo 30 Kämpchenstraße/Paul-Essers-Straße

2020-04-27 • "Kunst im Kreisverkehr" - Sachstand zur Aufstellung eines Dampfturbinen- Ventilgehäuses im Bereich des Kreisverkehrs Klöttschen/ Eppinghofer Str.

2020-03-12 • Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit WDL und Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim bis 2034

2020-03-11 • Prüfauftrag zu Bebauungsplänen mit Festsetzung von "Einzelhäusern" und "Doppelhäusern"

2020-03-09 • Ergänzung des Verhaltenskodex für die Mitglieder des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen i.d.F. vom Mai 2003

2020-03-06 • Handlungskonzept gegen die Folgen der Kinderarmut in Mülheim, Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD

2020-03-06 • Gerichtsverfahren mit Beteiligung der Stadt als Beklagte oder Klägerin

2020-02-28 • Ruhrpromenade und Rathausmarkt, hier: Aktueller Stand der Verschönerungs- und Stadtgrünmaßnahmen

2020-02-26 • Vermeidung bzw. starke Reduzierung der Ist-vor-Soll-Buchungen der Stadtkasse

2020-02-25 • Überarbeitung bzw. Aktualisierung von Stiftungssatzungen

2020-02-19 • Beteiligung Mülheims am neuen NRW-Förderprogramm "Stärkung der Sonntagsöffnung in Bibliotheken"?

2020-02-13 • Antrag der CDU-Fraktion zum TOP "Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis (mindestens) zum Jahr 2034 und die (gleichzeitige) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags mit der Firma WDL Luftschiffgesellschaft mbH unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Nutzung nach dem Jahr 2034" (V 20/0004-01)

2020-02-06 • "Baum des Jahres 2020" - Robinie (Robinia pseudocaria)

2020-01-31 • Verschiebung der Jugendstadtratswahl auf März 2021

2020-01-27 • Förderung kultureller Projekte im Jahr 2020 - Förderung der Seniorensitzung des HA Gross-Mülheimer-Karneval 1957 e.V.

2020-01-24 • Antrag zum TOP "Änderung der Hauptsatzung"

2020-01-24 • Preisliste für Veranstaltungen in der Stadthalle

2020-01-23 • Antrag zum TOP "Aktueller Sachstand 'Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes'"

2020-01-22 • Einführung der digitalen Parkraumbewirtschaftung - Sachstand

2020-01-21 • Auswirkungen des "Angehörigen-Entlastungsgesetzes" auf die Stadt Mülheim an der Ruhr

2020-01-21 • Bekleidungspauschale für Hilfeempfänger in Einrichtungen

2020-01-21 • Breitbandversorgung und Glasfaser-Erschließung in Selbeck und Mintard

2020-01-21 • Aufstockung der LVR-Fördermittel für Biologische Stationen

2020-01-07 • Provisorium Oberleitung Vonscheidshof/Zeppelinstrasse

Anträge 2019

2019-12-12 • Umsetzung der HSP-Maßnahme "Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken ab 2020" 

2019-12-11 • Wiederbesetzung der Teamleitung Refinanzierung im Amt 50 - Sozialamt 

2019-12-09 • Erhalt und dauerhafte Pflege des Altfriedhofs Holthausen 

2019-11-22 • Antrag zum TOP "Berichtsvorlage Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" 2020f." (V 19/0642-01) 

2019-11-19 • Aufnahme von Stellungnahmen und Informationen der Verwaltung zu Anträgen und Anfragen der Fraktionen und Stadtverordneten im Allris bzw. in die Sitzungsprotokolle der Ratsgremien

2019-11-18 • Prioritätenliste "Straßen-/Radwegebau"

2019-11-15 • Vorbereitung eines Festaktes zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit vor bzw. nach dem 03.10.2020

2019-11-15 • Änderung der Haushaltssatzung 2020, hier: Genehmigungspraxis bei überplanmäßige und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (§ 12) und bei flexibler Haushaltsbewirtschaftung (§ 14)

2019-11-14 • Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung

2019-11-13 • Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz- IV-Sanktionen

2019-11-05 • gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zum TOP "Verfügungsmittel BV 1", hier: Umsetzung eines Aktionsprogramms 2019/2020 "Pflanzung und Wässerung von Stadtbäumen - Einsatz gegen Baumsterben"

2019-11-05 • Antrag zum TOP "Etat"/Antrag betr. "Finanzierung des Autonomen Jugendzentrums"

2019-11-05 • Förderprogramme zum Vogel-, Bienen- und Insektenschutz

2019-11-04 • Sanierung der Brüder-Grimm-Schule, hier: Beseitigung eines Mosaiks des Mülheimer Künstlers Daniel Traub an zwei Türlaibungen

2019-11-04 • Folgen der NRW-"Wassersteuer" (Wasser Cent) in den Jahren 2013 bis 2018 für die städtischen Ämter und Beteiligungsgesellschaften

2019-11-04 • Sicherer und verkehrssicherer Rathausmarkt

2019-10-16 • Reinigung der Lüftungsrohre für die Klimaanlage des Theaters an der Ruhr im vorderen Teil des Raffelbergparkes

2019-10-08 • Bunkeranlage an der Josefstraße/Zinkhüttenstraße

2019-10-08 • Erneuerung des ruhrseitigen Gehweges Mendener Straße von Mendener Brücke bis Parkplatz Hahnenfähre, hier: Durchführung einer Bürger-/Öffentlichkeitsversammlung

2019-10-08 • Ehemaliges Stadtarchiv Aktienstraße 85

2019-10-04 • Antrag zum TOP "Etat 2020", hier: Rückstellung des im Haushaltsentwurf ausgewiesenen Überschusses

2019-10-02 • Stellenplan 2020, hier: Flüchtlingsbetreuung

2019-09-26 • Übersicht über die geförderten Investitionen bzw. Baumaßnahmen

2019-09-26 • Ausstehende Schlussverwendungsnachweise für abgeschlossene Straßenbau- und ÖPNV-Fördermaßnahmen

2019-09-26 • Entwicklung der Solidarpakt-Beitragszahlungen (Fonds Deutsche Einheit) 1992-2019

2019-09-25 • Erlass von KAG-Strassenbaubeiträgen und Beiträgen nach § 127 BauGB

2019-09-24 • Ehrenamtlicher Kommunaler Ordnungsdienst

2019-09-12 • Änderung der Friedhofssatzung, hier: Gesonderte Regelung für Kindergrabstätten

2019-09-11 • Wiedereröffnung der Schollenstraße

2019-09-11 • Unterstützung des "Walking Bus"-Konzeptes in Eppinghofen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

2019-09-10 • Geschwindigkeitsmessungen "Blumendeller Straße"

2019-09-10 • Anfrage zum TOP "Etat 2020", hier: Aufgabenübertragung auf dem Gebiet der Vollstreckung an private Inkassodienstleister

2019-09-10 • Vorstellung der Arbeit der Ortsgruppe Mülheim an der Ruhr des Deutschen Kinderschutzbundes

2019-09-10 • Verleihung eines "Mülheimer Heimat-Preises" 2019

2019-09-06 • Seniorentagesstätte Schloß Styrum

2019-09-05 • Pflanzenwuchs in der Ruhr

2019-09-05 • Neues ÖPNV-Konzept für Mülheim an der Ruhr - Grundsätzliches, Forderungen und Prüfaufträge

2019-09-05 • Klimaschutz in Mülheim an der Ruhr

2019-08-01 • Tätigkeitsbericht des Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE)

2019-08-01 • Wiederbesetzung der Amtsleiterstelle Amt 24

2019-07-12 • Antrag der CDU-Fraktion zur Ratssitzung am 12.07.2019 - Neuer TOP "Bericht der Verwaltung zur sexuellen Gewalttat am Eppinghofer Bruch am 05.07.2019

2019-07-11 • Antrag zum TOP "Entscheidung des Rates der Stadt über a) die Zulässigkeit und b) den Beitritt zum Bürgerbegehren vom 13.07.2018 "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hier: Ratsbürgerentscheid "Prioritätensetzung städtischerInvestitionen beim Erhalt des VHS-Standortes Bergstraße"

2019-07-05 • Elektro-Tretroller/E-Scooter in Mülheim an der Ruhr, hier: Sachstand

2019-06-28 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU und SPD in der BV 1: Bewohnerparken "Südöstliche Innenstadt", hier: Sachstand

2019-06-25 • Antrag zum TOP "Friedhofsentwicklungskonzept - Einrichtung einer Härtefallkommission Friedhöfe" (V 19/0480-01)

2019-06-25 • Einsatz der Polizei im Autonomen Zentrum Mülheim an der Ruhr am 08.06.2019

2019-06-24 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstand zum 31. Mai 2019" - BV 1

2019-06-24 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstand zum 31. Mai 2019" - BV 2

2019-06-19 • Vorstellung der detaillierten Planung für den Bereich der Oberheidstraße vom Wenderfeld in Richtung Aktienstraße

2019-06-19 • Absolutes Halteverbot auf dem Heifeskamp aus Richtung Mellinghofer Straße in Richtung Mannesmannallee im Bereich des separaten Linksabbiegers für Radfahrer

2019-06-18 • Vorschlag zum TOP "Erhalt des Kinderärztlichen Notdienstes in Mülheim an der Ruhr"

2019-06-17 • Parken am Containerstandort Cecile-Vogt-Straße / Ecke Luxemburger Allee

2019-06-17 • Aufstellen von rot-weißen Pfosten an der Einmündung Stallmannshof / Saarnberg

2019-06-14 • Antrag zum TOP "Verlängerung des Mietverhältnisses Gustavstraße 6-18, 24 und 24a" für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen um weitere 2 Jahre mit Verlängerungsoption" (V 19/0233-01), hier: Konzept für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

2019-06-13 • Anfrage zum TOP "Abweichungsanalyse zum Jahresabschluss 2018"

2019-06-07 • Sachstand "Bürgerradweg Zeppelinstraße"

2019-06-07 • Neue Richtlinie "Angemessenheit der Heiz- und Nebenkosten für Leistungsberechtigte nach SGB II+SGB XII"

2019-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU: Handlungskonzept gegen die Folgen der Kinderarmut in Mülheim"

2019-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum TOP „ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 144-2“

2019-05-29 • Anmelde- und Zulassungsverfahren bei Elektromobilen

2019-05-29 • Stadtwache Stadtmitte - Erfahrungsbericht

2019-05-29 • Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 13.12.2001 (V 01/0894-01)

2019-05-13 • Abholung von Sperrmüll bei städtischen und privaten Einrichtungen (u.a. KiTas)

2019-05-13 • Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe"

2019-05-10 • Antrag zum TOP "Erarbeitung eines Masterplanes Industrie und Gewerbe" (V 19/0222-01)

2019-05-10 • Vertragscontrolling/städtische Ausschreibungen - Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 04.04.2019

2019-05-07 • Anschaffung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) für Mülheimer Sportanlagen

2019-05-06 • Planungsstand im Bereich Klöttschen-Vereinstraße

2019-05-03 • „Baum des Jahres 2019 – Flatter-Ulme (Ulmus laevis)“

2019-05-02 • Umsetzung des Konzepts "Gärtnern in der Stadt" (Urban Gardening)

2019-04-23 • Brandschutz in den Mülheimer Kirchen und Moscheen

2019-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD:Ergänzungsantrag zum TOP: "Beteiligungen und Mitgliedschaften", hier: Geschäftsführungsangelegenheiten Mülheim" (V 19/0284 - 01)

2019-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU: Antrag zum TOP "Pilotprojekt "Notruftafeln auf dem Hauptfriedhof sowie den Friedhöfen Broich und Dümpten"

2019-04-09 • Geschwindigkeitsmessungen "Dimbeck"

2019-04-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, BAMH, FDP und CDU: Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", Umbesetzung von Gremien städtischer Beteiligungsgesellschaften, hier: BHM und Ruhrbahn

2019-04-01 • Controlling des Haushaltsanierungsplanes 2018ff. und der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010ff., hier: Streichung und Ersatz von HSP-Maßnahmen

2019-03-27 • Feierstunde des Rates der Stadt zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des deutschen Grundgesetzes am 23.05.1949

2019-03-25 • Aktuelle Situation bei den vollstationären Pflegeplätzen in Mülheim an der Ruhr

2019-03-22 • Ordnungswidrigkeit "Zigarettenkippen auf städtischen Flächen", gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

2019-03-14 • Rückforderungen des LVR nach Meldung und einrichtungsscharfer Abrechnung der KiTa-Förderung in den KiTa-Jahren 2015/2016 und 2016/2017 und Konsequenzen im Melde- und Abrechnungsverfahren der Stadt

2019-03-14 • Wirkungsweise der haushaltwirtschaftlichen Sperre vom 15.02.2018 gem. § 24 Abs. 2 GemHVO

2019-03-11 • Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens "Kampstraße - W 10"

2019-03-05 • Sachstand alternative Nutzung von Holzhäusern, hier: Berichtsvorlage V 19/0038-01 auch TOP in der BV 1

2019-03-01 • Anträge der Mülheimer Kulturszene zur regionalen Kulturförderung RVR für 2019

2019-02-26 • Einführung eines Mülheimer Kundenbeirates der Ruhrbahn

2019-02-25 • Bergmanns-Ampelmännchen auch in der Nordstraße / Bereich der Erich-Kästner-Schule

2019-02-25 • Parken in der Einmündung Mühlenstraße/Boverstraße

2019-02-25 • Bebauung im Bereich "Mellinghofer Straße/Ecke Heiermannstraße"

2019-02-25 • Ortstermin der Feuerwehr im Stadtbezirk 2 mit Informationen über die Erreichbarkeit der Feuerwehrzufahrten

2019-02-22 • Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungskonzeptes Dümpten - Sachstand

2019-02-13 • Sachstandsbericht zum Neu- bzw. Umbau der Ruhrtalbrücke, hier: Sachstand

2019-02-11 • Antrag zum TOP "Regionalplan Ruhr: Ergänzende kommunale Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr zum Entwurf des Regionalplans Ruhr" (V 19/0051-01), hier: Darstellung des Siedlungsbereiches Mintard

2019-02-11 • Antrag zum TOP "Regionalplan Ruhr: Ergänzende kommunale Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr zum Entwurf des Regionalplans Ruhr" (V 19/0051-01), hier: Erhalt der Dümptener Grünflächen und Naherholungsgebiete

2019-02-08 • Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat V

2019-02-07 • Sachstandsbericht zur alternativen Nutzung von Holzhäusern (Vorlage V19/0038-01)

2019-02-07 • Sachstandsbericht zum Neubau/Umbau der Ruhrtalbrücke

2019-02-07 • Entschärfung der Ausfahrt der Straße Stockweg in Selbeck

2019-02-06 • Prüfauftrag zur Errichtung eines Quartiers-Parkhauses an der Innogy-Sporthalle, hier: Sachstand

2019-01-30 • Einwohnerversammlung zum Thema "Etat 2019" gemäß § 7 Abs. 3b der Hauptsatzung für die Stadt Mülheim an der Ruhr

2019-01-30 • RWW-Bilanz

2019-01-28 • Städtische Ausschreibungen, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

2019-01-28 • Vertragscontrolling, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

2019-01-24 • Zukünftige Ausgestaltung der städtischen Jahresabschlüsse

2019-01-23 • Bearbeitungsstand bei den Prüfaufträgen des Rates der Stadt vom 05.07.2018 zur „Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen und zu Wohnbauzwecken“, hier: Aktuelle Berichterstattung

2019-01-18 • Antrag zum TOP "Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr" (V 19/0022-01), gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD

2019-01-18 • Vierteljährliche Controllingberichte der Dezernate bzw. Ämter ab dem Stichtag 31.12.2018

2019-01-18 • Sachstand zum Zukunftsprojekt "Innovationszentrum Mülheim an der Ruhr"

2019-01-18 • Mitwirkung des Amtsleiters des städtischen Rechnungsprüfungsamtes im Arbeitskreis "Haushalt"

2019-01-14 • "Energiebiene"

2019-01-07 • Art und Umfang des Schadstoffmobils in Eppinghofen

Anträge 2018

2018-12-19 • Umgestaltung des "Löhberg-Platzes"

2018-12-19 • Planungen im Bereich "Wasserwerk Dohne"

2018-12-12 • Falsches Abbiegen vom REWE-Parkplatz nach rechts in die Anliegerstraße "Jakobstraße"

2018-12-06 • Antrag zum TOP "13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004" (V 18/0545-02)

2018-11-29 • Antrag zum TOP "Sachstand zum Baden in der Ruhr", hier: Finanzierung des Projektes "Baden in der Ruhr"

2018-11-26 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Schulen

2018-11-21 • Regelung der Dezernenten-Vertretungen

2018-11-14 • Behandlung der Vorlage der Liste der planungsrechtlichen Befreiungen und der Baugenehmigungsverfahren, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

2018-11-14 • Hinweisschilder "Linke Fahrspur als Linksabbieger" für die Auffahrten auf die A 40

2018-11-12 • Masterplan Spielen und Bewegen, hier: Überplanung des Bereiches Papenbusch/Kleeberg

2018-11-12 • Einführung der digitalen Parkraumbewirtschaftung, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

2018-11-12 • Anleinpflicht für Hunde in Natur- und Landschaftsschutzgebieten

2018-11-12 • Sicherungsmaßnahmen im Bereich Nordstraße/Horbachtal

2018-11-12 • Kanalbaumaßnahme Helenenstraße

2018-11-12 • Wertstoffcontainer-Standorte im Stadtbezirk 2, hier: Illegale Entsorgung

2018-11-12 • Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtbezirk 2

2018-11-12 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31. Oktober 2018"

2018-11-08 • Aktivitäten für mehr Sicherheit an der Ruhrpromenade/Stadthafen

2018-11-07 • Vorstellung des Stadtschreibers Ruhr 2018/2019, Lucas Vogelsang

2018-11-05 • Instandsetzung bzw. Weiterbetrieb des Aufzuges zum Radschnellweg RS 1 an der Ruhrpromenade, hier: Sachstand

2018-11-05 • Anfrage zum TOP "Verwendung der BV 1-Verfügungsmittel": Rückgriff auf BV 1-Verfügungsmittel in Insolvenzverfahren bzw. bei Insolvenz

2018-11-02 • Grünpflege im Bereich Treppe Bismarck-/Kampstraße zur Dohne/ Florabrücke

2018-11-02 • Radwegeauffahrt zum Radschnellweg RS 1 im Bereich Geitlingstraße

2018-10-25 • Waldtage für Kitas im Witthausbusch - Durchsetzung der Anleinpflicht für Hunde, gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU

2018-10-18 • Verleihung eines Mülheimer "Heimat-Preises" 2019

2018-10-18 • Änderung der Sondernutzungssatzung

2018-10-08 • Grünphasen für Fußgängerquerungen in der Leineweberstraße

2018-10-02 • LKW-Durchfahrtsverbot in der Kattowitzer Straße

2018-10-02 • Zukunft für die Kleingartenanlage Kampstraße (für Rat der Stadt am 11.10.2018)

2018-09-28 • OB-Verfügungsmittel

2018-09-26 • Zukunft für die Kleingartenanlage Kampstraße

2018-09-21 • Antrag zum TOP "Etat 2019" - Teilergebnisplan Referat I OB, S. 22, Zeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen)

2018-09-20 • Antrag zum TOP "Aktuelle Situation nach der Einleitung eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten wegen des Verdachts der Untreue", hier: Aufforderung des Rates an den OB, sein OB-Amt umgehend ruhen zu lassen, Antrag der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP

2018-09-20 • Zusätzlicher TOP "Aktuelle Situation nach der Einleitung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gegen den OB wegen des Verdachts der Untreue", Antrag der Fraktionen von BAMH, CDU und FDP

2018-09-13 • Antrag zum TOP "Etat 2019", hier: Auflistung aller noch nicht beitragsabgerechneten Straßenbaumaßnahmen

2018-09-12 • Antrag zum TOP "Etat 2019", hier: Maßnahme im Investitionsprogramm (PN 12020 A9 206, Seite 29, Nr. 09 Ludwigstraße/Beckstadtstraße)

2018-09-12 • Städtische Erbbaurechtsverträge

2018-09-11 • Antrag der CDU-Fraktion zum TOP "Verwendung der Verfügungsmittel" (V 18/0623-01)

2018-09-10 • Rhein-Ruhr-Express (RRX) und Planung des Betriebes mit Halt in Mülheim an der Ruhr Hbf

2018-09-10 • Prüfung des Vertrages "Schülerbeförderung bei Sport-und Schwimmfahrten sowie Kooperationsfahrten für Gymnasien"

2018-09-06 • Pachtverträge mit Landwirten für städtische Grünlandflächen, hier: Sachstandsbericht

2018-09-04 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße/ Ecke Eppinghofer Bruch

2018-09-04 • Integriertes Handlungskonzept Styrum

2018-09-04 • Einsatz der Mobilen Wache im Stadtbezirk 2

2018-09-04 • Auswirkungen der Straßenbaumaßnahme "Kreisverkehr Bruchstraße/ Klöttschen auf den Verkehr Mellinghofer Straße

2018-09-03 • Konkretisierter Vorschlag insbesondere des HSP-Vorschlages Nr. 144 für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2019

2018-09-03 • Unterstützung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW beim städtischen Digitalisierungsprozess

2018-09-03 • Präsidiale Unterstützung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW für den interfraktionellen Arbeitskreis "Haushalt"

2018-08-30 • Antrag der Fraktionen von BAMH und CDU zum TOP: "Backup des digitalen Kalenders des Oberbürgermeisters (Archiv) - Rekonstruktion der Diensttermine für die Jahre 2016 bis 2018" (V 18-0599-02), hier: Förmliche Missbilligung des Verhaltens des Oberbürgermeisters durch den Rat der Stadt

2018-08-30 • 2019 - 70 Jahre Grundgesetz und Einsatz für die Demokratie in Deutschland

2018-08-30 • Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mülheim an der Ruhr unter § 5 Punkt 7

2018-08-21 • Baugebiet Lindgens

2018-08-16 • Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", hier: Ergänzungswahl BHM-Aufsichtsrat

2018-07-26 • Einführung der Parkscheiben-Regelung nach dem "Kettwiger Modell" für zeitlich begrenztes Parken in der Stiftstraße und in der Straße "Kluse"

2018-07-26 • Änderung der Landesbauordnung insbesondere bei den Baugenehmigungen

2018-07-26 • Waldzustandsbericht 2017/18 für den Mülheimer Stadtwald

2018-07-23 • 6. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2016-2017)

2018-07-05 • Antrag zum TOP-9.1: "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018" hier: Änderung der Elternbeitragstabelle", gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BAMH und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2018-07-05 • TOP "Entwicklung und Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken", Vorlage: V 18/0465-01, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2018-06-29 • Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018"

2018-06-25 • Zukünftiges Vorgehen bei den Verfügungsmitteln der Verwaltungsvorstandsmitglieder bzw. Dezernate

2018-06-25 • Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018

2018-06-20 • Mülheimer Bündnis der Religionen/Glaubensgemeinschaften für den Frieden

2018-06-18 • Erweiterung der "shared space"-Verkehrsflächen auf die Schollenstraße

2018-06-15 • Zweitwohnungssteuer

2018-06-13 • Vereinbarung "Schülerbeförderung bei Sport-und Schwimmfahrten sowie Kooperationsfahrten für Gymnasien"

2018-06-13 • Kommunales Unterbringungs- und integriertes Wohnbegleitungskonzept, gemeinsamer der Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie der Gruppe DIE LINKE und des Stadtverordneten Hasan Tuncer

2018-06-11 • Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr

2018-06-06 • Abbau des "Schilderwaldes" an der Einfahrt zur Fröbelstraße (Styrum)

2018-06-06 • Instandsetzung des Geländers am Winkhauser Talweg - nahe Haus Nr. 65

2018-05-25 • Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung mit Kastrationsverpflichtung für Katzen, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU

2018-05-24 • Kunst im öffentlichen Raum - Sachstandsbericht

2018-05-24 • Parkraumbewirtschaftung am Flughafen Essen/Mülheim

2018-05-24 • Registrierung und Überprüfung von gefährlichen Hunden im Sinne des § 3 Landeshundegesetz NRW

2018-05-22 • Sonderleistungen bei der Beseitigung der Vermüllung an den Container- Standorten

2018-05-16 • Bericht zur aktuellen tatsächlichen und rechtlichen Situation bezüglich des Bauvorhabens Thyssenbrücke: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, MBI und des Stadtverordneten Cevat Bicici

2018-05-15 • Antrag zum TOP "Verbesserung der Verkehrssicherheit in Mülheim an der Ruhr", hier: Sicherung und Reaktivierung des Verkehrsübungsplatzes Wittekindstraße

2018-05-15 • Berichterstattung über die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes NRW 2018

2018-05-15 • Baum des Jahres 2018

2018-05-14 • Planungen zur Errichtung einer Zwingeranlage und Bürocontainer für eine Hundeauffangstation im Bereich Inselstraße

2018-05-08 • Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, MBI und der Gruppe DIE LINKE sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Ratssitzung am 17.05.2018

2018-04-25 • Berichterstattung über die geplante Übergangslösung für die Unterbringung von Drogenabhängigen

2018-04-25 • Ersthelfer in Kindertageseinrichtungen in Mülheim an der Ruhr

2018-04-17 • Sachstandsbericht zur Teilschließung der KiTa "Pööstekiste" in Saarn

2018-04-16 • Überarbeitung von Pachtverträgen mit Landwirten für städtische Grünlandflächen

2018-04-16 • Prüfauftrag zur Umsetzung eines Maßnahmenkataloges "Vogel-, Bienen- und Insektenschutz"

2018-04-16 • Antrag zum TOP "Direktvergabeverfahren ÖPNV" (Antrag A 18/0221-01 - nichtöffentlicher Teil)

2018-04-13 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31. März 2018"

2018-04-11 • Mehr Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Parallelstraße/Tourainer Ring/Eppinghofer Straße

2018-04-10 • Verbesserung der Verkehrsführung in der Straße "Am Eisenstein"

2018-04-09 • Kreisverkehr Bruchstraße/Eppinghofer Straße/Klöttschen

2018-03-29 • Erfahrungsbericht zur gebührenfreien "Blauen Tonne"

2018-03-23 • Förderinitiative der Europäischen Union "Wifi4EU" zur Einrichtung von WLAN-Hotspots an öffentlichen Stellen

2018-03-21 • Statusbericht über die 2017 gestartete Image- und Standortmarketingkampagne des Regionalverbandes Ruhr (RVR) "Metropole Ruhr. Stadt der Städte"

2018-03-19 • Sachstand zur ärztlichen Allgemeinversorgung in Styrum

2018-03-15 • B-Plan "Diepenbeck/Velauer Straße - G12"

2018-03-08 • Prüfauftrag zur Reduzierung von Entsorgungsfahrten durch größere Abfallbehälter

2018-02-23 • Anfrage der CDU Fraktion zur Vorlage V18/008-01 "Verkauf des Grundstückes Kastanienallee 21 zu Wohnbauzwecken"

2018-02-19 • Umzäunung der Sammelstelle an der Saarner Straße (in Höhe der Hermannstraße)

2018-02-19 • Einführung der Parkschreiben-Regelung nach dem "Kettwiger Modell" für zeitlich begrenztes Parken in der Stiftstraße und in der Straße "Kluse" - Prüfauftrag

2018-02-16 • Aktualisierte Berichterstattung über die Sturmschäden "Ela" und "Friederike" in den Stadtbezirken - Zwischenbilanz

2018-02-13 • Koordination der Aktivitäten und Veranstaltungen zum "Tersteegen- Gedenkjahr 2019" anlässlich des 250. Todestages von Gerhard Tersteegen

2018-02-06 • Gemeldete Ruhestörungen im Bereich des Türkischen Kulturzentrums e.V, Neustadtstraße, und der Gaststätte "Haus Union"; hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

2018-02-02 • Antrag zum TOP "Umgestaltung und Nutzung des Kiosk auf dem Rathausmarkt" (V 17/0981-01), hier: Umgestaltung und Nutzung des Kiosks auf dem Rathausmarkt

2018-02-01 • Evaluierung des Pilotprojektes Bewohnerparken Altstadt

2018-01-11 • Reinigung des Bürgersteiges auf der Mannesmannallee zwischen Schöltges Hof und Zehntweg

2018-01-11 • Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungskonzeptes Dümpten - Sachstand

Anträge 2017

2017-12-15 • Frauenhaus in Mülheim an der Ruhr

2017-12-07 • Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD für die Sitzung des Rates der Stadt am 07.12.2017 zum TOP: "Haushalt 2018"

2017-11-24 • Antrag zum TOP "Weitere Vorgehensweise zur VHS" (V 17/0874-01)

2017-11-15 • Sicherheitskonzept für Mülheimer Friedhöfe

2017-11-09 • Berichterstattung über die Folgekosten der Ratsbeschlüsse zum geänderten Nahverkehrsplan 2017 - Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU, BAMH und FDP

2017-11-09 • Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen

2017-11-06 • Berichterstattung über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes 2015 - 2017 in Mülheim an der Ruhr

2017-10-25 • Verbesserung der Ausfahrt der Tinkrathstrasse in die Velauer Strasse

2017-10-18 • Änderungsantrag zum TOP 8.2 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.08.2018"

2017-10-18 • Antrag zum TOP: "Stellenplan 2018" (V 17/0622-01 und V 17/0623-01), hier: Reduzierung von Stellen-Neueinrichtungen

2017-10-18 • Antrag zum TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)" (V 17/0796- 01), hier: GPA-Vorschlag Nr. 26-1 (Veräußerung von Grundstücken)

2017-10-17 • Änderung der Taktzeiten der Vorampel "Velauer Straße/Gneisenaustraße"

2017-10-12 • Erhalt des Sozialtickets - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und MBI sowie der Stadtverordneten Bicici und Tuncer vom 12.10.2017 für die Ratssitzung am 18.10.2017

2017-10-09 • Sauberer Bürgersteig in der Straße Am Eisenstein/Leybankstraße

2017-10-09 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch, hier: Aktueller Sachstand

2017-10-06 • Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2018"

2017-09-25 • Antrag zum TOP "20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 (V 17/0591-01)", hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2018

2017-09-19 • Anfrage zum TOP "Etat 2018", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass im Bereich Mülheimer SportService

2017-09-19 • Anfrage zum TOP "Etat 2018", hier: Kosten für die Flüchtlingsunterbringung/-betreuung in Mülheim an der Ruhr

2017-09-11 • Entfernung von Zusatzschildern am "kleinen Oemberg" und Wiederherstellung einer reinen Anliegerstraße

2017-09-11 • Absenkungen auf der Hügelstraße, hier: Berichterstattung über die geplanten Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen

2017-09-04 • Reinigung der Fußgängerunterführung an der Bahnanlage Heerstraße

2017-08-30 • Zulassung des landwirtschaftlichen Verkehrs auf der Aktienstraße - Zusätzliche Beschilderung

2017-08-29 • Sicherung der Fußgängerzonen in Mülheim an der Ruhr

2017-08-28 • Stadtentwicklung im "Lindgens-Areal" am Kassenberg

2017-08-11 • Erfahrungsbericht zur Wiederinbetriebnahme des Steigers "Mintard" der "Weißen Flotte" im Frühjahr 2017

2017-08-11 • Abfallcontainer-Standort "Mellinghofer Straße / Bessemerstraße"

2017-08-11 • Erlaubte und geordnete Graffiti-Aktion "Unterführungen BAB 40 Mühlenstraße und Mannesmannallee/Mellinghofer Straße"

2017-08-11 • Radwegeverbindung Oberhausen - Mülheim an der Ruhr/Reaktivierung der sog. Hiberniatrasse/stillgelegten Güterbahnstrecke

2017-08-11 • Sachstand "Ausgestaltung der RWE-Stromkästen"

2017-08-11 • "Grüner Pfeil" an der Kreuzung Heiermann- / Mellinghofer Straße

2017-08-11 • Einrichtung einer Stadtwache im Ruhrquartier

2017-08-11 • Ausweitung des Fährtarifs auf die Verbindung Kettwig-Mintard

2017-07-26 • Grabschändungen und Vandalismus an Gräbern auf dem Altstadtfriedhof

2017-07-03 • Verfahrensstand "Windkraftanlagen am Styrumer Ruhrbogen" / Planänderungsfeststellung für die Deponie Kolkerhofweg

2017-06-23 • Aktuelle Übersicht der Erbbaurechtsverträge der Stadt

2017-06-22 • Ergebnisse der Initiative "Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder", hier: Weitere Berichterstattung

2017-06-21 • Einrichtung eines Parkverbots bzw. das Aufstellen von Sperrpfosten in der Karlsruher Straße ab Saarner Straße bis Peterstraße

2017-06-20 • Verkauf einer ehem. Toilettenanlage in der Bachstraße, hier: Aktueller Sachstand

2017-06-14 • "Grüner Pfeil" an der Kreuzung "An der Seilfahrt/Heinrich-Lemberg- Straße"

2017-06-14 • Überdachung der Fernbus-Haltestelle gegenüber der Hauptpost

2017-06-12 • Zukunft für Leder- und Gerbermuseum, hier: Sachstandsbericht

2017-06-06 • Naturschutzgebiete als Hundeauslauf und Badestrand

2017-06-06 • Antrag zum TOP "Auflösung des Angebotes der "Schulkindbetreuung in Kindertageseinrichtungen" (vormals Hortgruppe) in der städtischen Kindertageseinrichtung Richard-Wagner-Straße zum Ende des Kindergartenjahres 2016/2017 (31.07.2017)" (V 16/0371-01)

2017-05-29 • Antrag zum TOP "Masterplan Öffentlicher Raum - Umgestaltung Leineweberstraße und des Kaiserplatzes sowie der Anbindung Kirchenhügel"

2017-05-23 • Antrag zum TOP "Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne" (V 17/0298-01), hier: Planungsstand Bebauungsplanverfahren "Mendener Straße / Hahnenfähre - H 6"

2017-05-19 • Berichterstattung über durchgeführte Maßnahmen / Investitionen ab 50.000 €

2017-05-11 • Leinpfad: Höhere Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer

2017-05-10 • Anfrage zum TOP "Personalbestandsentwicklung im 2. Halbjahr 2016", hier: Vom Land NRW verursachte Stellenausschreibungen/- besetzungen

2017-04-28 • Zukunft für das Heimatmuseum Tersteegenhaus in der Mülheimer Altstadt

2017-04-27 • Standortvorschlag zur Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes

2017-04-26 • Entwicklung des NRW-Förderprogrammes "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi/JeKits) für Mülheimer Grundschüler 2007-2017

2017-04-21 • Einrichtung einer "unechten" Einbahnstraße in der Lutherstraße ab der Hansastrasse

2017-04-21 • Einrichtung eines Parkverbots bzw. das Aufstellen von Sperrpfosten in der Winsterstraße ab Luxemburger Allee bis Heckenweg

2017-04-21 • Wiederherstellung der Gehwege und der Fahrbahn auf der Düsseldorfer Straße im "Dorf Saarn"

2017-04-18 • Zustand Brücke Scheffelstraße/Brückstraße

2017-04-07 • Informationen zum Evaluierungsbericht der Verwaltung „Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr“

2017-04-07 • Bürgerinformationsveranstaltung zur Straßensanierungsmaßnahme „Neudecker Straße“

2017-04-05 • Antrag zum TOP „Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2017 gemäß § 22 GemHVO“ (zur Anlage 2 – Teile A und B)

2017-04-04 • "Perspektivkonzept Leichtathletik": Umbau der Sportanlage "Mintarder Straße" als Wettkampfanlage "Typ B" mit Tartanbahn

2017-03-31 • Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Hölterhöhe 47-49"

2017-03-31 • Altpapiercontainer-Standort "Holthauser Höfe / Hölterhöhe"

2017-03-29 • Überdachung der Wartebank an der Bushaltestelle "Heißen Kirche" ("Käseglocke")

2017-03-29 • Bürgerinformationsveranstaltung "Oppspringkreuzung / Zeppelinstraße" am 15.03.2017

2017-03-27 • Antrag z. TOP "Erlass einer neuen Satzung für die Wahl des Jugendstadtrates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wahlordnung)" (V 17/0224-01)

2017-03-21 • Einrichtung von "Grünen Pfeilen" für die Rechtsabbiegespur Konrad- Adenauer-Brücke zur Friedrich-Ebert-Straße/Friedrich-Ebert- Straße in die Bahnstraße

2017-03-21 • "Netzsperre" Schollenstraße in der Bauzeit (bis Anfang 2019) für das Projekt "Stadtquartier Schloßstraße" (ehem. Kaufhof-Areal) - Prüfaufträge

2017-03-09 • GPA-Abschlussbericht "Haushaltskonsolidierung/Aufgabenkritik"

2017-03-09 • Antrag zum TOP: "Dritte Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Stadtarchiv Mülheim an der Ruhr (V 16/1184-01)"

2017-03-08 • Anfrage zum TOP: "8. Fortschreibung des Rettungsdienst-Bedarfsplanes 2017-2022 / Rettungswache im Süden Mülheims - Interkommunale Zusammenarbeit"

2017-03-07 • Vollkostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung - Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten in NRW anstreben!

2017-03-06 • Einführung der "Gelb-Roten" und "Roten Karte" bei Ordnungswidrigkeiten

2017-03-06 • Sachstand zur bestehenden Ordnungspartnerschaft Stadt-Polizei

2017-03-06 • Ordnungspartnerschaft Stadt-Polizei, hier: Videoüberwachung in der Innenstadt

2017-03-02 • Antrag zum TOP: "Ersatz der Lichtsignalanlage im Knoten Gracht/Kattowitzer Straße"

2017-02-24 • Reform des Unterhaltsvorschusses - Konnexitätsprinzip Geltung verschaffen!

2017-02-22 • Fehlende Straßennamensschilder an der Kreuzung Kruppstraße/ Wackelsbeck

2017-02-22 • Restaurierung der zweiten Pergola im Rosengarten des Dimbeck- Parks

2017-02-20 • SWB-Wohnbauprojekt "Dümpten23"

2017-02-20 • Planungsstand Projekte "Beleuchtete Laufstrecke", sowie "Perspektivkonzept Leichtathletik" und "Funpark Von-der-Tann-Straße"

2017-02-20 • Instandsetzung eines Reliefs an der Schule Gathestraße

2017-02-20 • Aufstellung eines Altpapierbehälters auf der Mellinghofer Straße / Ecke Bessemerstraße 

2017-02-17 • Kurzfristige Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Gneisenaustraße/Velauer Straße 

2017-02-16 • TOP "Beschluss zum Modellprojekt `Guter Ganztag´ und zur kostenneutralen Erweiterung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2017/2018", Vorlage: V 17/0109-01 

2017-02-06 • Stichprobe Unterrichtsausfall an Mülheimer Schulen  

2017-02-06 • Inrechnungstellung der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen 2013 bis 2015   

2017-02-02 • Umsetzung des Masterplanes Spielen und Bewegen - Mehrgenerationen- Spielplätze in Mülheim an der Ruhr   

2017-01-31 • Sachstand zum Fusionsprozess EVAG-MVG/VG Essen/Mülheim 

2017-01-25 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012 

2017-01-25 • Unterhaltsvorschuss für Mülheimer Kinder aus Haushalten allein Erziehender 

2017-01-20 • Abfallbeseitigung Quartiersraum Eppinghofen 

2017-01-20 • Änderung der Ortssatzung für die städtischen Anlagen in Mülheim an der Ruhr 

2017-01-18 • Geschäftsführergehälter Verkehrsgesellschaft EVAG

2017-01-17 • Erläuterung und Vergleich der Schadstoffbelastung in Selbeck vor und nach Einführung des 30 km/h-Tempolimits

2017-01-17 • "Entwässerung" des Fußweges an der Voßbeckstraße (in Höhe des ev. Friedhofs)

2017-01-17 • Qualitäts-/Sicherheitsvereinbarung mit der MVG/Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim an der Ruhr

2017-01-17 • Sachstand Carsharing in Mülheim an der Ruhr

Anträge 2016

2016-12-08 • Antrag zum TOP: "Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat II und gleichzeitige Bestellung zur Stadtkämmerin / Stadtkämmerer" für die Ratssitzung am 14.12.2016

2016-12-01 • Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2017"

2016-11-29 • "Entwässerung" des Fußweges von der Voßbeckstraße (in Höhe des ev. Friedhofs)

2016-11-21 • Wanderweg mit Durchgang an der ehem. Jugendherberge, hier: Berichterstattung über die Gespräche mit den Eigentümern

2016-11-18 • TOP "Etat" - hier: Errichtung eines Leichtathletikstadions mit Kunststofflaufbahn

2016-11-16 • Antrag zum TOP "Elfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004"

2016-11-14 • Berichterstattung der Baustellenkoordinatorin über ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit den aktuellen und geplanten Baustellen im Bereich des Stadtbezirks Rechtsruhr Süd

2016-11-10 • Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

2016-11-09 • Stand der Planungsarbeiten für den RVR-Regionalplan

2016-11-09 • Aktueller Planungsstand zur Breitbandversorgung in Mintard und Selbeck

2016-11-03 • Zukunft für das "Historische Klassenzimmer" in Styrum

2016-11-02 • Antrag zum TOP: "Etat 2017", hier: Weiterförderung der Lernwerkstatt Natur

2016-10-31 • Antrag zum TOP 4.1.:" Anregung gem. § 24 GO NRW: Änderung des Fahrweges der Buslinie 138 im Bereich der Waterloostraße"

2016-10-28 • Antrag zum TOP: "Weiterführung der innerstädtischen Weihnachts- marktes (V 16/0941-01)", hier: Konzept für Weihnachtsmarkt/- treff 2016

2016-10-26 • Antrag zum TOP "Evaluierung und Fortführung des Pilotprojektes Bewohnerparken und Einrichtung der Teilfußgängerzonen in der Altstadt"

2016-10-24 • Verschmutzte Platzanlage an der Mintarder Straße durch Kanadagänse

2016-10-24 • Ablehnung der Genehmigung der Ansiedlung eines weiteren Autohandels in Selbeck

2016-10-24 • Genehmigung eines Pfeilwegweisers für den "Malteser Hilfsdienst" mit Text und Logo

2016-10-19 • Antrag zum TOP "Etat 2017": hier: Die für die Jahre 2013, 2014 und 2015 im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung und Betreuung entstandenen Kosten dem Land in Rechnung stellen

2016-10-19 • Interkommunale Zusammenarbeit

2016-10-18 • Anfrage zum TOP "Etat 2017", hier: Weitere Förderung des Leder- und Gerbermuseums in 2017

2016-10-18 • Anfrage zum TOP "Etat 2017", hier: Förderung kultureller Projekte 2016

2016-10-04 • Antrag zum TOP "Etat 2017", Produktgruppe 02180, S. 878 (Bereich Amt 70), hier: Prüfauftrag zum Weiterbetrieb der öffentlichen Toiletten-Anlagen Leineweberstraße und Wasserbahnhof/Schleuseninsel 

2016-10-04 • Entsorgungskosten- und Abfallgebührenentwicklung seit dem Vertragsabschluss mit der MVA Krefeld (Entsorgungsgesellschaft Niederrhein), hier: Berichterstattung

2016-10-04 • Umsetzung des Friedhofsentwicklungskonzeptes 2008, hier: Berichterstattung

2016-09-22 • Antrag zum TOP "Gutachten zur mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" (V 16/0520-02)

2016-09-22 • Antrag zum TOP "Emission von Anleihen zur Finanzierung des städtischen Haushaltes" (V 16/0748-01)

2016-09-13 • Antrag zum TOP 4.1: "Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.06.2016 sowie aktuelle Entwicklung", hier: Von Land und Bund zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellte Fördermittel für Projekte in Mülheim an der Ruhr 

2016-09-02 • Wärmeleitungen Klöttschen

2016-08-31 • Antrag zum TOP "Umwandlung der Lernwerkstatt Natur in einen Waldkindergarten" (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BAMH und MBI)

2016-08-29 • Resolution des Vorstandes der Unternehmerverbandsgruppe vom Mai 2016 "Sorge um Arbeitsplätze: Industrie braucht mehr Rückenwind", hier: Kritik an nicht zügigen Genehmigungsverfahren der Kommunen

2016-08-29 • Störung der Nachtruhe durch ein von der Stadt beauftragtes Unternehmen für die Einrichtung einer Baustelle in der Heißener Straße

2016-08-26 • Instandsetzung eines Teilbereiches Gneisenaustraße (Nr. 66-70)

2016-08-26 • Anwohnerbeiträge Schillerstraße

2016-08-26 • Abschluss der vollständigen Sanierung der Zuschauertribüne beim TV Einigkeit in Dümpten

2016-08-26 • Überplanung des Parkplatz-Bereiches auf dem Langekamp / Abzweig Schultenhofstraße

2016-08-26 • Entfernung eines Sperrgitters vor dem Bolzplatz an der Dümptener Straße

2016-08-25 • Geplante Baumfäll-Aktionen auf dem Areal des Tenniszentrums Dümpten

2016-08-18 • Ganzheitliches Konzept zur integrierten Sprachförderung von ge- flüchteten Menschen im außerschulischen Bereich

2016-08-09 • Überplanung der Luxemburger Allee

2016-08-08 • Qualitätsvereinbarung "Sicherheit im ÖPNV" mit der MVG/Via

2016-08-02 • Ergebnisse der Initiative "Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder" - Berichterstattung

2016-07-26 • Warnsystem für die Bevölkerung mit einer App -

2016-07-26 • Krankenstand beim städtischen Personal im Friedrich-Weinmann-Bad und Verminderung der Öffnungszeiten für die Bevölkerung

2016-07-26 • Krankenstand beim städtischen Personal im Friedrich-Weinmann-Bad und Verminderung der Öffnungszeiten für die Bevölkerung

2016-07-26 • Warnsystem für die Bevölkerung mit einer App

2016-07-21 • Wiedererrichtung eines Steigers "Mintarder Wasserbahnhof", hier: Planungsauftrag

2016-06-29 • Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", hier: Abberufung und Neubestellung der Aufsichtsräte der Mülheimer Seniorendienste (MHSD), Stadtentwässerung Mülheim an der Ruhr (SEM) und der Mülheimer Verkehrsgesellschaft (MVG)

2016-06-28 • NRW-Förderprogramme zur Finanzierung von Flüchtlings- und Integrationsprojekten

2016-06-24 • Transparenz-Offensive / Fördermittel-Kataster

2016-06-21 • 5. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2014/15)

2016-06-21 • Beseitigung der Depotcontainer am Rathausmarkt 

2016-06-17 • Statusbericht zur Umsetzung der Maßnahmen des Nahverkehrsplanes 2013 

2016-06-17 • Ganzheitliche, verwaltungsintern abgestimmte Stellungnahme der Verwaltung zum Gutachten zur "mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" Antrag zum TOP-4: "Gutachten zur mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" (V 16/0520-01)

2016-06-15 • Verkehrsentwicklung auf der Mannesmannallee

2016-06-15 • Saubere Unterführungen unter der BAB 40 (Mühlenstraße und Mannesmannallee / Mellinghofer Straße)

2016-06-15 • Baulicher Zustand der Verbindungsbrücke von Styrum nach Dümpten (Verlängerung Fritz-Thyssen-Straße - Dümptener Straße)

2016-06-10 • Fortsetzung der Transparenz-Offensive - Veröffentlichung der Stellungnahmen der Verwaltung im AllrisNet

2016-06-10 • Saubere "Ruhrpromenade/Stadthafen"

2016-06-09 • Nutzung von Flächen gegenüber dem Amtsgericht in der Georgstraße

2016-06-09 • Weiternutzung des Container-Gebäudes an der Karl-Forst-Straße (Selbeck)

2016-06-06 • Aufstellung eines neuen Verkehrsentwicklungsplanes 2017 - 2022

2016-06-06 • Statusbericht zur Umsetzung des Handlungsprogrammes "Fahrradfreundliche Stadt" 1998 und der Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2009 für das Mülheimer Radverkehrsnetz

2016-06-06 • Überlastung im Kommunalen Sozialen Dienst

2016-05-31 • Antrag zum TOP-6: "Sicherheitsbericht 2015 für Mülheim an der Ruhr", hier: Sicherheit und Ordnung im Bereich "Ruhrpromenade/Stadthafen"

2016-05-20 • Reaktivierung der "Mülheimer Museumsnacht"

2016-05-18 • Spielplatz Bülowstraße/Ritterstraße

2016-05-18 • Ansiedlung eines weiteren Automarktes in Selbeck

2016-05-12 • Beseitigung der Depotcontainer-Anlage am Rathausmarkt

2016-05-10 • Einführung der "MülheimMuseumCard"

2016-05-03 • Bekämpfung der Herkulesstaude (Riesenbärenklau) durch Schafbeweidung der Ruhruferflächen

2016-04-26 • Aufstellung einer Werbeuhr an der Düsseldorfer Str. / Ecke Lehnerstr.

2016-04-19 • Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 und BAB 40-Ausbauplanungen vom Kreuz Kaiserberg bis Essen-Frohnhausen, hier: Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr

2016-04-14 • Änderung des Bebauungsplans O25 "Saarner Kuppe II / Luxemburger Allee / Streichung der Festsetzung von Flächen für eine Straßenbahntrasse

2016-04-11 • Intensivierung der Ordnungspartnerschaft mit der Polizei, hier: Berichterstattung

2016-04-11 • Berichterstattung aus den Lärmschutzkommissionen Flughafen Düsseldorf und Flughafen Essen/Mülheim gemäß § 32 LuftVG

2016-04-11 • Beachtung und Umgang in Kitas mit der Lebensmittelinformation-Verordnung und der Allergen-Kennzeichnungspflicht (EU-Richtlinie Nr. 1169/2011)

2016-04-08 • Konzept für gemeinnützige Tätigkeiten von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Mülheim an der Ruhr

2016-04-07 • Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum TOP-13: "Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes "Mellinghofer Str./Tiegelstr./Papenbusch"

2016-03-29 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 3-Bereich)

2016-03-29 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 2-Bereich)

2016-03-29 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber im Stadtbezirk Rechtsruhr Nord

2016-03-29 • Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 und BAB 40-Ausbauplanungen vom Kreuz Kaiserberg bis Essen-Frohnhausen

2016-03-23 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 1-Bereich)

2016-03-18 • Restaurierung einer Pergola im Rosengarten des Dimbeck-Parks

2016-03-18 • Zweirichtungsverkehr auf Fahrradweg Eppinghofer Straße (Richtung Stadtmitte) im Bereich der Unterführung Aktienstraße bis Klötzchen/Bruchstraße

2016-03-18 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber im Stadtbezirk Rechtsruhr Süd

2016-03-11 • Konzept für die Einrichtung von Kunstpatenschaften zum verbesserten Schutz von Kunst im öffentlichen Raum

2016-03-11 • Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 1

2016-03-10 • TOP-9.3: „Anmietung von Unterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf dem Grundstück Papenbusch“ (V 16/0202-01 / V 16/0203-01), hier: Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes „Mellinghofer Str./ Tiegelstr./ Papenbusch“

2016-03-07 • Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2016-03-07 • Konzept für gemeinnützige Tätigkeiten von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Mülheim an der Ruhr

2016-03-07 • Dortmunder Modell "Freiwillige Traustandesbeamte"

2016-02-29 • TOP "Weiterentwicklung/Neuorganisation der Via Verkehrsgesellschaft mbH" (Vorlage: V 16/0023-01) - hier: Direktvergabe ÖPNV

2016-02-26 • TOP "Weiterentwicklung/Neuorganisation der Via Verkehrsgesellschaft mbH" (Vorlage: V 16/0023-01) - hier: Modifizierte Beschlussfassung

2016-02-25 • Regelmäßige Berichterstattung über die Kosten und Kostenerstattung für die zugewiesenen Flüchtlinge

2016-02-24 • Stellungnahme zum Erlass des NRW-Städtebauministeriums vom 20.11.2015 "Dauerwohnen auf dem Campingplatz 'Am Entenfang'"/Baugenehmigungen im Außenbereich

2016-02-19 • Regelmäßige Berichterstattung über die Ergebnisse der Ausschreibungen bei vorzeitigen Vergabebeschlüssen

2016-02-17 • Regionalplan Ruhr, hier: Berichterstattung

2016-02-17 • Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an EU-Förderprogrammen

2016-02-16 • Änderung des Nahverkehrsplans 2013, hier: Buslinien 131/134

2016-02-16 • Änderung des Nahverkehrsplans 2013, hier: Buslinie 752

2016-02-16 • Kooperationsprojekt "Stadtverträgliche LKW-Navigation im Ruhrgebiet" und Auswirkungen auf Mülheim an der Ruhr

2016-02-16 • Aktueller Stand der Umsetzungsplanung "Nahverkehrsplan 2013"

2016-02-10 • Wiederinbetriebnahme der Fluglärm-Messstation Holthausen-Nord 

2016-01-28 • Antrag zum TOP-8.1: "Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße" (V 15/0841-01) 

2016-01-18 • Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule 

2016-01-18 • Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 2 

2016-01-18 • Sachstand zu den SWB-Planungen für ein Neubau-Wohnprojekt in der Schaaphausstraße (Dümpten)  

2016-01-14 • Wartehäuschen an der neuen Buslinie 128  

2016-01-14 • Berichterstattung über die Vorfälle in der Silvesternacht 2015 an der Oppspringkreuzung  

2016-01-14 • Antrag zum TOP: "Etat 2016", hier: Sachstand "SozialTicket" und finanzielle Auswirkungen für die Stadt Mülheim an der Ruhr   

2016-01-14 • Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP-11: "Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße" (Beschlussvorlage V 15/1046-01)

2016-01-14 • Verlagerung des Standortes der Papier- und Glascontainer an der Velauer Straße

2016-01-13 • Verkehrssituation an der Kreuzung Umlandstraße / Heißener Straße  

2016-01-13 • Bestandsaufnahme im Rahmen der Neuaufstellung der Forsteinrichtung, hier: Beratung der Beschlussvorlage V 15/0657-01  

Anträge 2015

2015-12-07 • Antrag zum TOP "Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" (V 15/0819-01)

2015-12-07 • Antrag zum TOP-6.1: "Hebesatzsatzung 2016"

2015-11-25 • Antrag zum TOP: "Sachstandsbericht zur Interkommunalen Zusammenarbeit", hier: Folgerungen aus der neuen Umsatzbesteuerungs-Gesetzgebung

2015-11-11 • Ergänzungsantrag zum TOP "Verwendung der BV-Verfügungsmittel"

2015-11-10 • Pachtvertrag für die Gastronomie im Theater an der Ruhr

2015-11-10 • Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdender Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung - V 15/0642-02)

2015-11-06 • RÜ Oktoberfest 2015 auf dem Flughafengelände, hier: Berichterstattung

2015-10-29 • Poller in der Straße "Am Rathaus"/Durchfahrtsverbot im Bereich des Stadthafens

2015-10-26 • Linksabbiegerstreifen auf der Schultenhofstraße

2015-10-26 • Einrichtung und Überwachung von Straßenbaustellen im Stadtbezirk Rechtsruhr-Nord

2015-10-26 • Sachstand altes Schulgebäude an der Gathestraße

2015-10-26 • Sachstand "Pflegekonzept Wittkampbusch"

2015-10-22 • Piktogramm "30km" auf der Tinkrathstraße

2015-10-22 • Neue Querungshilfe Hardenbergstraße in Höhe der Bezirkssportanlage Heißen

2015-10-21 • Teilnahme Mülheims am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes 2016 - 2018

2015-09-24 • Grundstück der KiTa "Haus der kleinen Leute" Klötzchen, hier: Bauantrag u.a. für Seniorenwohnungen

2015-09-23 • Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsdienst

2015-09-23 • Teilnahme Mülheims am Bundesprogramm "Demokratie lebt!"?

2015-09-21 • Moratorium für den Umbau von Bushaltestellen

2015-09-21 • Oberste Priorität für den barrierefreien Zugang zu den Bussen am Hauptbahnhof

2015-09-21 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch

2015-08-28 • Verbindlichkeit des Wochenstundenrahmens an Mülheimer Schulen

2015-08-24 • Drogenproblematik, Ruhestörungen und Verschmutzungen im Umfeld der Ruhrpromenade

2015-08-19 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2015-08-19 • Anfrage zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Überplanung Areal Mendener Straße 100 - 102 und Umgebung" (A 15/0561-01)

2015-08-17 • Traumatisierte Flüchtlinge

2015-08-10 • Reinigungsarbeiten bei der Straßenbeleuchtung in der Eppinghofer Straße

2015-08-06 • Bürgerbeschwerden über sitten- und ordnungswidriges Verhalten von unbeaufsichtigten Kindern im Bereich Löhberg (Leineweberstraße bis Schloßstraße)

2015-08-05 • Container "Elektroschrott"

2015-08-04 • Ausführlicher Bericht zum Horbachtal

2015-08-04 • Heelweg / Schachtweg als verkehrsberuhigt nach § 325 StVo ausschildern

2015-08-03 • Halteverbotsschilder auf der Mathestraße in Richtung Sellerbeckstraße sowie auf der Mühlenstraße im Bereich zwischen dem Heidkamp sowie der Kreuzung Nordstraße / Zehntweg / Mühlenstraße

2015-08-03 • Sachstandsbericht zur Einrichtung/Belegung des Hauses Mellinghofer Str./Ecke Knüfen sowie zur Gustavstraße

2015-08-03 • Mellinghoferstr. zwischen Zehntweg und Pilgerstraße in Höhe des ADAC-Hauses Fahrtrichtung Stadtmitte

2015-07-23 • Straßenzustand im Bereich der Buslinie 124, hier: Hubertushöhe, Brandenburg, Broicher Waldweg und Kirchstraße

2015-07-20 • Umsetzung des Konzeptes "Bewohnerparken in der Altstadt", hier: Sachstand

2015-07-20 • Anwohnerparkmöglichkeiten in der Kohlenstraße

2015-07-20 • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Max-Halbach-Str./Schwarzenbergstr. - F12b", hier Sachstand

2015-07-20 • Parksituation in der Friedrich-Freye-Str., hinter der Saargemünder Str. in Fahrtrichtung rechts

2015-06-26 • Ausweisung der Gotenstraße (zwischen Kirschstraße und Kolonienstraße) als Einbahnstraße

2015-06-23 • TOP 7.1 "Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen", Drucksache: A 15/0404-01

2015-06-17 • Anfrage zum TOP: "HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015 ff.", hier: Umsetzung der HSK-Maßnahmen 88, 93, 123, 141, 149, 160, 176, 178, 192, 193 (Anlage 2 / "Gelbliste")

2015-06-10 • Ausdehnung der Tempo-30-Zone auf der Heißener Straße

2015-06-09 • Projekt "Storch Georch II" am Standort "Ruhrpromenade/Stadthafen", hier: Sachstand

2015-06-08 • Freifunk in Mülheim an der Ruhr

2015-06-03 • Absenkungen/Straßenschäden auf der Kappenstraße und Im Beckerfelde

2015-06-03 • Erneuerung der Warnbaken auf der Mannesmannallee - Sachstandsbericht

2015-06-02 • Antrag zum TOP "BV-Verfügungsmittel", hier: Trikots für die 3. Fußball-Mannschaft des Dümptener TV 1885 e.V.

2015-06-02 • Abfallbehälter auf dem Hexberg

2015-06-02 • Absperrgitter am Ende der Stettiner Straße

2015-06-02 • Wiederherstellung des Fahrrad- und Gehweges Sellerbeckstraße (vom Von-Carnall-Weg bis zur Gathestraße)

2015-06-02 • Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion (A 15/0404-01), hier: Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen

2015-06-01 • Auswirkungen der Entscheidung des TB Heißen 1892 e.V. gegen die Fusion - Belegungsplan für die Bezirkssportanlage

2015-05-29 • Handwerker-Parkausweise

2015-05-29 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2015-05-28 • Antrag zum TOP: "Antrag der MBI-Fraktion (A 15/453-01) 'Parken auf dem Rathausvorplatz, Abänderung und Ergänzung des Beschlusses vom 14.4.15 zur Vorlage V 15/0178-01'"

2015-04-30 • Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31.03./30.04.2015

2015-04-29 • Antrag zum TOP-9: "Finanzen", hier: Finanzierung der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Mülheim an der Ruhr durch Bund und Land NRW

2015-04-29 • Brandschutzmaßnahmen Feldmann-Villa

2015-04-23 • Ausgestaltung von RWE-Stromkästen im Stadtbezirk 2 (Rechtsruhr Nord)

2015-04-23 • Berichterstattung "Verkehrssicherheit auf Mülheims Straßen"

2015-04-22 • Deutsch-Unterricht an den französischen Schulen, insbesondere in Mülheims Partnerstadt Tours

2015-04-17 • Reparatur/Sanierung der Hardenbergbrücke (Stadtbezirk 1)

2015-04-16 • Haushaltssicherungskonzept 2015 ff. - Umsetzung der HSK-Maßnahmen 52, 56 und 57

2015-04-16 • Pflanzenkübel auf der Schloßstraße

2015-04-13 • Berichterstattung über die Auftaktveranstaltung und die Veranstaltungsreihe "Echt Klasse"

2015-04-13 • Berichterstattung in der Stadtteilkonferenz Linksruhr über das problematische Verhalten einer aus Osteuropa stammenden Großfamilie in der Eltener Straße

2015-03-26 • Förderung von ecce-Projekten zur Entwicklung der Kreditwirtschaft in Mülheim an der Ruhr

2015-03-26 • Sachstand über die aktualisierte Planung der RRX-Schnellbahnverbindung

2015-03-26 • NRW-Förderprogramm "Regio.NRW" aus EFRE-Mitteln

2015-03-20 • Pflege der Städtepartnerschaften - Sachstandsbericht

2015-03-20 • Ausbau zu barrierefreien Bus- und Bahnhaltestellen

2015-03-17 • Sachstandsbericht zur Interkommunalen Zusammenarbeit - Fortschreibung

2015-03-17 • Antrag zum TOP-6: "Baden in der Ruhr", Berichtsvorlage V 15/0188-01

2015-03-13 • Antrag zum TOP-22.1: "Verwendung der Verfügungsmittel - Aktuelle Übersicht"

2015-03-05 • Antrag zu TOP-10.1: "Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (A 14/0967-01)", Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und MBI

2015-03-04 • Antrag zu TOP-10.1: "Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (A 14/0967-01)"

2015-03-04 • Neuer Bürgerrad- und Fußweg an der Zeppelinstraße, hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

2015-03-03 • Vernetzung des Bushaltestellen "Flughafen Essen/Mülheim"

2015-03-03 • Nicht-Beachtung der Alleinpflicht von Hunden auf Kinderspielplätzen

2015-03-03 • Verkehrsübungsplatz Wittekindstraße, hier: Sachstand zu den Vereinbarungen mit den Anliegern

2015-02-27 • Entfernung der Schilder "Absolutes Halteverbot" Zeichen 283 StVO vor den Häusern Hustadtweg 8-10

2015-02-27 • Sanierung des Ehrenmals am Schildberg

2015-02-26 • Eingeschränktes Halteverbot mit Zeichen 286 StVO vor den Häusern Wiescher Weg 88-90

2015-02-25 • Antrag des Düsseldorfer Flughafens zur Kapazitätserweiterung

2015-02-23 • Aufbau eines "Historischen Web-Portals Mülheim an der Ruhr"

2015-02-13 • Aus- und Umbau von Bushaltestellen 2015f.

2015-02-09 • MEG-Grundstück Mellinghofer Straße / Pilgerstraße

2015-02-06 • Wiederinbetriebnahme des Steigers am "Wasserbahnhof Mintard", hier: Berichterstattung

2015-02-04 • Städtische Tief- und Hochbaumaßnahmen, hier: Herstellung Barrierefreiheit

2015-02-02 • GEMA-Gebühren in Kindertagesstätten

2015-01-30 • Zukunft für Kultur im Ringlokschuppen (K.i.R.), hier: Berichterstattung über den Planungsstand für das Zukunftskonzept K.i.R.

2015-01-30 • Nahverkehrsplan 2013 - Aktueller Stand der Umsetzungsplanung für die NVP-Einzelmaßnahmen

2015-01-22 • Anfrage zum TOP-10: "Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2015/2016", hier: Situation der integrativen Kindertagesstätte "Haus der kleinen Leute"

2015-01-21 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Grundschulen

2015-01-20 • Transparenzbericht zum "Internationalen Treff"

2015-01-19 • Ruhrpromenade-Stadthafenplatz, hier: Platzleuchten mit Blumenschmuck

2015-01-19 • Abbau einer Lichtsignalanlage Rumbachtal / Fischenbeck

Anträge 2014

2014-12-19 • "Depot Speldorf" 

2014-12-17 • Haushaltsbegleitantrag zum Etat 2015 Antrag zum TOP 26.2 "Etat 2015" - Rat der Stadt am 18.12.2014 

2014-12-09 • Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen 

2014-12-08 • Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 

2014-11-13 • Erfahrungsbericht über Kontrollen der Alleinpflicht von Hunden auf Spielplätzen und in Mülheimer Grünflächen 

2014-11-13 • Antrag zum TOP: "Flughafen Essen/Mülheim GmbH", hier: Reaktion auf die Bekundung de FEM-Mitgesellschafters Land NRW, ab 01.01.2015 vorzeitig auszusteigen 

2014-11-10 • Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Ruhrbania GmbH & Co.KG - Wirtschaftsplan 2015 ff." (V 14/0808-01) 

2014-11-06 • Zuschüsse des Kulturbetriebes für die Veranstaltung des Integrationsrates "Internationaler Treff" am 28.09.2014 

2014-11-06 • Antrag zum TOP: "Etat 2015", hier: HSK-Maßnahme (neu) - "Reduzierung städtischer Mitgliedsbeiträge" 

2014-11-06 • Antrag zum TOP: "Etat 2015", hier: HSK-Maßnahme (neu) - "Stellen-Reduzierung beim Personalrat" 

2014-10-31 • Anfrage zum TOP: "Etat 2015", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass - Auflistung für 2013/2014 

2014-10-29 • Teilnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr an der "WissensNacht Ruhr" 2016

2014-10-27 • Antrag zum TOP: "Etat 2015 - 'Stellenplan'", hier: Abbau der "Doppelspitze" in der Leitung des Kulturbetriebs (Amt 41)

2014-10-27 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012 (A 12/0888-01)

2014-10-21 • Anfrage zum TOP-5.2: "Etat 2015", hier: Abrechnung von KAG-Straßenbaubeiträgen / Beitragsbescheide 

2014-10-13 • Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an der EXPO REAL 2014 

2014-10-13 • Übersicht über die Verteilung städtischer Projekt-Fördermittel im Kulturbereich durch den Kulturbetrieb 

2014-10-02 • Städtische Aktivitäten zur Pflege der Mülheimer Städtepartnerschaften 

2014-10-01 • Anfrage zum TOP "Etat", hier: Planung und Finanzierung der Straßenbaumaßnahme 225 "Erneuerung der Blumendeller Straße" 

2014-09-29 • Vernetzung von Stadt und Hochschule Ruhr West 

2014-09-26 • Radarmessungen durch das Ordnungsamt 

2014-09-25 • Zusätzliche Parkplätze in der Leineweberstraße 

2014-09-16 • Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs / gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade 

2014-09-16 • Folgen des Einbaus wasserloser Toilettensysteme in städtischen Gebäuden 

2014-09-16 • 4. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2012/13) 

2014-09-03 • Aufstiegsbegehren des Mitgesellschafters Land NRW in der Flughafen Essen/Mülheim GmbH, hier: Auftrag für ein externes Gutachten zur Unwirksamkeit der Kündigung des Landes NRW vom 05.06.2014 

2014-09-03 • Schließung des Flughafens Essen/Mülheim, hier: Folgeabschätzung der Ausstiegsszenarien  

2014-09-02 • Glasfasernetz für Saar, Mintard und Selbeck  

2014-08-26 • Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr  

2014-08-25 • Berichterstattung "Ela-Sturmschäden im Stadtbezirk 3"  

2014-08-22 • Berichterstattung "Ela-Sturmschäden in den Stadtbezirken 1 und 2"  

2014-08-19 • Bericht der Polizei 2014 zur Sicherheitslage im Stadtbezirk 2  

2014-08-19 • Sachstand Graffiti im Stadtbezirk 2  

2014-08-19 • Sachstand/Berichterstattung Unterbringung von Flüchtlingen in der Gustavstraße (Styrum)  

2014-08-18 • Absenkungen/Straßenschäden auf dem Winkhauser Weg  

2014-08-13 • Ausbesserung des Straßenbelages Kölner Straße in Höhe Kölner Straße 14 

2014-07-30 • Hochwasserrisikomanagement und Festsetzungsverfahren Überschwemmungsgebiet Ruhr, hier: Mitwirkung und Beteiligung der Feuerwehr 

2014-07-28 • Aktuelle Situation in der hausärztlichen Versorgung Mülheims, hier: Berichterstattung 

2014-07-28 • Wiederkennzeichnung des Fahrradweges hinter der Hardenbergbrücke 

2014-07-28 • Geschwindigkeitsmessungen in der Straße Fischenbeck 

2014-07-28 • Bessere Beleuchtung der Straße "Am Entenfang" am See 

2014-07-28 • Umsetzung des Projektes "SimplyCity" in der Leineweberstraße - Erfahrungsbericht  

2014-07-23 • Grünfläche im Bereich Brandsheide / Lönsweg  

2014-06-15 • TOP 3.1 "Festlegung der zu bildenden Ausschüsse des Rates der Stadt, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Größe" (V 14/0161-01)  

2014-06-13 • Antrag zum TOP: "Städtische Mitgliedsbeiträge (Vorlage 14/0219-01)  

2014-06-04 • Reinigungsarbeiten im Bereich U-Bahn-Station Eingang Heißen Kirche  

2014-05-08 • Sachstand zum Auf- bzw. Ausbau des Mülheimer Warnsystems im Katastrophen- oder Schadensfall  

2014-04-17 • Parkplatzsituation in der Paul-Essers-Straße  

2014-04-17 • Berichterstattung zum Thema "Baden in der Ruhr"  

2014-04-16 • Parkplatzsituation Schildberg  

2014-04-02 • Antrag zum TOP-11: "Kinder, Jugend und Schule", hier: Zukünftige Finanzierung der Inklusion im Schulbereich  

2014-04-02 • Müllentsorgung in der Westminsterstraße  

2014-03-31 • Abfallentsorgung in der Westminsterstraße  

2014-03-27 • Änderungsantrag zum TOP-12.1 "Zuschuss für ExtraSchicht"  

2014-03-27 • Antrag zum TOP-9: "Städtische Mitgliedsbeiträge" (V 14/0219-01)  

2014-03-25 • Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 24.07.2012, hier: Änderungsantrag 

2014-03-18 • Sachstand zur Planung und Finanzierung des Rad- und Wanderweges auf der ehem. "Rheinischen Bahn" - Streckenabschnitt Hauptbahnhof - Hochschule RuhrWest 

2014-03-17 • Förderung der Familienkonzerte von Dr. Schwanse 

2014-03-17 • Sachstand Seniorentheater Volx (ehem. Theater Spätlese) 

2014-03-17 • Sachstand Zukunft für Kultur im Ringlokschuppen e.V. (K.I.R.) 

2014-03-14 • Kontinuierliche Berichterstattung über die Lehrerstellensituation in Mülheimer Schulen 

2014-03-12 • Antrag zum TOP-15: "Ruhrbania" 

2014-03-11 • Förderantrag "Umbaumaßnahme Tourainer Ring/Klöttschen" 

2014-03-07 • "Mülheimer Bündnis der Religionen/Glaubensgemeinschaften für den Frieden" 

2014-03-06 • Flächenbilanzierung 

2014-02-27 • Aktion "Rettet den Storch Georch" 

2014-02-24 • Straßenerneuerungsmaßnahme Blumendeller Straße 

2014-02-24 • "Charme-Offensive Siegfried-Reda-Platz" 

2014-02-24 • Handwerker-Parkausweis für das Ruhrgebiet, hier: Weitere Verfahrensweise nach einem Grundsatz-Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf 

2014-02-17 • TOP-8.2.1: "Sondernutzungssatzung", Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion "Prüfung der Sondernnutzungssatzung für die Außengastronomie in der Innenstadt" (A 14/0097-01) 

2014-02-12 • Berichterstattung zur Fassadensanierung der Otto-Pankok-Schule 

2014-02-06 • Abrechnung von Anliegerbeiträgen bei Erneuerung bzw. Sanierung der Blumendeller Straße (Heißen) 

2014-02-05 • Straßenerneuerungsmaßnahme Blumendeller Straße 

2014-02-04 • Grundstück/Immobilie Wörthstraße/Ecke Herwarthstraße (Styrum) 

2014-02-04 • Zukünftige Nutzung der ehem. öffentlichen Toilette an der "Friedenstreppe", Bachstraße (Altstadt) - Sachstand 

2014-01-31 • Sondernutzungssatzung, hier: Prüfung der Sondernutzungssatzung für die Außengastronomie in der Innenstadt 

2014-01-27 • Gestaltungssatzung Innenstadt - Erfahrungsbericht 

2014-01-24 • Weiterfinanzierung der Aktivitäten nach dem Bildungs- und Teilhabepaket 

2014-01-23 • Planungen für städtische Aktivitäten insbesondere aus Anlass des Beginns des Ersten bzw. Zweiten Weltkrieges vor 100 bzw. 75 Jahren

2014-01-17 • Bürgersteig Oberhausener Straße zwischen Einmündung Dümptener Straße und der Shell-Tankstelle

2014-01-16 • Präsentation von Konzepten/Plänen der Stadtverwaltung für die Nachnutzung der ehem. Kaufhof-Immobilie

2014-01-10 • Mitwirkung der Stadt Mülheim an der Ruhr beim Bundesprojekt "Sichere Ruhr"

2014-01-10 • Fehlende deutsche Sprachkenntnisse von Schülern aus Südosteuropa

2014-01-09 • Berichterstattung über Gespräche und Verhandlungen zum Thema "Nachnutzung Kaufhof-Areal"

Anträge 2013

2013-12-18 • Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Etat 2014

2013-12-17 • Antrag zum TOP "Etat 2014", hier: Bildungs- und Teilhabepaket, pauschalierter Verteilungsschlüssel für NRW-Kommunen

2013-12-16 • Ruhr Games in Mülheim an der Ruhr

2013-12-10 • Geplante Kapazitätserweiterungen am Flughafen Düsseldorf

2013-12-03 • Änderungsantrag zum TOP-6.1: "Verkauf eines Grundstücks an der Bülowstraße für studentisches Wohnen" (V 13/0013-02)

2013-12-02 • Antrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01), hier: Prüfauftrag an die Verwaltung

2013-12-02 • Änderungsantrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01)

2013-11-27 • Anteilige Kostenerstattung der Stadt bei der Reinigung des FORUM

2013-11-27 • Bericht zur Situation der Vorkommnisse an der Diskothek "Night Style Club"

2013-11-20 • Umstellung in den Kindertagesstätten auf das Early Excellence-Konzept (EEC)

2013-11-14 • TOP "Etat 2014" - "Stellenplan", hier: Abbau der "Doppelspitze" in der Leitung des Kulturamtes (Amt 41)

2013-11-12 • TOP 4 "Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2014" - hier: Dynamisierung der Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände

2013-11-12 • TOP "Etat 2014", hier: Zuschüsse für die Mülheimer Initiative für Klimaschutz e.V.

2013-11-04 • Lärmbelästigungen und Vandalismus durch Discotheken-Besucher

2013-10-25 • TOP "Etat", hier: Berechnungs- und Festsetzungspraxis bei den KiTa-/OGS-Elternbeiträgen

2013-10-25 • TOP "Etat", hier: Zweitwohnungssteuer

2013-10-18 • TOP "Etat", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass - Auflistung für 2012/2013

2013-10-16 • Verwendung der Sportpauschale

2013-10-16 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012 (A 12/ 0888-01)

2013-10-14 • Ergebnisbericht zum Prüfauftrag "Abbau der Parkplatznot / Schrägparkplätze"

2013-09-18 • Rettungsfähigkeit der Lehrer ausreichend für Badaufsicht?

2013-09-17 • Folgen des Kommunal-Soli NRW für Mülheim an der Ruhr

2013-09-09 • Industriestraße Styrum - Styrumer Tangente

2013-09-06 • Seniorentagesstätte im Schloss Styrum

2013-09-05 • Historisches Schulgebäude Gathestraße - Pflegezustand

2013-09-04 • Bekämpfung der Herkulesstaude (Riesenbärenklau) durch Schafbeweidung der Ruhruferflächen

2013-09-04 • Bereich Bebauungsplan U 17, hier: Abpollerung der Planstraße C im mittleren Bereich

2013-09-04 • Thyssenbrücke

2013-09-04 • Renaturierung des Bühlbaches

2013-08-30 • "Verkehrs-Hotline" der Stadtverwaltung

2013-08-30 • Berichterstattung aus den Lärmschutzkommissionen Flughafen Düsseldorf und Flughafen Essen/Mülheim gemäß § 32b LuftVG

2013-08-29 • Verbleib des Historischen Klassenzimmers

2013-08-29 • VHS Mülheim an der Ruhr, hier: Aktuelle Finanzierungs- und Organisationsfragen

2013-08-28 • Sachstand Fernbus-Haltestellen Mülheim an der Ruhr

2013-08-06 • Leitbild der Stadt Mülheim an der Ruhr - Leitbild-Projekt "Schwimmbad links der Ruhr"

2013-08-06 • Feuerwehrbeschaffungskartell - Schaden für die Mülheimer Feuerwehr?

2013-08-06 • Erneuerung oder Instandsetzung des Weges Randenbergfeld

2013-07-10 • Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP-6.4: "Mülheimer Verkehrsgesellschaft mbH, hier: Beschaffung von Straßenbahnen" (V 13/0455-01)

2013-07-03 • Korruptionsbeauftragter der Flughafen Essen/Mülheim GmbH

2013-07-03 • Unterbringung von Teilen der früheren Heimatstube im "Haus der Stadtgeschichte"

2013-06-27 • Straßenbau aus sog. Entflechtungsmitteln des Bundes, hier: Umbau Tourainer Ring (insbes. 2. Bauabschnitt)

2013-06-25 • Sachstand Projekt "Kunsthaus" - Verlegung des Historischen Klassenzimmers/Kleines Schulmuseum

2013-06-25 • Verkehrssituation Blumendeller Straße - Aufstellung des Verkehrszeichens 250 (Durchfahrt verboten)

2013-06-20 • Reaktionen aus der Partnerschaft Beykoz auf die Demonstrationen und Polizeieinsätze in Istanbul 

2013-06-12 • Anfrage der CDU-Fraktion zum TOP-11: Rad- und Fußweg Rheinische Bahn 

2013-06-12 • Städtische Gebühren bei Urnenbestattungen im Vergleich zu den Kosten bei privaten Anbietern 

2013-06-06 • Sachstand Sanierung der Thyssen-Brücke 

2013-06-06 • Antrag zum TOP "Nahverkehrsplan 2013" 

2013-06-06 • Projekt "jamtruck" 

2013-05-28 • TOP 6 "Personalengpässe im Bürgeramt" 

2013-05-23 • Alternativer Standort für die "Gelbe Tonne" der Häuser Klotzdelle 60-86 

2013-05-23 • Ergänzungsantrag zum TOP 5.1 der Tagesordnung, hier: Ergänzende Unterlagen zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0338-01) 

2013-04-24 • Geschwindigkeitsmessungen auf der Kämpchenstraße 

2013-04-23 • Städtische Zuschüsse für Freie Träger der Wohlfahrtspflege 

2013-04-15 • Landesprogramm "Jedem Kind ein Instrument", hier: Sachstandsbericht 

2013-04-08 • Wochenmarkt in der Innenstadt, hier: erweiterter Prüfauftrag 

2013-03-25 • Öffnung von Einbahnstraße für den Zweirichtungsverkehr, hier: Prüfauftrag 

2013-03-25 • Bildungs- und Teilhabepaket: Förderung der Schulsozialarbeiter 

2013-03-22 • Leitbild zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr, hier: Nachbesserungen und nachträgliche Klarstellungen bei den Zielen und den Leitprojekt-Vorschlägen 

2013-03-15 • Folgen der NRW-"Wassersteuer" (Wasser Cent) und einer weiteren Erhöhung 2013 für die städtischen Ämter und Beteiligungsgesellschaften 

2013-03-14 • Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes - Entwicklungen und Auswirkungen für Mülheim an der Ruhr 

2013-03-11 • Betreuungsangebote für U3-Kinder und Ü3-Kinder im Stadtbezirk "Linksruhr" 

2013-03-07 • Städtische Förderung an die AWO 

2013-03-04 • Nahverkehrsplan 2013 - Optimierung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Mülheim an der Ruhr 

2013-02-15 • Anmietung der ehem. öffentlichen Toilette an der "Friedenstreppe", Bachstraße (Altstadt) 

2013-02-05 • Tiefgarage Schloßstraße/Synagogenplatz 

2013-02-04 • Absage des Kinderkleider- und Spielzeugmarktes der Feldmann-Stiftung in Sturm am 03.02.2013 

2013-01-24 • Hinweistafeln/Info-Stelen für Mülheimer Kulturorte, insbesondere für die Museen 

2013-01-17 • Kanalerneuerungsmaßnahme in der Gracht 

2013-01-17 • Korrektur der neuen Rundfunk-Haushaltsabgabe bzw. bisherigen GEZ-Rundfunkgebühr 

2013-01-10 • Arbeitsmarktprogramm der Sozialagentur 

Anträge 2012

2012-12-19 • Ergänzungsantrag zum TOP-26: "Etat 2013", hier: Städtische Zuschüsse an die Freien Träger

2012-12-18 • TOP 26 "Etat/Haushalt 2013 ff." - hier: Begleitbeschluss zur Haushaltssicherung

2012-12-17 • Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Vorlage V 12/0752-01) - hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2013

2012-12-14 • TOP 26.6 "Subventionsbericht 2013 - hier: Zukünftige Nutzung der Freilichtbühne

2012-12-13 • Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD (A 12/0312-02) zum TOP "Parkraumbewirtschaftung - Beschlussvorlage V 11/0151-03"

2012-12-06 • Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage V 12/0723-01: "Instandsetzung und Erneuerung von Straßen, Planungsbeschluss 2014" (Programmjahr 2014, Anlagen A - C)

2012-11-29 • Ergänzungsantrag zum TOP: "Etat 2013", hier: Sachstand "Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden"

2012-11-15 • Änderungsantrag zum TOP-10: "Etat" / TOP-12.3: MBI-Antrag "Ablehnung der Beteiligung des LVR an Betriebskosten und Projektsteuerung der von Köln geplanten archäologischen Zone/Jüdisches Museum

2012-11-08 • Antrag zum TOP: "Etat/HSK-Vorschlag Nr. 225": Neustrukturierung von Mülheim & Business

2012-11-06 • Sachstandsbericht zur schulischen Nutzung der Turnhalle an der Mellinghofer Straße

2012-11-02 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Übersicht über alle Etat-Positionen 2013, die nicht durch die bisherige Beschlusslage des Rates gedeckt sind

2012-11-02 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Entwicklung der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen

2012-10-31 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse zu den Etats 2010/11 und 2012

2012-10-30 • Sachstandsbericht zum geplanten Verkauf des Bahnhofs Styrums

2012-10-11 • Mülleimer neben Parkbank Wittkampbusch

2012-10-11 • Sachstandsbericht Konzepte aus Düsseldorf und Essen zur Graffiti-Bekämpfung

2012-10-10 • Folgen des Urteils des VG Düsseldorf vom 16.12.2011 zu Straßenreinigung-/ Winterdienstgebühren für "Hinterlieger"-Grundstücke

2012-10-08 • 3. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2010/11)

2012-09-19 • Aktueller Planungsstand ehem. Kaufhof-Gebäude

2012-09-18 • Frühkindliches Bildungszentrum im Teilraum Stadtmitte, Antrag zum TOP 9.7: "Frühkindliches Bildungszentrum im Teilraum Stadtmitte"

2012-09-12 • Teilnahme Mülheims am NRW-Wettbewerb "Ab in die Mitte ! Die City Offensive NRW" für 2013

2012-09-03 • Verteilung der Projekt-Fördermittel an kulturelle Einrichtungen 2010 und 2011

2012-08-30 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Grundschulen

2012-08-30 • Rücknahme der Reduzierung der Öffnungszeiten des Bürgeramtes

2012-08-27 • Namensgebung für Kunstmuseum in der Alten Post

2012-08-24 • Bessere ÖPNV-Anbindung der Max-Planck-Institute und des Wohnviertels Kahlenberg

2012-08-17 • Erneuerung Thusneldastraße

2012-08-16 • Standort Altpapiercontainer zwischen den Häusern Bahnstraße Nr. 25 und Nr. 27

2012-08-16 • Lichtsignalanlage Essener Straße / Obere Saarlandstraße (B1)

2012-08-09 • Sperrung der Thyssenbrücke für LKW über 7,5 t

2012-08-01 • Auswirkungen der GEMA-Gebührenreform 2013 auf die Mülheimer Kulturszene

2012-07-26 • Grundstückspachtverträge der Stadt Mülheim an der Ruhr u.a. mit Vereinen und Unternehmen

2012-07-13 • Fahrzeuganschaffung für den FEM-Geschäftsführer im Einklang mit dem Mobilitätsmanagement der Stadt Mülheim an der Ruhr?

2012-07-03 • Verfassungsbeschwerde gegen das Stärkungspaktgesetz NRW

2012-06-28 • Antrag zum TOP-9.2: "Sachstandsbericht zum Projekt 'Interkommunaler Gewerbepark am Flughafen'"

2012-06-25 • Finanzierung des "Theater Spätlese" über den "Kultur-Deckungsring"

2012-06-18 • Ausschilderung zum Kunstmuseum in der Alten Post

2012-06-12 • Neuregelung der Bewirtung während der Sitzungen des Rates bzw. der Ratsausschüsse

2012-06-06 • Verlegung des Wertstoffsammelbehälters an der Steinknappen

2012-06-06 • Interkulturelle Städteregion Ruhr - Interkommunale Zusammenarbeit Integration, hier: Zwischenstand

2012-06-04 • Theater Spätlese

2012-06-01 • Antrag zu dem TOP-10 und dem TOP-20: "Verkauf der städtischen Besitzung Broicher Waldweg 183" (V 12/0364-01 und V 12/0363-01)

2012-06-01 • Yonex German Open in Mülheim an der Ruhr 2013

2012-05-31 • Perspektivplanung für den Kongress- und Messestandort Mülheim an der Ruhr - Fortschreibung der Hotelbetten-Bedarfsanalyse von 2008 -

2012-05-31 • "Verkehrs"-Hotline der Stadtverwaltung

2012-05-31 • Sachstandsbericht zum Projekt "Interkommunaler Gewerbepark am Flughafen"

2012-05-31 • Blaualgen im Entenfang

2012-05-21 • Stellplatzverpflichtung für die Gaststätte und die Glücksspielhalle an der Weseler Straße 120

2012-05-21 • Leerstandsmanagement Innenstadt

2012-05-15 • Zuschüsse an den Aero Club / Pachtvertrag Auberggelände

2012-05-11 • Konzepte aus Düsseldorf und Essen zur Graffiti-Bekämpfung

2012-05-11 • Einzug nicht gezahlter GEZ-Rundfunkgebühren mit Hilfe von städtischem Personal

2012-05-07 • Präsentation der Planungen für den Rad- und Wanderweg auf der Trasse der ehem. "Rheinischen Bahn" - Streckenabschnitt Hauptbahnhof - Duisburger Straße - Stadtgrenze Duisburg

2012-05-04 • Erstellung eines Denkmalpflegeplans

2012-04-19 • Ergänzungsantrag zum TOP-5.2: "Erstellung eines Leitbildes zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr" (V 12/0191-02)

2012-04-19 • TOP 7.1: "Parkraumbewirtschaftung - hier: Änderung der Parkgebührenordnung u.a."

2012-04-18 • Kooperation mit der "Kulturloge Ruhr" bzw. Aufbau und Gründung einer Kulturloge "Mülheim an der Ruhr"

2012-04-18 • Einrichtung einer Skulpturen-Allee / Skulpturen-Freiluft-Ausstellung, hier: Präsentation der Projektidee "Mülheimer Skulpturen-Bahn"

2012-04-11 • Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas" (European Green Capital) Hier: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage V 12/0226-01 vom 26.03.2012

2012-03-30 • Ergänzungsantrag zum Antrag "ÖPNV-Liniennetzoptimierung (A 12/0250-01), hier: Festlegung von Eckpunkten

2012-03-29 • Baum des Jahres 2012 - Europäische Lärche

2012-03-23 • Bundesfinanzhof-Urteil vom 10.11.2011 zur Umsatzsteuerpflicht bei interkommunaler Zusammenarbeit

2012-03-20 • Anfrage zum TOP-15: Jahresbericht 2011 der RAA, hier: Zuweisungen durch die RAA an die GHS Bruchstraße

2012-03-16 • ÖPNV-Liniennetzoptimierung - hier: Festlegung von Eckpunkten

2012-03-15 • Teilnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr an dem Ideen-Wettbewerb "Kooperation Ruhr" 2012

2012-03-15 • Umnutzung der ehem. Lederfabrik Hamann Hansastraße u. a. zu einer Kindertagesstätte

2012-03-12 • "Grüne Pfeile" für Rechtsabbieger

2012-02-29 • Untersuchung zum Gewerbeflächenmanagement

2012-02-15 • Zentrales Vertragsmanagement

2012-02-13 • Baden in der Ruhr

2012-02-13 • 10 Jahre Freiwillige Feuerwehr - 5 Jahre Jugendfeuerwehr in der Stadt Mülheim an der Ruhr

2012-02-07 • Konnexitätsbericht 2012 der Stadt Mülheim an der Ruhr

2012-02-01 • Linksabbiegespur von der Prinzess-Luise-Straße auf die Duisburger Straße, hier: Prüfauftrag (Antrag zum TOP-9: "Bebauungsplan 'Hochschule Ruhr West / Duisburger Straße - M 9', hier: Satzungsbeschluss, Vorlage: V 11/0869-01"

2012-01-31 • Ergänzungsantrag zum TOP-2: "Bürgerbegehren gem. §26 GO NRW zum dauerhaften Erhalt der weiterführenden Schule -GHS Bruchstr.- in Mülheim-Eppinghofen (Bürgerbegehren Hauptschule Bruchstraße) - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 20.01.2012", Vorlage: V 12/0093-01

2012-01-30 • Optimierung der Verkehrsführung Innenstadt, Antrag zum TOP-6.3 "Abgrenzung des Umbaugebietes Innenstadt / Entwurf Zwischenbericht 'Integriertes Innenstadtkonzept', Kap. 2.6: Verkehr- und Wegeverbindungen (Seite 16 ff.)"

2012-01-26 • Anfrage der CDU-Fraktion zum TOP "Bezirkssportanlage Heißen"

2012-01-24 • Stellenausschreibung Nr. 1/2012 der Stadtverwaltung (Ingenieur/in und Tiefbaufacharbeiter/in)

2012-01-18 • Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Kranbahnallee

2012-01-18 • Ummarkierung der Abbiegerspuren in der Straße "Lohscheidt"

2012-01-12 • Beschilderung in der Straße Lemberg (zwischen Nachbarsweg und Großenbaumer Straße)

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