CDU Fraktion Mülheim an der Ruhr

2022-06-23 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Begleitantrag zum TOP Bildungsentwicklungsbericht (V 22/0400-01) der Fraktionen"

2022-06-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Fortschreibung des Nahverkehrsplans- Neues Busnetz für Mülheim an der Ruhr"

2022-06-09 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'BV 1-Verfügungsmittel', hier: Pop-Up-Spielplatz - Förderung des Einsatzes des AWOSpielmobils in den Sommerferien 2022 auf dem Rathausmarkt/Synagogenplatz"

2022-06-02 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Besetzung Personal Feldmann-Stiftung"

2022-06-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Start der EU-weiten Volks- und Gebäudezählung 'Zensus 2022' in Mülheim an der Ruhr"

2022-05-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Weihnachtstreff 2022 auf dem Rathausmarkt?"

2022-05-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU dem Thema: "Erhöhung der Altersgrenzen auf Schulhöfen der weiterführenden Schulen"

2022-05-20 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Antrag zum TOP "Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec Deutschland - Unterstützung für die Beschäftigten und ihre Familien!"

2022-05-20 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Mobilstationen"

2022-05-19 • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU und SPD zu dem Thema: "Angekündigte Schließung der Werke von Vallourec-Deutschland"

2022-05-18 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Folgen des OVG-Urteils zu Abwassergebühren für Mülheim an der Ruhr"

2022-05-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Ausländeramt', hier: 'Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)'"

2022-05-17 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anfrage zum TOP 'Ausländeramt' basierend auf der Vorlage A22/0356-01 (BSO) Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)"

2022-05-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planung einer Rampe zwischen dem Radschnellweg 1 und der Ruhrpromenade bzw. dem Rathausmarkt"

2022-05-15 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "BuT-Gutscheinverfahren"

2022-05-13 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gartenstadt Saarnberg/Am Bühl"

2022-05-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Berichterstattung 'Netzwerk der Generationen'"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungszusatz Schieneninfrastruktur Gewerbegebiet Mülheim West"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungszusatz Wasserstoffinfrastruktur Gewerbegebiet Mülheim West"

2022-05-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Neues städtisches Büroraumkonzept"

2022-05-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Einsatz alternativer Kraftstoffe als Klimaschutzmaßnahme"

2022-05-06 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Solaranlagen in Mülheimer Kleingartenanlagen"

2022-05-05 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Verhandlungen über Nebenentgelt-Abreden mit dem Dualen System Deutschland"

2022-05-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)'"

2022-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Organisatorische Maßnahmen zum Abbau der Warteschlangen vor der Ausländerbehörde (Leineweberstraße)"

2022-05-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /DieVorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Fahrradstaffel des Kommunalen Ordnungsdienstes"

2022-04-29 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Berichterstattung zum Sachstand 'Wochenmarkt Innenstadt'"

2022-04-29 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr"

2022-04-27 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Baumfällungen zwischen Alte Straße und Düsseldorfer Straße"

2022-04-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Fichtestraße (in Höhe Haus Nr. 48)"

2022-04-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Ersatzbeschaffung für die Orgel in der Trauerhalle Styrum"

2022-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Antrag zum TOP: 'Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)' (V 22/0177-01)"

2022-04-08 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterstützung der Ukraine-Kriegsflüchtlingshilfe über die Partnerstadt Opole und Cousinen-Städtepartnerschaft Iwano-Frankiwsk"

2022-04-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1', hier: Anschaffung und Installation von Sitz-/Ruhebänken auf der Grünanlage Finkenkamp"

2022-04-04 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Fichtestraße (in Höhe Haus Nr. 48)"

2022-03-30 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Dienstradangebot für Mitarbeitende der Stadtverwaltung"

2022-03-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Sicherheitslage am Mülheimer Auberg"

2022-03-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen des Energiepreiseanstieges auf den städtischen Haushalt"

2022-03-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortführung des Projektes 'Ressourceneffizientes Gewerbegebiet Heißen-Ost', hier: Abschlussbilanz"

2022-03-16 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umsetzung der 'Charta der Vielfalt' seit 2012"

2022-03-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Anfrage zum Tagesordnungspunkt Initiative 'Städte gegen Food Waste', Vorlage A22/0166-01"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: 90 Jahre nach Machtergreifung durch das NS-Regime"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Einrichtung von vier Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk 2"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Entfernung aller Veranstaltungsplakate an der Mellinghofer Straße (Bereich Pilgerstraße bis Mühlenstraße)"

2022-03-03 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Austausch einer Sitzbank im Bereich Bonnemannstraße/Wenderfeld"

2022-03-03 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Straßenbaumaßnahme Oberheidstraße"

2022-03-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bebauung im Stadtbezirk 3"

2022-03-01 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk 3"

2022-03-01 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Vorlagen 'Übergang KiTa - Grundschule' sowie 'Anmeldezahlen Grundschulen' im Stadtbezirk 3"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Abfallbehälter an der Straße 'An der Rennbahn'"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Untersuchung des Mobilfunkempfanges mit Einsatz von Echtnetz- Boxen in Abfallsammelfahrzeugen der MEG"

2022-02-25 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Verkehrsberuhigung / Verbesserung der Parksituation im Bereich "Dimbeck / Max-Planck-Institute / Kahlenberg"

2022-02-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessung auf der Friedhofstraße"

2022-02-11 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Ehem. Stadtarchiv Aktienstraße 85"

2021-02-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Konzept 'Stadtarchiv - Archivalien digital'"

2021-02-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Unterstützung der Rotarier-Initiative 'Mülheim blüht - zuerst am Lierbergpark' / Pilotprojekt und Umsetzung im Stadtbezirk 3"

2022-02-09 • Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema: "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung"

2022-02-09 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Bestandsaufnahme für Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 1 (Rechtsruhr Süd)"

2022-02-07 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ersatzneubau eines Hallenbades am Standort Yorckstraße (Heißen), hier: Sachstand nach dem Planungsbeschluss vom April und Mai 2021"

2022-01-28 • Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fußverkehrscheck 2022"

2022-01-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mülheimer Mietspiegel ab 01.01.2022, hier: Berichterstattung"

2022-01-24 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Oberirdischer Busbahnhof am Hauptbahnhof"

2022-01-21 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßig Berichte zu den Grundschulfamilienzentren"

2022-01-11 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Schwerpunktkontrollen für mehr Verkehrssicherheit"

2022-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über den aktuellen Stand des Rad-Motorik-Parks in Winkhausen"

2022-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Autoposer-Szene im Bereich Metro/Media-Markt?"

2022-01-11 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Optimierungsmaßnahmen der Ruhrbahn GmbH für Extremwetterlagen"

2022-01-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bebauung Langenfeldstraße / Quellenstraße"

2022-01-07 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Entwicklung des Oberen Horbachtals"

2022-01-03 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Bericht zur Lierbergschule"

2021-12-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verbesserung der Sicherheitslage im Bereich Aktienstraße / Einbiegung Nordstraße"

2021-12-17 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 /Die Grünen, CDU, FDP und SPD zu dem Thema: "Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Mülheim an der Ruhr an Professor Dr. Benjamin List"

Anträge 2021

2021-12-13 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kinderärztlicher Notdienst - Berichterstattung zum Sachstand"

2021-12-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Prüfauftrag Standort Rettungswache Süd"

2021-12-03 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Begleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum TOP Bebauungsplan ‘Aktienstraße / Parkplatz SB-Markt - S 20‘ hier: Auslegungsbeschluss (V 21/081)"

2021-12-03 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum TOP 'Installation von Photovoltaikanlagen in der Siedlung Heimaterde' (A 21/0966-01)"

2021-12-02 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Randbebauung an der Velauer Straße - Änderung der Beschlussfassung zum Regionalplan"

2021-11-29 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßiger Bericht aus dem Jugendgremium"

2021-11-26 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aufbau eines Solarkatasters für städtische Gebäude und Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude"

2021-11-25 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zur Friedhofssatzung (Vorlage V21/0877-01)"

2021-11-25 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mitwirkung der Initiative 'Mülheim Zero' im Klimaschutzbeirat"

2021-11-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 5 - Überprüfung des Vorbehaltsnetzes im Bereich des Stadtgebietes Mülheim an der Ruhr gemäß Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU-Fraktion aus dem Mobilitätsausschuss vom 14.6.2021"

2021-11-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entnahme von Grundwasser und die Folgen"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Regelmäßige Berichterstattung über das Stadtentwicklungsprojekt 'Mülheim West'"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gleisanbindung Industriegebiet 'Mülheim West'"

2021-11-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Geplanter Stellenabbau beim Stahlrohrproduzenten Vallourec am Standort Mülheim an der Ruhr - Solidarität mit den Beschäftigten"

2021-11-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Dooring"

2021-11-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Klimaneutrale Mobilität bis 2035"

2021-11-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sicherheitsbericht 'Innenstadt'"

2021-11-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortführung und Ausweitung des Projektes 'Notruftafeln auf städtischen Friedhöfen'"

2021-11-17 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Gleisanschluss Heißener Industriegebiet"

2021-11-11 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "IT-Sicherheit der Stadtverwaltung"

2021-11-10 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Wohnbebauung am Nachbarsweg/Am Bühlsbach"

2021-11-10 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Private Mülltonne am Aubergweg"

2021-11-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Ratsgruppe Die Partei zu dem Thema: "Antrag zum TOP "'erminplan 2022 für die Sitzungen des Rates der Stadt, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Ältestenrates' (V 21/0754-01)"

2021-11-09 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Etat 2022/2023' (Vorlage V 21/0788-01), hier: Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU"

2021-11-09 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Müllentsorgung am Kleeberg und Randenbergpark"

2021-11-09 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Sicherheit von Treppenverbindungen"

2021-11-08 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mapathon-Prozess"

2021-11-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Wochenmarkt in der Innenstadt"

2021-11-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Konzept für ein Modellprojekt 'Ladeinfrastruktur Elektrofahrzeuge in Straßenlaternen bzw. Elektroverteilerkästen an einer Mülheimer Straße'"

2021-10-27 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Parken und Halten auf Radfahrstreifen Eppinghofer Straße"

2021-10-12 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Öffentliche Präsentation der Kunst im öffentlichen Raum"

2021-09-29 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortschreibung des jährlichen Sachstandsberichts zur Interkommunalen Zusammenarbeit"

2021-09-24 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Städtische/r Bürgerbeauftragte/r für Digitalisierungsfragen"

2021-09-24 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Ausschreibung im OGS-Bereich"

2021-09-24 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über die Auswirkungen von Corona auf die junge LGBTIQ*- Community"

2021-09-23 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rechtsanspruch auf OGS-Betreuung ab 2026"

2021-09-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fortschreibung des Nahverkehrsplans"

2021-09-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erkennbarkeit der Radwege auf der Leineweberstraße"

2021-09-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Radverkehrsplanung am Straßenzug Dickswall - Essener Straße"

2021-09-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Ausschreibung im OGS-Bereich"

2021-09-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rechtsanspruch auf OGS-Betreuung bis 2026"

2021-09-17 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Hinweistafel 'Mülheimer Städtepartnerschaften' am Rathausmarkt bzw. in Rathausnähe?"

2021-09-15 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht Tierheim"

2021-09-15 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ordnungswidrigkeiten mit E-Scootern"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Unterschutzstellung der ortsbildprägenden Kastanien am früheren Hotel am Ruhrufer"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Parksituation Oberhausener Straße (zwischen Rosenkamp und Rosenstraße)"

2021-09-10 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssituation Heckfeldstraße/Albertstraße"

2021-09-09 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ausbildungsplätze in Mülheim an der Ruhr – Lage am Ausbildungsmarkt"

2021-09-02 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Heimfinder NRW"

2021-08-25 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Deichsanierung"

2021-08-20 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan"

2021-08-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Bewohnerparkregelung im Bereich der südöstlichen Innenstadt'"

2021-08-16 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Auftrag zur Prüfung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Lutherstraße"

2021-08-13 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Poller an der Langenfeldstraße"

2021-08-10 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Verkehrssituation im Bereich Nachbarsweg / Am Bühlsbach"

2021-08-02 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Aufstockung der Altpapier-Container im Stadtbezirk 2"

2021-07-27 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Bericht über das Hochwasser in Mülheim an der Ruhr Mitte Juli 2021"

2021-07-20 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Auswirkungen des Hochwassers von Mitte Juli 2021 auf den Mülheimer Sport"

2021-07-15 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Mobile Luftfilteranlagen für Schulen"

2021-06-28 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Freischnitt-Maßnahmen am Leinpfad"

2021-06-22 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen Straße Rumbachtal (Höhe Haus Nr. 66)"

2021-06-18 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderung der Hauptsatzung und des Dezernatsverteilungsplanes"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Fördermittel-Kataster"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Reorganisation der städtischen IT"

2021-06-11 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Zukunft für Trinkhallen und Kioske in den Mülheimer Stadtteilen"

2021-06-11 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Teilplan 'Regionale Kooperationsstandorte' zum Regionalplan Ruhr, hier: Sachstand zum Aufstellungsverfahren im Regionalverband Ruhr - Mülheimer Sicht"

2021-06-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP Vorschlag/Anregung der Bezirksvertretung 2 an den Mobilitätsausschuss: 'Herausnahme der Augustastraße aus dem Vorbehaltsnetz mit dem Ziel der Einrichtung einer Tempo-30-Zone', hier: Antrag zur Überprüfung des Vorbehaltsnetzes"

2021-06-07 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Kommunales Integrationsmanagement"

2021-06-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Geduldete Personen in Mülheim"

2021-06-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Entwicklung der Impfzahlen sowie Ausstattung mit Masken und Selbsttests"

2021-05-31 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Novelle des Denkmalschutzgesetzes"

2021-05-31 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Umsetzung des Bebauungsplanes F11/1"

2021-05-31 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Rathausmarkt - Umgestaltung und Nutzung des Kiosks"

2021-05-31 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Sachstand Erweiterung bzw. Ausbau der BAB 40 im Bereich Stadtbezirk 1-Heißen"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 'Beanstandung des Beschlusses der BV 1 vom 12.08.2020 zur Beauftragung der Verwaltung, eine Bewohnerparkregelung im Bereich der südöstlichen Innenstadt umzusetzen' (V 21/0008-01)"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Änderungsantrag zum TOP 'Beanstandung des Beschlusses der BV 1 vom 14.05.2020 zur Aufstellung von jeweils einem Verkehrsschild 253 (Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t) mit dem Zusatz 'Anlieger frei' auf der Paul-Kosmalla-Straße/Ecke Essener Straße in beiden Fahrtrichtungen' (V 20/0459-01)"

2021-05-21 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Planungen des Radweges Richtung Saarn in Verlängerung des Fossilienweges (im Rahmen der IGA)"

2021-05-21 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr i.d.F. vom 19.12.2013, hier: Ergänzung um § 20b 'Ehrengrabstätten'"

2021-05-21 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Lolli-Tests in Kitas und Kindertagespflegen"

2021-05-20 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Hinzuziehung von Vertreter*innen bzw. Sachverständigen zu den Beratungen des Ausschusses für Umwelt und Energie Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU"

2021-05-19 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Festsetzung der Kleingartenanlage Holzstraße als Grünfläche mit Zweckbestimmung Dauerkleingärten"

2021-05-19 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Ersatzlösung für die abgebaute Skateanlage am Schulzentrum Saarn"

2021-05-18 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "'Flexticket' für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer"

2021-05-18 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Status der Bewässerung von Stadtbäumen in heißen Wetterphasen"

2021-05-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Antrag zum TOP 'Beschlussvorlage Richtlinien zur Förderung kultureller Projekte in Mülheim an der Ruhr' (V 21/0343-01)"

2021-05-17 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Planungen zum Regionalen Radwegenetz im Stadtbezirk 3"

2021-05-17 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Umweltschutz-Maßnahmen im Bereich zwischen Sommerfeld und Wald"

2021-05-12 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Corona und die Folgen für Jugendliche"

2021-05-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Welterbeantrag 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'"

2021-05-07 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Tierrettung und Renaturierung der Gewässer im Horbachtal"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherung Geh-/Radweg Aktienstraße/A 40 Richtung Essen"

2021-05-07 • Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 2 zu dem Thema: "Verkehrssicherheit an Gehwegen mit Treppen"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Renovierung der Gedenktafel in Erinnerung an das ehem. NS-Arbeitserziehungslager auch für Fremd- bzw. Zwangsarbeiter/-innen am Flughafen Essen/Mülheim 1941-1945"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Wiederaufforstung des ungepflasterten Gehweges zwischen der Haltestelle Endstation Saarner Kuppe und dem ersten Gebäude der Gesamtschule Saarn sowie Wegebeleuchtung"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Fahrradständer am Nachbarsweg"

2021-05-07 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV 3 zu dem Thema: "Berichterstattung über die geplante Retentionsbodenfilteranlage an der Solinger Straße"

2021-05-04 • Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Übertragung der Technischen Betriebsleitung und des forstlichen Betriebsvollzuges im Mülheimer Forst, hier: Auftrag für Verhandlungen mit RVR Ruhr Grün"

2021-04-30 • Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu dem Thema: "Erinnerungskultur: Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2021 '1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland'"

2021-04-27 • Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und MBI zu dem Thema: "Aufstellung eines Bebauungsplans 'Wasserbahnhof/Schleuseninsel'"

2021-04-27 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Verordnung über die Richtlinien der Förderung von Familiengrundschulzentren im Haushaltsjahr 2021 (Förderrichtlinie Familiengrundschulzentren 2021) und Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung - 323 - 6.08.09 - 153701 - vom 23.03.2021, hier: Prüfauftrag"

2021-04-22 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Noch nicht nach Baugesetzbuch und Kommunalabgabengesetz abgerechnete Anlagen und Maßnahmen' (V 21/0195-01)"

2021-04-20 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Erinnerungskultur: 75 Jahre Kommunalwahlen nach dem Neustart der bundesdeutschen Demokratie (1946-2021)"

2021-04-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Präventive Aufklärungsangebote für Seniorinnen und Senioren zur Bekämpfung der Kriminalität"

2021-04-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sitzungsunterlagen und Einladungen werden online verschickt - ergänzender Antrag zum Tagesordnungspunkt 4.1. 'Digitale Gremienarbeit'"

2021-04-12 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zur Vorlage V 21/0105-02: 'Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim', hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept"

2021-04-07 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Zukunft des Kahlenbergastes der Straßenbahnlinie 104"

2021-04-07 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "WLAN in Bussen und Bahnen"

2021-04-07 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Barrierefreiheit von Haltestellen"

2021-04-07 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "E-Scooter-Vermietung"

2021-04-06 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Baustellenmanagement"

2021-03-25 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Neugestaltung der Aussichtsplattform oberhalb der ehem. Jugendherberge"

2021-03-22 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Welterbe 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'"

2021-03-17 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "'Baum des Jahres 2021' - Europäische Stechpalme (ilex aquifolim)"

2021-03-16 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Bebauungsplan Alte Straße/ Oldenburger Straße"

2021-03-16 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Falschparken an E-Ladestationen und Kontrollen"

2021-03-11 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Neukonstituierung des Innenstadtbeirates' (V 21/0152-01)"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstand 'Vermeidung der Lichtverschmutzung in Mülheim an der Ruhr'"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Kriterien zur Eintragung von besonders geschützten Teilen von Landschaft und Natur"

2021-03-10 • Vorschlag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sicherheit auf dem RS 1"

2021-03-10 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Populationsbewegung der Waschbären"

2021-03-10 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstand 'Neue Abstimmungsvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland (DSD)'"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht zur Polizeiwache in Styrum"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Abschlussbericht zu den Mülheimer Sirenen"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Rettungswache und Gerätehaus der Feuerwehr im Mülheimer Süden"

2021-03-08 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht zu E-Scootern im Mülheimer Stadtgebiet"

2021-03-04 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Halteverbot an der Ruhrorter Straße"

2021-03-04 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Anbringung eines Verkehrsspiegels am Lichtmast gegenüber der Einmündung Elsässer Weg / Oemberg"

2021-03-03 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Festlegung und Berufung von sachverständigen Einwohnern als beratende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt und Energie"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Sachstandsbericht der Verwaltung zur Feststellung der Bedarfe von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 1"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Antrag zum TOP 'Sachstand und Überprüfung - Verkauf Bürgermeisteramt Dümpten' (A 20/0845-01)"

2021-03-02 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch"

2021-03-01 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Öffnung des Haydnwegs für den Radverkehr in beide Richtungen"

2021-03-01 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Förderung kultureller Projekte ab 2021/2022, hier: Zukünftiges Verfahren zur Antragstellung und Beschlussfassung"

2021-02-26 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Bericht über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes 2018 - 2020 in Mülheim an der Ruhr"

2021-02-26 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: "Ersatzlösung für die abgebaute Skateranlage am Schulzentrum Saarn"

2021-02-25 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 1 zum Thema: "Anmietung der Immobilie Leineweberstr. 14 und Weiterführung des Projektes ‘vier.zentrale‘ (ehem. dezentrale)"

2021-02-25 • Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 2 zum Thema: "Polizeieinsätze auf dem Schulhof Gathestraße / Sandershof"

2021-02-25 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 2 zum Thema: "Alternativstandorte für die Altpapier-/Altglas-Container am REWE-Markt Aktienstraße"

2021-02-18 • Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zum Etat 2021

2021-02-17 • Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in der BV 3 zum Thema: "Aufstellung von vier zusätzlichen Abfallbehältern auf der Saarner Kuppe"

2021-02-09 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Mülheim wird Sicherer Hafen"

2021-02-01 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Homeoffice für Beschäftigte der Verwaltung und der städtischen Tochtergesellschaften"

2021-01-28 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Vorstellung eines 'On-Demand-Angebotes' in Form eines Elektrokleinbusses (Bussi)"

2021-01-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Baustellenmanagement"

2021-01-27 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Sachstandsbericht zur Einrichtung von Mobilstationen"

2021-01-22 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Erfahrungen der Schulen mit Lernplattformen beim Distanzunterricht"

2021-01-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Lokale Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes"

2021-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Windkraftstandorte im Ruhrbogen"

2021-01-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU in der BV 1 zu dem Thema: "Geschwindigkeitsmessungen 'Nansenweg'"

2021-01-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Festlegung und Berufung weiterer sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Energie in Ratsausschüssen"

2021-01-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Verbesserung der Ampelschaltung an der Duisburger Straße / Karlsruher Straße"

2021-01-07 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Ausschilderung der Radwegeverbindung nach Duisburg bis zur Fertigstellung des Radschnellweges"

Anträge 2020

2020-12-15 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Berufung von sachkundigen Einwohner/innen im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung"

2020-12-10 • Verbesserung der Ampelschaltung an der Duisburger Straße / Karlsruher Straße: "Antrag zum TOP 'Änderung der Hauptsatzung' (V 20/0754-01)"

2020-12-04 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Zukunft für die KiTa Christ König in Winkhausen"

2020-12-04 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zu dem Thema: "Fragen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen"

2020-11-30 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 6 - Aktueller Bericht zum Schulbetrieb unter Coronabedingungen insbesondere unter Berücksichtigung der Themen "Digitalisierung", "Schülertransport", "Lüftung" u. a.

2020-11-30 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum Thema "Mobile WLAN-Geräte", TOP-6: Aktueller Bericht zum Schulbetrieb unter Coronabedingungen insbesondere unter Berücksichtigung der Themen "Digitalisierung", "Schülertransport", "Lüftung" u. a.

2020-11-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 5.2 "Sachstandsbericht zum Ausbau regenerative Energieträger-Photovoltaik- im Stadtgebiet" (Vorlage: V 20/0850- 01)

2020-11-27 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 5.3 "Prüfung und Bewertung von Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz" (Vorlage 20/0759-01)

2020-11-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sauberkeitskampagne für Mülheim an der Ruhr"

2020-11-26 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „7. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2018/19)"

2020-11-26 • Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Perspektivkonzept Leichtathletik, hier: Sachstand Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen 'Sportanlage Wenderfeld' und 'Sportanlage an der Mintarder Straße'"

2020-11-25 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Sachstand Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in der Bauleitplanung"

2020-11-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Zukunft für die Stadtviertelkonferenz Styrum"

2020-11-20 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU: „Förderung des Mülheimer Karnevals"

2020-11-18 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: „Verkehrssituation Schürenkamp/Winkhauser Weg"

2020-11-16 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sachstandsbericht Integriertes Handlungskonzept Styrum"

2020-11-14 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Errichtung eines 'Zebrastreifens' und Geschwindigkeitsmessungen Kölner Str./Faulenkamp"

2020-11-13 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Sachstand und Überprüfung - Verkauf Bürgermeisteramt Dümpten"

2020-11-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Berichterstattung über investive Maßnahmen der Verwaltung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und Sicherstellung des Betriebes in den Mülheimer Schulen"

2020-11-12 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Konnexitätsbericht 2021 der Stadt Mülheim an der Ruhr"

2020-11-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: "Erstellung eines Gesamtkonzeptes 'Ruhender Verkehr'"

2020-11-10 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: "Radverkehrsanlagen Kaiserstraße"

2020-09-03 • Resolution der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnis für Bildung, CDU, FDP, MBI und SPD: "Gegen Gewalt - Solidarität mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen"

2020-08-31 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: „Änderungen an der Beschlussvorlage V 20/0558-01"

2020-08-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, MBI, FDP und Herrn Bicici: „Wirtschaftsflächenkonzept/Potenzialflächen"

2020-08-26 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD: „Bündnis gegen Kinderarmut"

2020-08-25 • Tempolimit 30 auf der Mendener Straße/Dohne von der Mendener Brücke bis zur Trooststraße

2020-08-25 • Standortkonzept zur Aufstellung von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 1

2020-08-12 • Mehr Sauberkeit an Wertstoffcontainer-Standorten: Ansprechende Beschilderung

2020-08-12 • Waldzustandsbericht 2020/Waldentwicklungsplan

2020-08-10 • Aktueller Sachstand "Kindertagesstätte Kindertraum"

2020-08-03 • Einführung einer Bewohnerparkregelung für die südöstliche Innenstadt, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD in der BV 1

2020-07-30 • Sauberkeit und Ordnung im Bereich des Parkplatzes Oberheidstraße (zwischen Tennishalle und Sportplatz)

2020-07-30 • Erneuerung der Haltelinien an den Ampeln auf dem Fahrradweg und der roten Fahrradwegüberquerungen an den Querstraßen auf beiden Seiten der Straßburger Allee

2020-07-30 • Sachstand zum Projekt "Kinderstube" in der Flüchtlingsunterkunft Oberheidstraße

2020-07-30 • Sachstand zur geplanten Errichtung einer fünf-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder am Wenderfeld

2020-07-30 • Überplanung des Bereiches Knüfen/Denkhauser Weg

2020-07-30 • Corona-Pandemie: Verstöße gegen die Corona-Verordnung und Vorgehen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), hier: Erfahrungsbericht

2020-07-30 • Einsatz des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Sellerbeckstraße

2020-07-30 • Kunst im öffentlichen Raum - Sachstandsbericht

2020-07-27 • NRW-Sportstättenförderprogramm "Moderne Sportstätte 2022"

2020-07-24 • Neubau von Rettungswachen im Norden und im Süden Mülheims: Standortvorschläge und Baubeschlüsse

2020-07-22 • Saturnweg: Radfahrer frei für die Gegenrichtung der Einbahnstraße mit StVO-Zusatz-Verkehrszeichen 1022-10

2020-07-22 • Bebauungsplanverfahren "Lindenhof - O36"

2020-07-20 • Aktuelle Sicherheitslage in Styrum: Ausstattung und Präsenzzeiten der Polizei-Bezirksdienststelle Styrum am Sültenfuss

2020-07-16 • Unterstützung des Kulturbetriebes für den Mülheimer Karneval

2020-07-14 • Sofortprogramm "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020"

2020-07-10 • Sachstand zur Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudeensembles Troost'sche Weberei im Luisental

2020-07-10 • Parkraumbewirtschaftung im Bereich des Flughafens Essen/Mülheim

2020-07-03 • Mitwirkung an der "Sicherheitskooperation Ruhr gegen Clan-Kriminalität"

2020-06-23 • Antrag zum TOP "Sachstand Toilettenanlage Sportplatz Südstraße"

2020-06-15 • Konzepterstellung zur Schaffung von Kurzzeit-Pflegeplätzen

2020-06-15 • Antrag zum TOP "Vorschlag Zum 30. Juni angekündigte Schließung der Beratungsstelle des Kinderschutzbundes gegen Vernachlässigung, Misshandlung und sexuellen Missbrauch von Kindern"

2020-06-15 • Klimanotlage/Climate Emergency in Mülheim an der Ruhr, Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und Stadtverordneter Bicici

2020-06-10 • Sachstand zum Konzept "Mülldetektive"

2020-06-03 • Sachstand "Wertstoff-Containerstandorte in Mülheim an der Ruhr"

2020-06-03 • Parkraumbewirtschaftung und Änderung der Parkgebührenordnung (V 11/0151-03), hier: Ergänzung um die Parkflächen am VHS-Standort Aktienstraße 45-53

2020-06-02 • Jährliche Verleihung des "Mülheimer Heimat-Preises" ab 2019

2020-05-27 • Teilnahme junger Mülheimer am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ)

2020-05-15 • Auswirkungen der Corona/COVID19-Pandemie auf die Situation der Obdachlosen, psychische und Suchtkranke und im Pflegebereich

2020-05-12 • Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

2020-05-07 • Entwicklung und Folgen der Corona/COVID19-Pandemie in Mülheim an der Ruhr, hier: Berichterstattung u.a. der Verwaltung zu beantragten Tagesordnungspunkten

2020-05-06 • Sachstand Freilaufflächen für Hunde sowie verstärkte Kontrollen der Anleinpflicht insbesondere in Landschafts- bzw. Naturschutzgebieten

2020-05-04 • Berichterstattung u.a. der Verwaltung zu beantragten Tagesordnungspunkten

2020-05-04 • Einrichtung von Parkplätzen im Bereich Schildberg von Sabinenweg bis Wendehammer

2020-05-04 • Abgestellte "herrenlose" Kraftfahrzeuge ohne Zulassung im Bereich Wiesenstraße / Zinkhüttenstraße

2020-04-29 • Ausbildungsplätze in Mülheim an der Ruhr - Lage am Ausbildungsmarkt Anfrage der CDU-Fraktion

2020-04-27 • Wiederaufstellung des Verkehrszeichens 253 auf der Paul-Kosmalla- Straße, hier: Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion (A 20/0201-01)

2020-04-27 • Piktogramm Tempo 30 Kämpchenstraße/Paul-Essers-Straße

2020-04-27 • "Kunst im Kreisverkehr" - Sachstand zur Aufstellung eines Dampfturbinen- Ventilgehäuses im Bereich des Kreisverkehrs Klöttschen/ Eppinghofer Str.

2020-03-12 • Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit WDL und Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim bis 2034

2020-03-11 • Prüfauftrag zu Bebauungsplänen mit Festsetzung von "Einzelhäusern" und "Doppelhäusern"

2020-03-09 • Ergänzung des Verhaltenskodex für die Mitglieder des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen i.d.F. vom Mai 2003

2020-03-06 • Handlungskonzept gegen die Folgen der Kinderarmut in Mülheim, Vorschlag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD

2020-03-06 • Gerichtsverfahren mit Beteiligung der Stadt als Beklagte oder Klägerin

2020-02-28 • Ruhrpromenade und Rathausmarkt, hier: Aktueller Stand der Verschönerungs- und Stadtgrünmaßnahmen

2020-02-26 • Vermeidung bzw. starke Reduzierung der Ist-vor-Soll-Buchungen der Stadtkasse

2020-02-25 • Überarbeitung bzw. Aktualisierung von Stiftungssatzungen

2020-02-19 • Beteiligung Mülheims am neuen NRW-Förderprogramm "Stärkung der Sonntagsöffnung in Bibliotheken"?

2020-02-13 • Antrag der CDU-Fraktion zum TOP "Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis (mindestens) zum Jahr 2034 und die (gleichzeitige) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags mit der Firma WDL Luftschiffgesellschaft mbH unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Nutzung nach dem Jahr 2034" (V 20/0004-01)

2020-02-06 • "Baum des Jahres 2020" - Robinie (Robinia pseudocaria)

2020-01-31 • Verschiebung der Jugendstadtratswahl auf März 2021

2020-01-27 • Förderung kultureller Projekte im Jahr 2020 - Förderung der Seniorensitzung des HA Gross-Mülheimer-Karneval 1957 e.V.

2020-01-24 • Antrag zum TOP "Änderung der Hauptsatzung"

2020-01-24 • Preisliste für Veranstaltungen in der Stadthalle

2020-01-23 • Antrag zum TOP "Aktueller Sachstand 'Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes'"

2020-01-22 • Einführung der digitalen Parkraumbewirtschaftung - Sachstand

2020-01-21 • Auswirkungen des "Angehörigen-Entlastungsgesetzes" auf die Stadt Mülheim an der Ruhr

2020-01-21 • Bekleidungspauschale für Hilfeempfänger in Einrichtungen

2020-01-21 • Breitbandversorgung und Glasfaser-Erschließung in Selbeck und Mintard

2020-01-21 • Aufstockung der LVR-Fördermittel für Biologische Stationen

2020-01-07 • Provisorium Oberleitung Vonscheidshof/Zeppelinstrasse

Anträge 2019

2019-12-12 • Umsetzung der HSP-Maßnahme "Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken ab 2020"

2019-12-11 • Wiederbesetzung der Teamleitung Refinanzierung im Amt 50 - Sozialamt

2019-12-09 • Erhalt und dauerhafte Pflege des Altfriedhofs Holthausen

2019-11-22 • Antrag zum TOP "Berichtsvorlage Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" 2020f." (V 19/0642-01)

2019-11-19 • Aufnahme von Stellungnahmen und Informationen der Verwaltung zu Anträgen und Anfragen der Fraktionen und Stadtverordneten im Allris bzw. in die Sitzungsprotokolle der Ratsgremien

2019-11-18 • Prioritätenliste "Straßen-/Radwegebau"

2019-11-15 • Vorbereitung eines Festaktes zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit vor bzw. nach dem 03.10.2020

2019-11-15 • Änderung der Haushaltssatzung 2020, hier: Genehmigungspraxis bei überplanmäßige und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (§ 12) und bei flexibler Haushaltsbewirtschaftung (§ 14)

2019-11-14 • Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung

2019-11-13 • Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz- IV-Sanktionen

2019-11-05 • gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD in der BV 1 zum TOP "Verfügungsmittel BV 1", hier: Umsetzung eines Aktionsprogramms 2019/2020 "Pflanzung und Wässerung von Stadtbäumen - Einsatz gegen Baumsterben"

2019-11-05 • Antrag zum TOP "Etat"/Antrag betr. "Finanzierung des Autonomen Jugendzentrums"

2019-11-05 • Förderprogramme zum Vogel-, Bienen- und Insektenschutz

2019-11-04 • Sanierung der Brüder-Grimm-Schule, hier: Beseitigung eines Mosaiks des Mülheimer Künstlers Daniel Traub an zwei Türlaibungen

2019-11-04 • Folgen der NRW-"Wassersteuer" (Wasser Cent) in den Jahren 2013 bis 2018 für die städtischen Ämter und Beteiligungsgesellschaften

2019-11-04 • Sicherer und verkehrssicherer Rathausmarkt

2019-10-16 • Reinigung der Lüftungsrohre für die Klimaanlage des Theaters an der Ruhr im vorderen Teil des Raffelbergparkes

2019-10-08 • Bunkeranlage an der Josefstraße/Zinkhüttenstraße

2019-10-08 • Erneuerung des ruhrseitigen Gehweges Mendener Straße von Mendener Brücke bis Parkplatz Hahnenfähre, hier: Durchführung einer Bürger-/Öffentlichkeitsversammlung

2019-10-08 • Ehemaliges Stadtarchiv Aktienstraße 85

2019-10-04 • Antrag zum TOP "Etat 2020", hier: Rückstellung des im Haushaltsentwurf ausgewiesenen Überschusses

2019-10-02 • Stellenplan 2020, hier: Flüchtlingsbetreuung

2019-09-26 • Übersicht über die geförderten Investitionen bzw. Baumaßnahmen

2019-09-26 • Ausstehende Schlussverwendungsnachweise für abgeschlossene Straßenbau- und ÖPNV-Fördermaßnahmen

2019-09-26 • Entwicklung der Solidarpakt-Beitragszahlungen (Fonds Deutsche Einheit) 1992-2019

2019-09-25 • Erlass von KAG-Strassenbaubeiträgen und Beiträgen nach § 127 BauGB

2019-09-24 • Ehrenamtlicher Kommunaler Ordnungsdienst

2019-09-12 • Änderung der Friedhofssatzung, hier: Gesonderte Regelung für Kindergrabstätten

2019-09-11 • Wiedereröffnung der Schollenstraße

2019-09-11 • Unterstützung des "Walking Bus"-Konzeptes in Eppinghofen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

2019-09-10 • Geschwindigkeitsmessungen "Blumendeller Straße"

2019-09-10 • Anfrage zum TOP "Etat 2020", hier: Aufgabenübertragung auf dem Gebiet der Vollstreckung an private Inkassodienstleister

2019-09-10 • Vorstellung der Arbeit der Ortsgruppe Mülheim an der Ruhr des Deutschen Kinderschutzbundes

2019-09-10 • Verleihung eines "Mülheimer Heimat-Preises" 2019

2019-09-06 • Seniorentagesstätte Schloß Styrum

2019-09-05 • Pflanzenwuchs in der Ruhr

2019-09-05 • Neues ÖPNV-Konzept für Mülheim an der Ruhr - Grundsätzliches, Forderungen und Prüfaufträge

2019-09-05 • Klimaschutz in Mülheim an der Ruhr

2019-08-01 • Tätigkeitsbericht des Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE)

2019-08-01 • Wiederbesetzung der Amtsleiterstelle Amt 24

2019-07-12 • Antrag der CDU-Fraktion zur Ratssitzung am 12.07.2019 - Neuer TOP "Bericht der Verwaltung zur sexuellen Gewalttat am Eppinghofer Bruch am 05.07.2019

2019-07-11 • Antrag zum TOP "Entscheidung des Rates der Stadt über a) die Zulässigkeit und b) den Beitritt zum Bürgerbegehren vom 13.07.2018 "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hier: Ratsbürgerentscheid "Prioritätensetzung städtischerInvestitionen beim Erhalt des VHS-Standortes Bergstraße"

2019-07-05 • Elektro-Tretroller/E-Scooter in Mülheim an der Ruhr, hier: Sachstand

2019-06-28 • Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU und SPD in der BV 1: Bewohnerparken "Südöstliche Innenstadt", hier: Sachstand

2019-06-25 • Antrag zum TOP "Friedhofsentwicklungskonzept - Einrichtung einer Härtefallkommission Friedhöfe" (V 19/0480-01)

2019-06-25 • Einsatz der Polizei im Autonomen Zentrum Mülheim an der Ruhr am 08.06.2019

2019-06-24 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstand zum 31. Mai 2019" - BV 1

2019-06-24 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstand zum 31. Mai 2019" - BV 2

2019-06-19 • Vorstellung der detaillierten Planung für den Bereich der Oberheidstraße vom Wenderfeld in Richtung Aktienstraße

2019-06-19 • Absolutes Halteverbot auf dem Heifeskamp aus Richtung Mellinghofer Straße in Richtung Mannesmannallee im Bereich des separaten Linksabbiegers für Radfahrer

2019-06-18 • Vorschlag zum TOP "Erhalt des Kinderärztlichen Notdienstes in Mülheim an der Ruhr"

2019-06-17 • Parken am Containerstandort Cecile-Vogt-Straße / Ecke Luxemburger Allee

2019-06-17 • Aufstellen von rot-weißen Pfosten an der Einmündung Stallmannshof / Saarnberg

2019-06-14 • Antrag zum TOP "Verlängerung des Mietverhältnisses Gustavstraße 6-18, 24 und 24a" für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen um weitere 2 Jahre mit Verlängerungsoption" (V 19/0233-01), hier: Konzept für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

2019-06-13 • Anfrage zum TOP "Abweichungsanalyse zum Jahresabschluss 2018"

2019-06-07 • Sachstand "Bürgerradweg Zeppelinstraße"

2019-06-07 • Neue Richtlinie "Angemessenheit der Heiz- und Nebenkosten für Leistungsberechtigte nach SGB II+SGB XII"

2019-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU: Handlungskonzept gegen die Folgen der Kinderarmut in Mülheim"

2019-06-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum TOP „ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 144-2“

2019-05-29 • Anmelde- und Zulassungsverfahren bei Elektromobilen

2019-05-29 • Stadtwache Stadtmitte - Erfahrungsbericht

2019-05-29 • Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 13.12.2001 (V 01/0894-01)

2019-05-13 • Abholung von Sperrmüll bei städtischen und privaten Einrichtungen (u.a. KiTas)

2019-05-13 • Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe"

2019-05-10 • Antrag zum TOP "Erarbeitung eines Masterplanes Industrie und Gewerbe" (V 19/0222-01)

2019-05-10 • Vertragscontrolling/städtische Ausschreibungen - Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 04.04.2019

2019-05-07 • Anschaffung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) für Mülheimer Sportanlagen

2019-05-06 • Planungsstand im Bereich Klöttschen-Vereinstraße

2019-05-03 • „Baum des Jahres 2019 – Flatter-Ulme (Ulmus laevis)“

2019-05-02 • Umsetzung des Konzepts "Gärtnern in der Stadt" (Urban Gardening)

2019-04-23 • Brandschutz in den Mülheimer Kirchen und Moscheen

2019-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD:Ergänzungsantrag zum TOP: "Beteiligungen und Mitgliedschaften", hier: Geschäftsführungsangelegenheiten Mülheim" (V 19/0284 - 01)

2019-04-11 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU: Antrag zum TOP "Pilotprojekt "Notruftafeln auf dem Hauptfriedhof sowie den Friedhöfen Broich und Dümpten"

2019-04-09 • Geschwindigkeitsmessungen "Dimbeck"

2019-04-05 • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, BAMH, FDP und CDU: Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", Umbesetzung von Gremien städtischer Beteiligungsgesellschaften, hier: BHM und Ruhrbahn

2019-04-01 • Controlling des Haushaltsanierungsplanes 2018ff. und der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010ff., hier: Streichung und Ersatz von HSP-Maßnahmen

2019-03-27 • Feierstunde des Rates der Stadt zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des deutschen Grundgesetzes am 23.05.1949

2019-03-25 • Aktuelle Situation bei den vollstationären Pflegeplätzen in Mülheim an der Ruhr

2019-03-22 • Ordnungswidrigkeit "Zigarettenkippen auf städtischen Flächen", gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

2019-03-14 • Rückforderungen des LVR nach Meldung und einrichtungsscharfer Abrechnung der KiTa-Förderung in den KiTa-Jahren 2015/2016 und 2016/2017 und Konsequenzen im Melde- und Abrechnungsverfahren der Stadt

2019-03-14 • Wirkungsweise der haushaltwirtschaftlichen Sperre vom 15.02.2018 gem. § 24 Abs. 2 GemHVO

2019-03-11 • Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens "Kampstraße - W 10"

2019-03-05 • Sachstand alternative Nutzung von Holzhäusern, hier: Berichtsvorlage V 19/0038-01 auch TOP in der BV 1

2019-03-01 • Anträge der Mülheimer Kulturszene zur regionalen Kulturförderung RVR für 2019

2019-02-26 • Einführung eines Mülheimer Kundenbeirates der Ruhrbahn

2019-02-25 • Bergmanns-Ampelmännchen auch in der Nordstraße / Bereich der Erich-Kästner-Schule

2019-02-25 • Parken in der Einmündung Mühlenstraße/Boverstraße

2019-02-25 • Bebauung im Bereich "Mellinghofer Straße/Ecke Heiermannstraße"

2019-02-25 • Ortstermin der Feuerwehr im Stadtbezirk 2 mit Informationen über die Erreichbarkeit der Feuerwehrzufahrten

2019-02-22 • Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungskonzeptes Dümpten - Sachstand

2019-02-13 • Sachstandsbericht zum Neu- bzw. Umbau der Ruhrtalbrücke, hier: Sachstand

2019-02-11 • Antrag zum TOP "Regionalplan Ruhr: Ergänzende kommunale Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr zum Entwurf des Regionalplans Ruhr" (V 19/0051-01), hier: Darstellung des Siedlungsbereiches Mintard

2019-02-11 • Antrag zum TOP "Regionalplan Ruhr: Ergänzende kommunale Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr zum Entwurf des Regionalplans Ruhr" (V 19/0051-01), hier: Erhalt der Dümptener Grünflächen und Naherholungsgebiete

2019-02-08 • Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat V

2019-02-07 • Sachstandsbericht zur alternativen Nutzung von Holzhäusern (Vorlage V19/0038-01)

2019-02-07 • Sachstandsbericht zum Neubau/Umbau der Ruhrtalbrücke

2019-02-07 • Entschärfung der Ausfahrt der Straße Stockweg in Selbeck

2019-02-06 • Prüfauftrag zur Errichtung eines Quartiers-Parkhauses an der Innogy-Sporthalle, hier: Sachstand

2019-01-30 • Einwohnerversammlung zum Thema "Etat 2019" gemäß § 7 Abs. 3b der Hauptsatzung für die Stadt Mülheim an der Ruhr

2019-01-30 • RWW-Bilanz

2019-01-28 • Städtische Ausschreibungen, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

2019-01-28 • Vertragscontrolling, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

2019-01-24 • Zukünftige Ausgestaltung der städtischen Jahresabschlüsse

2019-01-23 • Bearbeitungsstand bei den Prüfaufträgen des Rates der Stadt vom 05.07.2018 zur „Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen und zu Wohnbauzwecken“, hier: Aktuelle Berichterstattung

2019-01-18 • Antrag zum TOP "Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr" (V 19/0022-01), gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD

2019-01-18 • Vierteljährliche Controllingberichte der Dezernate bzw. Ämter ab dem Stichtag 31.12.2018

2019-01-18 • Sachstand zum Zukunftsprojekt "Innovationszentrum Mülheim an der Ruhr"

2019-01-18 • Mitwirkung des Amtsleiters des städtischen Rechnungsprüfungsamtes im Arbeitskreis "Haushalt"

2019-01-14 • "Energiebiene"

2019-01-07 • Art und Umfang des Schadstoffmobils in Eppinghofen

Anträge 2018

2018-12-19 • Umgestaltung des "Löhberg-Platzes"

2018-12-19 • Planungen im Bereich "Wasserwerk Dohne"

2018-12-12 • Falsches Abbiegen vom REWE-Parkplatz nach rechts in die Anliegerstraße "Jakobstraße"

2018-12-06 • Antrag zum TOP "13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004" (V 18/0545-02)

2018-11-29 • Antrag zum TOP "Sachstand zum Baden in der Ruhr", hier: Finanzierung des Projektes "Baden in der Ruhr"

2018-11-26 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Schulen

2018-11-21 • Regelung der Dezernenten-Vertretungen

2018-11-14 • Behandlung der Vorlage der Liste der planungsrechtlichen Befreiungen und der Baugenehmigungsverfahren, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

2018-11-14 • Hinweisschilder "Linke Fahrspur als Linksabbieger" für die Auffahrten auf die A 40

2018-11-12 • Masterplan Spielen und Bewegen, hier: Überplanung des Bereiches Papenbusch/Kleeberg

2018-11-12 • Einführung der digitalen Parkraumbewirtschaftung, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

2018-11-12 • Anleinpflicht für Hunde in Natur- und Landschaftsschutzgebieten

2018-11-12 • Sicherungsmaßnahmen im Bereich Nordstraße/Horbachtal

2018-11-12 • Kanalbaumaßnahme Helenenstraße

2018-11-12 • Wertstoffcontainer-Standorte im Stadtbezirk 2, hier: Illegale Entsorgung

2018-11-12 • Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtbezirk 2

2018-11-12 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31. Oktober 2018"

2018-11-08 • Aktivitäten für mehr Sicherheit an der Ruhrpromenade/Stadthafen

2018-11-07 • Vorstellung des Stadtschreibers Ruhr 2018/2019, Lucas Vogelsang

2018-11-05 • Instandsetzung bzw. Weiterbetrieb des Aufzuges zum Radschnellweg RS 1 an der Ruhrpromenade, hier: Sachstand

2018-11-05 • Anfrage zum TOP "Verwendung der BV 1-Verfügungsmittel": Rückgriff auf BV 1-Verfügungsmittel in Insolvenzverfahren bzw. bei Insolvenz

2018-11-02 • Grünpflege im Bereich Treppe Bismarck-/Kampstraße zur Dohne/ Florabrücke

2018-11-02 • Radwegeauffahrt zum Radschnellweg RS 1 im Bereich Geitlingstraße

2018-10-25 • Waldtage für Kitas im Witthausbusch - Durchsetzung der Anleinpflicht für Hunde, gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU

2018-10-18 • Verleihung eines Mülheimer "Heimat-Preises" 2019

2018-10-18 • Änderung der Sondernutzungssatzung

2018-10-08 • Grünphasen für Fußgängerquerungen in der Leineweberstraße

2018-10-02 • LKW-Durchfahrtsverbot in der Kattowitzer Straße

2018-10-02 • Zukunft für die Kleingartenanlage Kampstraße (für Rat der Stadt am 11.10.2018)

2018-09-28 • OB-Verfügungsmittel

2018-09-26 • Zukunft für die Kleingartenanlage Kampstraße

2018-09-21 • Antrag zum TOP "Etat 2019" - Teilergebnisplan Referat I OB, S. 22, Zeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen)

2018-09-20 • Antrag zum TOP "Aktuelle Situation nach der Einleitung eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten wegen des Verdachts der Untreue", hier: Aufforderung des Rates an den OB, sein OB-Amt umgehend ruhen zu lassen, Antrag der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP

2018-09-20 • Zusätzlicher TOP "Aktuelle Situation nach der Einleitung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gegen den OB wegen des Verdachts der Untreue", Antrag der Fraktionen von BAMH, CDU und FDP

2018-09-13 • Antrag zum TOP "Etat 2019", hier: Auflistung aller noch nicht beitragsabgerechneten Straßenbaumaßnahmen

2018-09-12 • Antrag zum TOP "Etat 2019", hier: Maßnahme im Investitionsprogramm (PN 12020 A9 206, Seite 29, Nr. 09 Ludwigstraße/Beckstadtstraße)

2018-09-12 • Städtische Erbbaurechtsverträge

2018-09-11 • Antrag der CDU-Fraktion zum TOP "Verwendung der Verfügungsmittel" (V 18/0623-01)

2018-09-10 • Rhein-Ruhr-Express (RRX) und Planung des Betriebes mit Halt in Mülheim an der Ruhr Hbf

2018-09-10 • Prüfung des Vertrages "Schülerbeförderung bei Sport-und Schwimmfahrten sowie Kooperationsfahrten für Gymnasien"

2018-09-06 • Pachtverträge mit Landwirten für städtische Grünlandflächen, hier: Sachstandsbericht

2018-09-04 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße/ Ecke Eppinghofer Bruch

2018-09-04 • Integriertes Handlungskonzept Styrum

2018-09-04 • Einsatz der Mobilen Wache im Stadtbezirk 2

2018-09-04 • Auswirkungen der Straßenbaumaßnahme "Kreisverkehr Bruchstraße/ Klöttschen auf den Verkehr Mellinghofer Straße

2018-09-03 • Konkretisierter Vorschlag insbesondere des HSP-Vorschlages Nr. 144 für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2019

2018-09-03 • Unterstützung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW beim städtischen Digitalisierungsprozess

2018-09-03 • Präsidiale Unterstützung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW für den interfraktionellen Arbeitskreis "Haushalt"

2018-08-30 • Antrag der Fraktionen von BAMH und CDU zum TOP: "Backup des digitalen Kalenders des Oberbürgermeisters (Archiv) - Rekonstruktion der Diensttermine für die Jahre 2016 bis 2018" (V 18-0599-02), hier: Förmliche Missbilligung des Verhaltens des Oberbürgermeisters durch den Rat der Stadt

2018-08-30 • 2019 - 70 Jahre Grundgesetz und Einsatz für die Demokratie in Deutschland

2018-08-30 • Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mülheim an der Ruhr unter § 5 Punkt 7

2018-08-21 • Baugebiet Lindgens

2018-08-16 • Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", hier: Ergänzungswahl BHM-Aufsichtsrat

2018-07-26 • Einführung der Parkscheiben-Regelung nach dem "Kettwiger Modell" für zeitlich begrenztes Parken in der Stiftstraße und in der Straße "Kluse"

2018-07-26 • Änderung der Landesbauordnung insbesondere bei den Baugenehmigungen

2018-07-26 • Waldzustandsbericht 2017/18 für den Mülheimer Stadtwald

2018-07-23 • 6. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2016-2017)

2018-07-05 • Antrag zum TOP-9.1: "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018" hier: Änderung der Elternbeitragstabelle", gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BAMH und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2018-07-05 • TOP "Entwicklung und Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken", Vorlage: V 18/0465-01, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2018-06-29 • Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018"

2018-06-25 • Zukünftiges Vorgehen bei den Verfügungsmitteln der Verwaltungsvorstandsmitglieder bzw. Dezernate

2018-06-25 • Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018

2018-06-20 • Mülheimer Bündnis der Religionen/Glaubensgemeinschaften für den Frieden

2018-06-18 • Erweiterung der "shared space"-Verkehrsflächen auf die Schollenstraße

2018-06-15 • Zweitwohnungssteuer

2018-06-13 • Vereinbarung "Schülerbeförderung bei Sport-und Schwimmfahrten sowie Kooperationsfahrten für Gymnasien"

2018-06-13 • Kommunales Unterbringungs- und integriertes Wohnbegleitungskonzept, gemeinsamer der Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie der Gruppe DIE LINKE und des Stadtverordneten Hasan Tuncer

2018-06-11 • Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr

2018-06-06 • Abbau des "Schilderwaldes" an der Einfahrt zur Fröbelstraße (Styrum)

2018-06-06 • Instandsetzung des Geländers am Winkhauser Talweg - nahe Haus Nr. 65

2018-05-25 • Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung mit Kastrationsverpflichtung für Katzen, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU

2018-05-24 • Kunst im öffentlichen Raum - Sachstandsbericht

2018-05-24 • Parkraumbewirtschaftung am Flughafen Essen/Mülheim

2018-05-24 • Registrierung und Überprüfung von gefährlichen Hunden im Sinne des § 3 Landeshundegesetz NRW

2018-05-22 • Sonderleistungen bei der Beseitigung der Vermüllung an den Container- Standorten

2018-05-16 • Bericht zur aktuellen tatsächlichen und rechtlichen Situation bezüglich des Bauvorhabens Thyssenbrücke: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, MBI und des Stadtverordneten Cevat Bicici

2018-05-15 • Antrag zum TOP "Verbesserung der Verkehrssicherheit in Mülheim an der Ruhr", hier: Sicherung und Reaktivierung des Verkehrsübungsplatzes Wittekindstraße

2018-05-15 • Berichterstattung über die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes NRW 2018

2018-05-15 • Baum des Jahres 2018

2018-05-14 • Planungen zur Errichtung einer Zwingeranlage und Bürocontainer für eine Hundeauffangstation im Bereich Inselstraße

2018-05-08 • Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, MBI und der Gruppe DIE LINKE sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Ratssitzung am 17.05.2018

2018-04-25 • Berichterstattung über die geplante Übergangslösung für die Unterbringung von Drogenabhängigen

2018-04-25 • Ersthelfer in Kindertageseinrichtungen in Mülheim an der Ruhr

2018-04-17 • Sachstandsbericht zur Teilschließung der KiTa "Pööstekiste" in Saarn

2018-04-16 • Überarbeitung von Pachtverträgen mit Landwirten für städtische Grünlandflächen

2018-04-16 • Prüfauftrag zur Umsetzung eines Maßnahmenkataloges "Vogel-, Bienen- und Insektenschutz"

2018-04-16 • Antrag zum TOP "Direktvergabeverfahren ÖPNV" (Antrag A 18/0221-01 - nichtöffentlicher Teil)

2018-04-13 • Anfrage zum TOP "Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31. März 2018"

2018-04-11 • Mehr Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Parallelstraße/Tourainer Ring/Eppinghofer Straße

2018-04-10 • Verbesserung der Verkehrsführung in der Straße "Am Eisenstein"

2018-04-09 • Kreisverkehr Bruchstraße/Eppinghofer Straße/Klöttschen

2018-03-29 • Erfahrungsbericht zur gebührenfreien "Blauen Tonne"

2018-03-23 • Förderinitiative der Europäischen Union "Wifi4EU" zur Einrichtung von WLAN-Hotspots an öffentlichen Stellen

2018-03-21 • Statusbericht über die 2017 gestartete Image- und Standortmarketingkampagne des Regionalverbandes Ruhr (RVR) "Metropole Ruhr. Stadt der Städte"

2018-03-19 • Sachstand zur ärztlichen Allgemeinversorgung in Styrum

2018-03-15 • B-Plan "Diepenbeck/Velauer Straße - G12"

2018-03-08 • Prüfauftrag zur Reduzierung von Entsorgungsfahrten durch größere Abfallbehälter

2018-02-23 • Anfrage der CDU Fraktion zur Vorlage V18/008-01 "Verkauf des Grundstückes Kastanienallee 21 zu Wohnbauzwecken"

2018-02-19 • Umzäunung der Sammelstelle an der Saarner Straße (in Höhe der Hermannstraße)

2018-02-19 • Einführung der Parkschreiben-Regelung nach dem "Kettwiger Modell" für zeitlich begrenztes Parken in der Stiftstraße und in der Straße "Kluse" - Prüfauftrag

2018-02-16 • Aktualisierte Berichterstattung über die Sturmschäden "Ela" und "Friederike" in den Stadtbezirken - Zwischenbilanz

2018-02-13 • Koordination der Aktivitäten und Veranstaltungen zum "Tersteegen- Gedenkjahr 2019" anlässlich des 250. Todestages von Gerhard Tersteegen

2018-02-06 • Gemeldete Ruhestörungen im Bereich des Türkischen Kulturzentrums e.V, Neustadtstraße, und der Gaststätte "Haus Union"; hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

2018-02-02 • Antrag zum TOP "Umgestaltung und Nutzung des Kiosk auf dem Rathausmarkt" (V 17/0981-01), hier: Umgestaltung und Nutzung des Kiosks auf dem Rathausmarkt

2018-02-01 • Evaluierung des Pilotprojektes Bewohnerparken Altstadt

2018-01-11 • Reinigung des Bürgersteiges auf der Mannesmannallee zwischen Schöltges Hof und Zehntweg

2018-01-11 • Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungskonzeptes Dümpten - Sachstand

Anträge 2017

2017-12-15 • Frauenhaus in Mülheim an der Ruhr

2017-12-07 • Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD für die Sitzung des Rates der Stadt am 07.12.2017 zum TOP: "Haushalt 2018"

2017-11-24 • Antrag zum TOP "Weitere Vorgehensweise zur VHS" (V 17/0874-01)

2017-11-15 • Sicherheitskonzept für Mülheimer Friedhöfe

2017-11-09 • Berichterstattung über die Folgekosten der Ratsbeschlüsse zum geänderten Nahverkehrsplan 2017 - Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU, BAMH und FDP

2017-11-09 • Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen

2017-11-06 • Berichterstattung über die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes 2015 - 2017 in Mülheim an der Ruhr

2017-10-25 • Verbesserung der Ausfahrt der Tinkrathstrasse in die Velauer Strasse

2017-10-18 • Änderungsantrag zum TOP 8.2 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.08.2018"

2017-10-18 • Antrag zum TOP: "Stellenplan 2018" (V 17/0622-01 und V 17/0623-01), hier: Reduzierung von Stellen-Neueinrichtungen

2017-10-18 • Antrag zum TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)" (V 17/0796- 01), hier: GPA-Vorschlag Nr. 26-1 (Veräußerung von Grundstücken)

2017-10-17 • Änderung der Taktzeiten der Vorampel "Velauer Straße/Gneisenaustraße"

2017-10-12 • Erhalt des Sozialtickets - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und MBI sowie der Stadtverordneten Bicici und Tuncer vom 12.10.2017 für die Ratssitzung am 18.10.2017

2017-10-09 • Sauberer Bürgersteig in der Straße Am Eisenstein/Leybankstraße

2017-10-09 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch, hier: Aktueller Sachstand

2017-10-06 • Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2018"

2017-09-25 • Antrag zum TOP "20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 (V 17/0591-01)", hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2018

2017-09-19 • Anfrage zum TOP "Etat 2018", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass im Bereich Mülheimer SportService

2017-09-19 • Anfrage zum TOP "Etat 2018", hier: Kosten für die Flüchtlingsunterbringung/-betreuung in Mülheim an der Ruhr

2017-09-11 • Entfernung von Zusatzschildern am "kleinen Oemberg" und Wiederherstellung einer reinen Anliegerstraße

2017-09-11 • Absenkungen auf der Hügelstraße, hier: Berichterstattung über die geplanten Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen

2017-09-04 • Reinigung der Fußgängerunterführung an der Bahnanlage Heerstraße

2017-08-30 • Zulassung des landwirtschaftlichen Verkehrs auf der Aktienstraße - Zusätzliche Beschilderung

2017-08-29 • Sicherung der Fußgängerzonen in Mülheim an der Ruhr

2017-08-28 • Stadtentwicklung im "Lindgens-Areal" am Kassenberg

2017-08-11 • Erfahrungsbericht zur Wiederinbetriebnahme des Steigers "Mintard" der "Weißen Flotte" im Frühjahr 2017

2017-08-11 • Abfallcontainer-Standort "Mellinghofer Straße / Bessemerstraße"

2017-08-11 • Erlaubte und geordnete Graffiti-Aktion "Unterführungen BAB 40 Mühlenstraße und Mannesmannallee/Mellinghofer Straße"

2017-08-11 • Radwegeverbindung Oberhausen - Mülheim an der Ruhr/Reaktivierung der sog. Hiberniatrasse/stillgelegten Güterbahnstrecke

2017-08-11 • Sachstand "Ausgestaltung der RWE-Stromkästen"

2017-08-11 • "Grüner Pfeil" an der Kreuzung Heiermann- / Mellinghofer Straße

2017-08-11 • Einrichtung einer Stadtwache im Ruhrquartier

2017-08-11 • Ausweitung des Fährtarifs auf die Verbindung Kettwig-Mintard

2017-07-26 • Grabschändungen und Vandalismus an Gräbern auf dem Altstadtfriedhof

2017-07-03 • Verfahrensstand "Windkraftanlagen am Styrumer Ruhrbogen" / Planänderungsfeststellung für die Deponie Kolkerhofweg

2017-06-23 • Aktuelle Übersicht der Erbbaurechtsverträge der Stadt

2017-06-22 • Ergebnisse der Initiative "Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder", hier: Weitere Berichterstattung

2017-06-21 • Einrichtung eines Parkverbots bzw. das Aufstellen von Sperrpfosten in der Karlsruher Straße ab Saarner Straße bis Peterstraße

2017-06-20 • Verkauf einer ehem. Toilettenanlage in der Bachstraße, hier: Aktueller Sachstand

2017-06-14 • "Grüner Pfeil" an der Kreuzung "An der Seilfahrt/Heinrich-Lemberg- Straße"

2017-06-14 • Überdachung der Fernbus-Haltestelle gegenüber der Hauptpost

2017-06-12 • Zukunft für Leder- und Gerbermuseum, hier: Sachstandsbericht

2017-06-06 • Naturschutzgebiete als Hundeauslauf und Badestrand

2017-06-06 • Antrag zum TOP "Auflösung des Angebotes der "Schulkindbetreuung in Kindertageseinrichtungen" (vormals Hortgruppe) in der städtischen Kindertageseinrichtung Richard-Wagner-Straße zum Ende des Kindergartenjahres 2016/2017 (31.07.2017)" (V 16/0371-01)

2017-05-29 • Antrag zum TOP "Masterplan Öffentlicher Raum - Umgestaltung Leineweberstraße und des Kaiserplatzes sowie der Anbindung Kirchenhügel"

2017-05-23 • Antrag zum TOP "Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne" (V 17/0298-01), hier: Planungsstand Bebauungsplanverfahren "Mendener Straße / Hahnenfähre - H 6"

2017-05-19 • Berichterstattung über durchgeführte Maßnahmen / Investitionen ab 50.000 €

2017-05-11 • Leinpfad: Höhere Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer

2017-05-10 • Anfrage zum TOP "Personalbestandsentwicklung im 2. Halbjahr 2016", hier: Vom Land NRW verursachte Stellenausschreibungen/- besetzungen

2017-04-28 • Zukunft für das Heimatmuseum Tersteegenhaus in der Mülheimer Altstadt

2017-04-27 • Standortvorschlag zur Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes

2017-04-26 • Entwicklung des NRW-Förderprogrammes "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi/JeKits) für Mülheimer Grundschüler 2007-2017

2017-04-21 • Einrichtung einer "unechten" Einbahnstraße in der Lutherstraße ab der Hansastrasse

2017-04-21 • Einrichtung eines Parkverbots bzw. das Aufstellen von Sperrpfosten in der Winsterstraße ab Luxemburger Allee bis Heckenweg

2017-04-21 • Wiederherstellung der Gehwege und der Fahrbahn auf der Düsseldorfer Straße im "Dorf Saarn"

2017-04-18 • Zustand Brücke Scheffelstraße/Brückstraße

2017-04-07 • Informationen zum Evaluierungsbericht der Verwaltung „Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr“

2017-04-07 • Bürgerinformationsveranstaltung zur Straßensanierungsmaßnahme „Neudecker Straße“

2017-04-05 • Antrag zum TOP „Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2017 gemäß § 22 GemHVO“ (zur Anlage 2 – Teile A und B)

2017-04-04 • "Perspektivkonzept Leichtathletik": Umbau der Sportanlage "Mintarder Straße" als Wettkampfanlage "Typ B" mit Tartanbahn

2017-03-31 • Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Hölterhöhe 47-49"

2017-03-31 • Altpapiercontainer-Standort "Holthauser Höfe / Hölterhöhe"

2017-03-29 • Überdachung der Wartebank an der Bushaltestelle "Heißen Kirche" ("Käseglocke")

2017-03-29 • Bürgerinformationsveranstaltung "Oppspringkreuzung / Zeppelinstraße" am 15.03.2017

2017-03-27 • Antrag z. TOP "Erlass einer neuen Satzung für die Wahl des Jugendstadtrates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wahlordnung)" (V 17/0224-01)

2017-03-21 • Einrichtung von "Grünen Pfeilen" für die Rechtsabbiegespur Konrad- Adenauer-Brücke zur Friedrich-Ebert-Straße/Friedrich-Ebert- Straße in die Bahnstraße

2017-03-21 • "Netzsperre" Schollenstraße in der Bauzeit (bis Anfang 2019) für das Projekt "Stadtquartier Schloßstraße" (ehem. Kaufhof-Areal) - Prüfaufträge

2017-03-09 • GPA-Abschlussbericht "Haushaltskonsolidierung/Aufgabenkritik"

2017-03-09 • Antrag zum TOP: "Dritte Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Stadtarchiv Mülheim an der Ruhr (V 16/1184-01)"

2017-03-08 • Anfrage zum TOP: "8. Fortschreibung des Rettungsdienst-Bedarfsplanes 2017-2022 / Rettungswache im Süden Mülheims - Interkommunale Zusammenarbeit"

2017-03-07 • Vollkostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung - Gemeinsames Vorgehen mit anderen Städten in NRW anstreben!

2017-03-06 • Einführung der "Gelb-Roten" und "Roten Karte" bei Ordnungswidrigkeiten

2017-03-06 • Sachstand zur bestehenden Ordnungspartnerschaft Stadt-Polizei

2017-03-06 • Ordnungspartnerschaft Stadt-Polizei, hier: Videoüberwachung in der Innenstadt

2017-03-02 • Antrag zum TOP: "Ersatz der Lichtsignalanlage im Knoten Gracht/Kattowitzer Straße"

2017-02-24 • Reform des Unterhaltsvorschusses - Konnexitätsprinzip Geltung verschaffen!

2017-02-22 • Fehlende Straßennamensschilder an der Kreuzung Kruppstraße/ Wackelsbeck

2017-02-22 • Restaurierung der zweiten Pergola im Rosengarten des Dimbeck- Parks

2017-02-20 • SWB-Wohnbauprojekt "Dümpten23"

2017-02-20 • Planungsstand Projekte "Beleuchtete Laufstrecke", sowie "Perspektivkonzept Leichtathletik" und "Funpark Von-der-Tann-Straße"

2017-02-20 • Instandsetzung eines Reliefs an der Schule Gathestraße

2017-02-20 • Aufstellung eines Altpapierbehälters auf der Mellinghofer Straße / Ecke Bessemerstraße

2017-02-17 • Kurzfristige Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Gneisenaustraße/Velauer Straße

2017-02-16 • TOP "Beschluss zum Modellprojekt `Guter Ganztag´ und zur kostenneutralen Erweiterung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2017/2018", Vorlage: V 17/0109-01

2017-02-06 • Stichprobe Unterrichtsausfall an Mülheimer Schulen

2017-02-06 • Inrechnungstellung der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen 2013 bis 2015

2017-02-02 • Umsetzung des Masterplanes Spielen und Bewegen - Mehrgenerationen- Spielplätze in Mülheim an der Ruhr

2017-01-31 • Sachstand zum Fusionsprozess EVAG-MVG/VG Essen/Mülheim

2017-01-25 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012

2017-01-25 • Unterhaltsvorschuss für Mülheimer Kinder aus Haushalten allein Erziehender

2017-01-20 • Abfallbeseitigung Quartiersraum Eppinghofen

2017-01-20 • Änderung der Ortssatzung für die städtischen Anlagen in Mülheim an der Ruhr

2017-01-18 • Geschäftsführergehälter Verkehrsgesellschaft EVAG

2017-01-17 • Erläuterung und Vergleich der Schadstoffbelastung in Selbeck vor und nach Einführung des 30 km/h-Tempolimits

2017-01-17 • "Entwässerung" des Fußweges an der Voßbeckstraße (in Höhe des ev. Friedhofs)

2017-01-17 • Qualitäts-/Sicherheitsvereinbarung mit der MVG/Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim an der Ruhr

2017-01-17 • Sachstand Carsharing in Mülheim an der Ruhr

Anträge 2016

2016-12-08 • Antrag zum TOP: "Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat II und gleichzeitige Bestellung zur Stadtkämmerin / Stadtkämmerer" für die Ratssitzung am 14.12.2016

2016-12-01 • Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2017"

2016-11-29 • "Entwässerung" des Fußweges von der Voßbeckstraße (in Höhe des ev. Friedhofs)

2016-11-21 • Wanderweg mit Durchgang an der ehem. Jugendherberge, hier: Berichterstattung über die Gespräche mit den Eigentümern

2016-11-18 • TOP "Etat" - hier: Errichtung eines Leichtathletikstadions mit Kunststofflaufbahn

2016-11-16 • Antrag zum TOP "Elfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004"

2016-11-14 • Berichterstattung der Baustellenkoordinatorin über ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit den aktuellen und geplanten Baustellen im Bereich des Stadtbezirks Rechtsruhr Süd

2016-11-10 • Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

2016-11-09 • Stand der Planungsarbeiten für den RVR-Regionalplan

2016-11-09 • Aktueller Planungsstand zur Breitbandversorgung in Mintard und Selbeck

2016-11-03 • Zukunft für das "Historische Klassenzimmer" in Styrum

2016-11-02 • Antrag zum TOP: "Etat 2017", hier: Weiterförderung der Lernwerkstatt Natur

2016-10-31 • Antrag zum TOP 4.1.:" Anregung gem. § 24 GO NRW: Änderung des Fahrweges der Buslinie 138 im Bereich der Waterloostraße"

2016-10-28 • Antrag zum TOP: "Weiterführung der innerstädtischen Weihnachts- marktes (V 16/0941-01)", hier: Konzept für Weihnachtsmarkt/- treff 2016

2016-10-26 • Antrag zum TOP "Evaluierung und Fortführung des Pilotprojektes Bewohnerparken und Einrichtung der Teilfußgängerzonen in der Altstadt"

2016-10-24 • Verschmutzte Platzanlage an der Mintarder Straße durch Kanadagänse

2016-10-24 • Ablehnung der Genehmigung der Ansiedlung eines weiteren Autohandels in Selbeck

2016-10-24 • Genehmigung eines Pfeilwegweisers für den "Malteser Hilfsdienst" mit Text und Logo

2016-10-19 • Antrag zum TOP "Etat 2017": hier: Die für die Jahre 2013, 2014 und 2015 im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung und Betreuung entstandenen Kosten dem Land in Rechnung stellen

2016-10-19 • Interkommunale Zusammenarbeit

2016-10-18 • Anfrage zum TOP "Etat 2017", hier: Weitere Förderung des Leder- und Gerbermuseums in 2017

2016-10-18 • Anfrage zum TOP "Etat 2017", hier: Förderung kultureller Projekte 2016

2016-10-04 • Antrag zum TOP "Etat 2017", Produktgruppe 02180, S. 878 (Bereich Amt 70), hier: Prüfauftrag zum Weiterbetrieb der öffentlichen Toiletten-Anlagen Leineweberstraße und Wasserbahnhof/Schleuseninsel

2016-10-04 • Entsorgungskosten- und Abfallgebührenentwicklung seit dem Vertragsabschluss mit der MVA Krefeld (Entsorgungsgesellschaft Niederrhein), hier: Berichterstattung

2016-10-04 • Umsetzung des Friedhofsentwicklungskonzeptes 2008, hier: Berichterstattung

2016-09-22 • Antrag zum TOP "Gutachten zur mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" (V 16/0520-02)

2016-09-22 • Antrag zum TOP "Emission von Anleihen zur Finanzierung des städtischen Haushaltes" (V 16/0748-01)

2016-09-13 • Antrag zum TOP 4.1: "Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.06.2016 sowie aktuelle Entwicklung", hier: Von Land und Bund zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellte Fördermittel für Projekte in Mülheim an der Ruhr

2016-09-02 • Wärmeleitungen Klöttschen

2016-08-31 • Antrag zum TOP "Umwandlung der Lernwerkstatt Natur in einen Waldkindergarten" (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BAMH und MBI)

2016-08-29 • Resolution des Vorstandes der Unternehmerverbandsgruppe vom Mai 2016 "Sorge um Arbeitsplätze: Industrie braucht mehr Rückenwind", hier: Kritik an nicht zügigen Genehmigungsverfahren der Kommunen

2016-08-29 • Störung der Nachtruhe durch ein von der Stadt beauftragtes Unternehmen für die Einrichtung einer Baustelle in der Heißener Straße

2016-08-26 • Instandsetzung eines Teilbereiches Gneisenaustraße (Nr. 66-70)

2016-08-26 • Anwohnerbeiträge Schillerstraße

2016-08-26 • Abschluss der vollständigen Sanierung der Zuschauertribüne beim TV Einigkeit in Dümpten

2016-08-26 • Überplanung des Parkplatz-Bereiches auf dem Langekamp / Abzweig Schultenhofstraße

2016-08-26 • Entfernung eines Sperrgitters vor dem Bolzplatz an der Dümptener Straße

2016-08-25 • Geplante Baumfäll-Aktionen auf dem Areal des Tenniszentrums Dümpten

2016-08-18 • Ganzheitliches Konzept zur integrierten Sprachförderung von ge- flüchteten Menschen im außerschulischen Bereich

2016-08-09 • Überplanung der Luxemburger Allee

2016-08-08 • Qualitätsvereinbarung "Sicherheit im ÖPNV" mit der MVG/Via

2016-08-02 • Ergebnisse der Initiative "Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder" - Berichterstattung

2016-07-26 • Warnsystem für die Bevölkerung mit einer App -

2016-07-26 • Krankenstand beim städtischen Personal im Friedrich-Weinmann-Bad und Verminderung der Öffnungszeiten für die Bevölkerung

2016-07-26 • Warnsystem für die Bevölkerung mit einer App

2016-07-21 • Wiedererrichtung eines Steigers "Mintarder Wasserbahnhof", hier: Planungsauftrag

2016-06-29 • Antrag zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien", hier: Abberufung und Neubestellung der Aufsichtsräte der Mülheimer Seniorendienste (MHSD), Stadtentwässerung Mülheim an der Ruhr (SEM) und der Mülheimer Verkehrsgesellschaft (MVG)

2016-06-28 • NRW-Förderprogramme zur Finanzierung von Flüchtlings- und Integrationsprojekten

2016-06-24 • Transparenz-Offensive / Fördermittel-Kataster

2016-06-21 • 5. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2014/15)

2016-06-21 • Beseitigung der Depotcontainer am Rathausmarkt

2016-06-17 • Statusbericht zur Umsetzung der Maßnahmen des Nahverkehrsplanes 2013

2016-06-17 • Ganzheitliche, verwaltungsintern abgestimmte Stellungnahme der Verwaltung zum Gutachten zur "mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" Antrag zum TOP-4: "Gutachten zur mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV" (V 16/0520-01)

2016-06-15 • Verkehrsentwicklung auf der Mannesmannallee

2016-06-15 • Saubere Unterführungen unter der BAB 40 (Mühlenstraße und Mannesmannallee / Mellinghofer Straße)

2016-06-15 • Baulicher Zustand der Verbindungsbrücke von Styrum nach Dümpten (Verlängerung Fritz-Thyssen-Straße - Dümptener Straße)

2016-06-10 • Fortsetzung der Transparenz-Offensive - Veröffentlichung der Stellungnahmen der Verwaltung im AllrisNet

2016-06-10 • Saubere "Ruhrpromenade/Stadthafen"

2016-06-09 • Nutzung von Flächen gegenüber dem Amtsgericht in der Georgstraße

2016-06-09 • Weiternutzung des Container-Gebäudes an der Karl-Forst-Straße (Selbeck)

2016-06-06 • Aufstellung eines neuen Verkehrsentwicklungsplanes 2017 - 2022

2016-06-06 • Statusbericht zur Umsetzung des Handlungsprogrammes "Fahrradfreundliche Stadt" 1998 und der Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes 2009 für das Mülheimer Radverkehrsnetz

2016-06-06 • Überlastung im Kommunalen Sozialen Dienst

2016-05-31 • Antrag zum TOP-6: "Sicherheitsbericht 2015 für Mülheim an der Ruhr", hier: Sicherheit und Ordnung im Bereich "Ruhrpromenade/Stadthafen"

2016-05-20 • Reaktivierung der "Mülheimer Museumsnacht"

2016-05-18 • Spielplatz Bülowstraße/Ritterstraße

2016-05-18 • Ansiedlung eines weiteren Automarktes in Selbeck

2016-05-12 • Beseitigung der Depotcontainer-Anlage am Rathausmarkt

2016-05-10 • Einführung der "MülheimMuseumCard"

2016-05-03 • Bekämpfung der Herkulesstaude (Riesenbärenklau) durch Schafbeweidung der Ruhruferflächen

2016-04-26 • Aufstellung einer Werbeuhr an der Düsseldorfer Str. / Ecke Lehnerstr.

2016-04-19 • Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 und BAB 40-Ausbauplanungen vom Kreuz Kaiserberg bis Essen-Frohnhausen, hier: Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr

2016-04-14 • Änderung des Bebauungsplans O25 "Saarner Kuppe II / Luxemburger Allee / Streichung der Festsetzung von Flächen für eine Straßenbahntrasse

2016-04-11 • Intensivierung der Ordnungspartnerschaft mit der Polizei, hier: Berichterstattung

2016-04-11 • Berichterstattung aus den Lärmschutzkommissionen Flughafen Düsseldorf und Flughafen Essen/Mülheim gemäß § 32 LuftVG

2016-04-11 • Beachtung und Umgang in Kitas mit der Lebensmittelinformation-Verordnung und der Allergen-Kennzeichnungspflicht (EU-Richtlinie Nr. 1169/2011)

2016-04-08 • Konzept für gemeinnützige Tätigkeiten von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Mülheim an der Ruhr

2016-04-07 • Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum TOP-13: "Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes "Mellinghofer Str./Tiegelstr./Papenbusch"

2016-03-29 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 3-Bereich)

2016-03-29 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 2-Bereich)

2016-03-29 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber im Stadtbezirk Rechtsruhr Nord

2016-03-29 • Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 und BAB 40-Ausbauplanungen vom Kreuz Kaiserberg bis Essen-Frohnhausen

2016-03-23 • Aktion Frühjahrsputz für saubere Verkehrsschilder (für BV 1-Bereich)

2016-03-18 • Restaurierung einer Pergola im Rosengarten des Dimbeck-Parks

2016-03-18 • Zweirichtungsverkehr auf Fahrradweg Eppinghofer Straße (Richtung Stadtmitte) im Bereich der Unterführung Aktienstraße bis Klötzchen/Bruchstraße

2016-03-18 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber im Stadtbezirk Rechtsruhr Süd

2016-03-11 • Konzept für die Einrichtung von Kunstpatenschaften zum verbesserten Schutz von Kunst im öffentlichen Raum

2016-03-11 • Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 1

2016-03-10 • TOP-9.3: „Anmietung von Unterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf dem Grundstück Papenbusch“ (V 16/0202-01 / V 16/0203-01), hier: Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes „Mellinghofer Str./ Tiegelstr./ Papenbusch“

2016-03-07 • Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2016-03-07 • Konzept für gemeinnützige Tätigkeiten von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Mülheim an der Ruhr

2016-03-07 • Dortmunder Modell "Freiwillige Traustandesbeamte"

2016-02-29 • TOP "Weiterentwicklung/Neuorganisation der Via Verkehrsgesellschaft mbH" (Vorlage: V 16/0023-01) - hier: Direktvergabe ÖPNV

2016-02-26 • TOP "Weiterentwicklung/Neuorganisation der Via Verkehrsgesellschaft mbH" (Vorlage: V 16/0023-01) - hier: Modifizierte Beschlussfassung

2016-02-25 • Regelmäßige Berichterstattung über die Kosten und Kostenerstattung für die zugewiesenen Flüchtlinge

2016-02-24 • Stellungnahme zum Erlass des NRW-Städtebauministeriums vom 20.11.2015 "Dauerwohnen auf dem Campingplatz 'Am Entenfang'"/Baugenehmigungen im Außenbereich

2016-02-19 • Regelmäßige Berichterstattung über die Ergebnisse der Ausschreibungen bei vorzeitigen Vergabebeschlüssen

2016-02-17 • Regionalplan Ruhr, hier: Berichterstattung

2016-02-17 • Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an EU-Förderprogrammen

2016-02-16 • Änderung des Nahverkehrsplans 2013, hier: Buslinien 131/134

2016-02-16 • Änderung des Nahverkehrsplans 2013, hier: Buslinie 752

2016-02-16 • Kooperationsprojekt "Stadtverträgliche LKW-Navigation im Ruhrgebiet" und Auswirkungen auf Mülheim an der Ruhr

2016-02-16 • Aktueller Stand der Umsetzungsplanung "Nahverkehrsplan 2013"

2016-02-10 • Wiederinbetriebnahme der Fluglärm-Messstation Holthausen-Nord

2016-01-28 • Antrag zum TOP-8.1: "Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße" (V 15/0841-01)

2016-01-18 • Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule

2016-01-18 • Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 2

2016-01-18 • Sachstand zu den SWB-Planungen für ein Neubau-Wohnprojekt in der Schaaphausstraße (Dümpten)

2016-01-14 • Wartehäuschen an der neuen Buslinie 128

2016-01-14 • Berichterstattung über die Vorfälle in der Silvesternacht 2015 an der Oppspringkreuzung

2016-01-14 • Antrag zum TOP: "Etat 2016", hier: Sachstand "SozialTicket" und finanzielle Auswirkungen für die Stadt Mülheim an der Ruhr

2016-01-14 • Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP-11: "Kostenveränderungen bei den Flüchtlingsunterkünften Haus Jugendgroschen, Holzstraße und Mintarder Straße" (Beschlussvorlage V 15/1046-01)

2016-01-14 • Verlagerung des Standortes der Papier- und Glascontainer an der Velauer Straße

2016-01-13 • Verkehrssituation an der Kreuzung Umlandstraße / Heißener Straße

2016-01-13 • Bestandsaufnahme im Rahmen der Neuaufstellung der Forsteinrichtung, hier: Beratung der Beschlussvorlage V 15/0657-01

Anträge 2015

2015-12-07 • Antrag zum TOP "Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" (V 15/0819-01)

2015-12-07 • Antrag zum TOP-6.1: "Hebesatzsatzung 2016"

2015-11-25 • Antrag zum TOP: "Sachstandsbericht zur Interkommunalen Zusammenarbeit", hier: Folgerungen aus der neuen Umsatzbesteuerungs-Gesetzgebung

2015-11-11 • Ergänzungsantrag zum TOP "Verwendung der BV-Verfügungsmittel"

2015-11-10 • Pachtvertrag für die Gastronomie im Theater an der Ruhr

2015-11-10 • Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdender Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung - V 15/0642-02)

2015-11-06 • RÜ Oktoberfest 2015 auf dem Flughafengelände, hier: Berichterstattung

2015-10-29 • Poller in der Straße "Am Rathaus"/Durchfahrtsverbot im Bereich des Stadthafens

2015-10-26 • Linksabbiegerstreifen auf der Schultenhofstraße

2015-10-26 • Einrichtung und Überwachung von Straßenbaustellen im Stadtbezirk Rechtsruhr-Nord

2015-10-26 • Sachstand altes Schulgebäude an der Gathestraße

2015-10-26 • Sachstand "Pflegekonzept Wittkampbusch"

2015-10-22 • Piktogramm "30km" auf der Tinkrathstraße

2015-10-22 • Neue Querungshilfe Hardenbergstraße in Höhe der Bezirkssportanlage Heißen

2015-10-21 • Teilnahme Mülheims am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes 2016 - 2018

2015-09-24 • Grundstück der KiTa "Haus der kleinen Leute" Klötzchen, hier: Bauantrag u.a. für Seniorenwohnungen

2015-09-23 • Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsdienst

2015-09-23 • Teilnahme Mülheims am Bundesprogramm "Demokratie lebt!"?

2015-09-21 • Moratorium für den Umbau von Bushaltestellen

2015-09-21 • Oberste Priorität für den barrierefreien Zugang zu den Bussen am Hauptbahnhof

2015-09-21 • Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghofer Bruch

2015-08-28 • Verbindlichkeit des Wochenstundenrahmens an Mülheimer Schulen

2015-08-24 • Drogenproblematik, Ruhestörungen und Verschmutzungen im Umfeld der Ruhrpromenade

2015-08-19 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2015-08-19 • Anfrage zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Überplanung Areal Mendener Straße 100 - 102 und Umgebung" (A 15/0561-01)

2015-08-17 • Traumatisierte Flüchtlinge

2015-08-10 • Reinigungsarbeiten bei der Straßenbeleuchtung in der Eppinghofer Straße

2015-08-06 • Bürgerbeschwerden über sitten- und ordnungswidriges Verhalten von unbeaufsichtigten Kindern im Bereich Löhberg (Leineweberstraße bis Schloßstraße)

2015-08-05 • Container "Elektroschrott"

2015-08-04 • Ausführlicher Bericht zum Horbachtal

2015-08-04 • Heelweg / Schachtweg als verkehrsberuhigt nach § 325 StVo ausschildern

2015-08-03 • Halteverbotsschilder auf der Mathestraße in Richtung Sellerbeckstraße sowie auf der Mühlenstraße im Bereich zwischen dem Heidkamp sowie der Kreuzung Nordstraße / Zehntweg / Mühlenstraße

2015-08-03 • Sachstandsbericht zur Einrichtung/Belegung des Hauses Mellinghofer Str./Ecke Knüfen sowie zur Gustavstraße

2015-08-03 • Mellinghoferstr. zwischen Zehntweg und Pilgerstraße in Höhe des ADAC-Hauses Fahrtrichtung Stadtmitte

2015-07-23 • Straßenzustand im Bereich der Buslinie 124, hier: Hubertushöhe, Brandenburg, Broicher Waldweg und Kirchstraße

2015-07-20 • Umsetzung des Konzeptes "Bewohnerparken in der Altstadt", hier: Sachstand

2015-07-20 • Anwohnerparkmöglichkeiten in der Kohlenstraße

2015-07-20 • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Max-Halbach-Str./Schwarzenbergstr. - F12b", hier Sachstand

2015-07-20 • Parksituation in der Friedrich-Freye-Str., hinter der Saargemünder Str. in Fahrtrichtung rechts

2015-06-26 • Ausweisung der Gotenstraße (zwischen Kirschstraße und Kolonienstraße) als Einbahnstraße

2015-06-23 • TOP 7.1 "Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen", Drucksache: A 15/0404-01

2015-06-17 • Anfrage zum TOP: "HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015 ff.", hier: Umsetzung der HSK-Maßnahmen 88, 93, 123, 141, 149, 160, 176, 178, 192, 193 (Anlage 2 / "Gelbliste")

2015-06-10 • Ausdehnung der Tempo-30-Zone auf der Heißener Straße

2015-06-09 • Projekt "Storch Georch II" am Standort "Ruhrpromenade/Stadthafen", hier: Sachstand

2015-06-08 • Freifunk in Mülheim an der Ruhr

2015-06-03 • Absenkungen/Straßenschäden auf der Kappenstraße und Im Beckerfelde

2015-06-03 • Erneuerung der Warnbaken auf der Mannesmannallee - Sachstandsbericht

2015-06-02 • Antrag zum TOP "BV-Verfügungsmittel", hier: Trikots für die 3. Fußball-Mannschaft des Dümptener TV 1885 e.V.

2015-06-02 • Abfallbehälter auf dem Hexberg

2015-06-02 • Absperrgitter am Ende der Stettiner Straße

2015-06-02 • Wiederherstellung des Fahrrad- und Gehweges Sellerbeckstraße (vom Von-Carnall-Weg bis zur Gathestraße)

2015-06-02 • Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion (A 15/0404-01), hier: Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen

2015-06-01 • Auswirkungen der Entscheidung des TB Heißen 1892 e.V. gegen die Fusion - Belegungsplan für die Bezirkssportanlage

2015-05-29 • Handwerker-Parkausweise

2015-05-29 • Aktuelle Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Mülheim an der Ruhr

2015-05-28 • Antrag zum TOP: "Antrag der MBI-Fraktion (A 15/453-01) 'Parken auf dem Rathausvorplatz, Abänderung und Ergänzung des Beschlusses vom 14.4.15 zur Vorlage V 15/0178-01'"

2015-04-30 • Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31.03./30.04.2015

2015-04-29 • Antrag zum TOP-9: "Finanzen", hier: Finanzierung der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Mülheim an der Ruhr durch Bund und Land NRW

2015-04-29 • Brandschutzmaßnahmen Feldmann-Villa

2015-04-23 • Ausgestaltung von RWE-Stromkästen im Stadtbezirk 2 (Rechtsruhr Nord)

2015-04-23 • Berichterstattung "Verkehrssicherheit auf Mülheims Straßen"

2015-04-22 • Deutsch-Unterricht an den französischen Schulen, insbesondere in Mülheims Partnerstadt Tours

2015-04-17 • Reparatur/Sanierung der Hardenbergbrücke (Stadtbezirk 1)

2015-04-16 • Haushaltssicherungskonzept 2015 ff. - Umsetzung der HSK-Maßnahmen 52, 56 und 57

2015-04-16 • Pflanzenkübel auf der Schloßstraße

2015-04-13 • Berichterstattung über die Auftaktveranstaltung und die Veranstaltungsreihe "Echt Klasse"

2015-04-13 • Berichterstattung in der Stadtteilkonferenz Linksruhr über das problematische Verhalten einer aus Osteuropa stammenden Großfamilie in der Eltener Straße

2015-03-26 • Förderung von ecce-Projekten zur Entwicklung der Kreditwirtschaft in Mülheim an der Ruhr

2015-03-26 • Sachstand über die aktualisierte Planung der RRX-Schnellbahnverbindung

2015-03-26 • NRW-Förderprogramm "Regio.NRW" aus EFRE-Mitteln

2015-03-20 • Pflege der Städtepartnerschaften - Sachstandsbericht

2015-03-20 • Ausbau zu barrierefreien Bus- und Bahnhaltestellen

2015-03-17 • Sachstandsbericht zur Interkommunalen Zusammenarbeit - Fortschreibung

2015-03-17 • Antrag zum TOP-6: "Baden in der Ruhr", Berichtsvorlage V 15/0188-01

2015-03-13 • Antrag zum TOP-22.1: "Verwendung der Verfügungsmittel - Aktuelle Übersicht"

2015-03-05 • Antrag zu TOP-10.1: "Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (A 14/0967-01)", Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und MBI

2015-03-04 • Antrag zu TOP-10.1: "Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (A 14/0967-01)"

2015-03-04 • Neuer Bürgerrad- und Fußweg an der Zeppelinstraße, hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

2015-03-03 • Vernetzung des Bushaltestellen "Flughafen Essen/Mülheim"

2015-03-03 • Nicht-Beachtung der Alleinpflicht von Hunden auf Kinderspielplätzen

2015-03-03 • Verkehrsübungsplatz Wittekindstraße, hier: Sachstand zu den Vereinbarungen mit den Anliegern

2015-02-27 • Entfernung der Schilder "Absolutes Halteverbot" Zeichen 283 StVO vor den Häusern Hustadtweg 8-10

2015-02-27 • Sanierung des Ehrenmals am Schildberg

2015-02-26 • Eingeschränktes Halteverbot mit Zeichen 286 StVO vor den Häusern Wiescher Weg 88-90

2015-02-25 • Antrag des Düsseldorfer Flughafens zur Kapazitätserweiterung

2015-02-23 • Aufbau eines "Historischen Web-Portals Mülheim an der Ruhr"

2015-02-13 • Aus- und Umbau von Bushaltestellen 2015f.

2015-02-09 • MEG-Grundstück Mellinghofer Straße / Pilgerstraße

2015-02-06 • Wiederinbetriebnahme des Steigers am "Wasserbahnhof Mintard", hier: Berichterstattung

2015-02-04 • Städtische Tief- und Hochbaumaßnahmen, hier: Herstellung Barrierefreiheit

2015-02-02 • GEMA-Gebühren in Kindertagesstätten

2015-01-30 • Zukunft für Kultur im Ringlokschuppen (K.i.R.), hier: Berichterstattung über den Planungsstand für das Zukunftskonzept K.i.R.

2015-01-30 • Nahverkehrsplan 2013 - Aktueller Stand der Umsetzungsplanung für die NVP-Einzelmaßnahmen

2015-01-22 • Anfrage zum TOP-10: "Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2015/2016", hier: Situation der integrativen Kindertagesstätte "Haus der kleinen Leute"

2015-01-21 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Grundschulen

2015-01-20 • Transparenzbericht zum "Internationalen Treff"

2015-01-19 • Ruhrpromenade-Stadthafenplatz, hier: Platzleuchten mit Blumenschmuck

2015-01-19 • Abbau einer Lichtsignalanlage Rumbachtal / Fischenbeck

Anträge 2014

2014-12-19 • "Depot Speldorf"

2014-12-17 • Haushaltsbegleitantrag zum Etat 2015 Antrag zum TOP 26.2 "Etat 2015" - Rat der Stadt am 18.12.2014

2014-12-09 • Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen

2014-12-08 • Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

2014-11-13 • Erfahrungsbericht über Kontrollen der Alleinpflicht von Hunden auf Spielplätzen und in Mülheimer Grünflächen

2014-11-13 • Antrag zum TOP: "Flughafen Essen/Mülheim GmbH", hier: Reaktion auf die Bekundung de FEM-Mitgesellschafters Land NRW, ab 01.01.2015 vorzeitig auszusteigen

2014-11-10 • Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Ruhrbania GmbH & Co.KG - Wirtschaftsplan 2015 ff." (V 14/0808-01)

2014-11-06 • Zuschüsse des Kulturbetriebes für die Veranstaltung des Integrationsrates "Internationaler Treff" am 28.09.2014

2014-11-06 • Antrag zum TOP: "Etat 2015", hier: HSK-Maßnahme (neu) - "Reduzierung städtischer Mitgliedsbeiträge"

2014-11-06 • Antrag zum TOP: "Etat 2015", hier: HSK-Maßnahme (neu) - "Stellen-Reduzierung beim Personalrat"

2014-10-31 • Anfrage zum TOP: "Etat 2015", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass - Auflistung für 2013/2014

2014-10-29 • Teilnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr an der "WissensNacht Ruhr" 2016

2014-10-27 • Antrag zum TOP: "Etat 2015 - 'Stellenplan'", hier: Abbau der "Doppelspitze" in der Leitung des Kulturbetriebs (Amt 41)

2014-10-27 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012 (A 12/0888-01)

2014-10-21 • Anfrage zum TOP-5.2: "Etat 2015", hier: Abrechnung von KAG-Straßenbaubeiträgen / Beitragsbescheide

2014-10-13 • Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an der EXPO REAL 2014

2014-10-13 • Übersicht über die Verteilung städtischer Projekt-Fördermittel im Kulturbereich durch den Kulturbetrieb

2014-10-02 • Städtische Aktivitäten zur Pflege der Mülheimer Städtepartnerschaften

2014-10-01 • Anfrage zum TOP "Etat", hier: Planung und Finanzierung der Straßenbaumaßnahme 225 "Erneuerung der Blumendeller Straße"

2014-09-29 • Vernetzung von Stadt und Hochschule Ruhr West

2014-09-26 • Radarmessungen durch das Ordnungsamt

2014-09-25 • Zusätzliche Parkplätze in der Leineweberstraße

2014-09-16 • Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs / gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade

2014-09-16 • Folgen des Einbaus wasserloser Toilettensysteme in städtischen Gebäuden

2014-09-16 • 4. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2012/13)

2014-09-03 • Aufstiegsbegehren des Mitgesellschafters Land NRW in der Flughafen Essen/Mülheim GmbH, hier: Auftrag für ein externes Gutachten zur Unwirksamkeit der Kündigung des Landes NRW vom 05.06.2014

2014-09-03 • Schließung des Flughafens Essen/Mülheim, hier: Folgeabschätzung der Ausstiegsszenarien

2014-09-02 • Glasfasernetz für Saar, Mintard und Selbeck

2014-08-26 • Entwicklung des Tourismus in Mülheim an der Ruhr

2014-08-25 • Berichterstattung "Ela-Sturmschäden im Stadtbezirk 3"

2014-08-22 • Berichterstattung "Ela-Sturmschäden in den Stadtbezirken 1 und 2"

2014-08-19 • Bericht der Polizei 2014 zur Sicherheitslage im Stadtbezirk 2

2014-08-19 • Sachstand Graffiti im Stadtbezirk 2

2014-08-19 • Sachstand/Berichterstattung Unterbringung von Flüchtlingen in der Gustavstraße (Styrum)

2014-08-18 • Absenkungen/Straßenschäden auf dem Winkhauser Weg

2014-08-13 • Ausbesserung des Straßenbelages Kölner Straße in Höhe Kölner Straße 14

2014-07-30 • Hochwasserrisikomanagement und Festsetzungsverfahren Überschwemmungsgebiet Ruhr, hier: Mitwirkung und Beteiligung der Feuerwehr

2014-07-28 • Aktuelle Situation in der hausärztlichen Versorgung Mülheims, hier: Berichterstattung

2014-07-28 • Wiederkennzeichnung des Fahrradweges hinter der Hardenbergbrücke

2014-07-28 • Geschwindigkeitsmessungen in der Straße Fischenbeck

2014-07-28 • Bessere Beleuchtung der Straße "Am Entenfang" am See

2014-07-28 • Umsetzung des Projektes "SimplyCity" in der Leineweberstraße - Erfahrungsbericht

2014-07-23 • Grünfläche im Bereich Brandsheide / Lönsweg

2014-06-15 • TOP 3.1 "Festlegung der zu bildenden Ausschüsse des Rates der Stadt, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Größe" (V 14/0161-01)

2014-06-13 • Antrag zum TOP: "Städtische Mitgliedsbeiträge (Vorlage 14/0219-01)

2014-06-04 • Reinigungsarbeiten im Bereich U-Bahn-Station Eingang Heißen Kirche

2014-05-08 • Sachstand zum Auf- bzw. Ausbau des Mülheimer Warnsystems im Katastrophen- oder Schadensfall

2014-04-17 • Parkplatzsituation in der Paul-Essers-Straße

2014-04-17 • Berichterstattung zum Thema "Baden in der Ruhr"

2014-04-16 • Parkplatzsituation Schildberg

2014-04-02 • Antrag zum TOP-11: "Kinder, Jugend und Schule", hier: Zukünftige Finanzierung der Inklusion im Schulbereich

2014-04-02 • Müllentsorgung in der Westminsterstraße

2014-03-31 • Abfallentsorgung in der Westminsterstraße

2014-03-27 • Änderungsantrag zum TOP-12.1 "Zuschuss für ExtraSchicht"

2014-03-27 • Antrag zum TOP-9: "Städtische Mitgliedsbeiträge" (V 14/0219-01)

2014-03-25 • Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 24.07.2012, hier: Änderungsantrag

2014-03-18 • Sachstand zur Planung und Finanzierung des Rad- und Wanderweges auf der ehem. "Rheinischen Bahn" - Streckenabschnitt Hauptbahnhof - Hochschule RuhrWest

2014-03-17 • Förderung der Familienkonzerte von Dr. Schwanse

2014-03-17 • Sachstand Seniorentheater Volx (ehem. Theater Spätlese)

2014-03-17 • Sachstand Zukunft für Kultur im Ringlokschuppen e.V. (K.I.R.)

2014-03-14 • Kontinuierliche Berichterstattung über die Lehrerstellensituation in Mülheimer Schulen

2014-03-12 • Antrag zum TOP-15: "Ruhrbania"

2014-03-11 • Förderantrag "Umbaumaßnahme Tourainer Ring/Klöttschen"

2014-03-07 • "Mülheimer Bündnis der Religionen/Glaubensgemeinschaften für den Frieden"

2014-03-06 • Flächenbilanzierung

2014-02-27 • Aktion "Rettet den Storch Georch"

2014-02-24 • Straßenerneuerungsmaßnahme Blumendeller Straße

2014-02-24 • "Charme-Offensive Siegfried-Reda-Platz"

2014-02-24 • Handwerker-Parkausweis für das Ruhrgebiet, hier: Weitere Verfahrensweise nach einem Grundsatz-Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf

2014-02-17 • TOP-8.2.1: "Sondernutzungssatzung", Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion "Prüfung der Sondernnutzungssatzung für die Außengastronomie in der Innenstadt" (A 14/0097-01)

2014-02-12 • Berichterstattung zur Fassadensanierung der Otto-Pankok-Schule

2014-02-06 • Abrechnung von Anliegerbeiträgen bei Erneuerung bzw. Sanierung der Blumendeller Straße (Heißen)

2014-02-05 • Straßenerneuerungsmaßnahme Blumendeller Straße

2014-02-04 • Grundstück/Immobilie Wörthstraße/Ecke Herwarthstraße (Styrum)

2014-02-04 • Zukünftige Nutzung der ehem. öffentlichen Toilette an der "Friedenstreppe", Bachstraße (Altstadt) - Sachstand

2014-01-31 • Sondernutzungssatzung, hier: Prüfung der Sondernutzungssatzung für die Außengastronomie in der Innenstadt

2014-01-27 • Gestaltungssatzung Innenstadt - Erfahrungsbericht

2014-01-24 • Weiterfinanzierung der Aktivitäten nach dem Bildungs- und Teilhabepaket

2014-01-23 • Planungen für städtische Aktivitäten insbesondere aus Anlass des Beginns des Ersten bzw. Zweiten Weltkrieges vor 100 bzw. 75 Jahren

2014-01-17 • Bürgersteig Oberhausener Straße zwischen Einmündung Dümptener Straße und der Shell-Tankstelle

2014-01-16 • Präsentation von Konzepten/Plänen der Stadtverwaltung für die Nachnutzung der ehem. Kaufhof-Immobilie

2014-01-10 • Mitwirkung der Stadt Mülheim an der Ruhr beim Bundesprojekt "Sichere Ruhr"

2014-01-10 • Fehlende deutsche Sprachkenntnisse von Schülern aus Südosteuropa

2014-01-09 • Berichterstattung über Gespräche und Verhandlungen zum Thema "Nachnutzung Kaufhof-Areal"

Anträge 2013

2013-12-18 • Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Etat 2014

2013-12-17 • Antrag zum TOP "Etat 2014", hier: Bildungs- und Teilhabepaket, pauschalierter Verteilungsschlüssel für NRW-Kommunen

2013-12-16 • Ruhr Games in Mülheim an der Ruhr

2013-12-10 • Geplante Kapazitätserweiterungen am Flughafen Düsseldorf

2013-12-03 • Änderungsantrag zum TOP-6.1: "Verkauf eines Grundstücks an der Bülowstraße für studentisches Wohnen" (V 13/0013-02)

2013-12-02 • Antrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01), hier: Prüfauftrag an die Verwaltung

2013-12-02 • Änderungsantrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01)

2013-11-27 • Anteilige Kostenerstattung der Stadt bei der Reinigung des FORUM

2013-11-27 • Bericht zur Situation der Vorkommnisse an der Diskothek "Night Style Club"

2013-11-20 • Umstellung in den Kindertagesstätten auf das Early Excellence-Konzept (EEC)

2013-11-14 • TOP "Etat 2014" - "Stellenplan", hier: Abbau der "Doppelspitze" in der Leitung des Kulturamtes (Amt 41)

2013-11-12 • TOP 4 "Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2014" - hier: Dynamisierung der Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände

2013-11-12 • TOP "Etat 2014", hier: Zuschüsse für die Mülheimer Initiative für Klimaschutz e.V.

2013-11-04 • Lärmbelästigungen und Vandalismus durch Discotheken-Besucher

2013-10-25 • TOP "Etat", hier: Berechnungs- und Festsetzungspraxis bei den KiTa-/OGS-Elternbeiträgen

2013-10-25 • TOP "Etat", hier: Zweitwohnungssteuer

2013-10-18 • TOP "Etat", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass - Auflistung für 2012/2013

2013-10-16 • Verwendung der Sportpauschale

2013-10-16 • Parkraumbewirtschaftung - Ergebnisse der Prüfaufträge vom 19.12.2012 (A 12/ 0888-01)

2013-10-14 • Ergebnisbericht zum Prüfauftrag "Abbau der Parkplatznot / Schrägparkplätze"

2013-09-18 • Rettungsfähigkeit der Lehrer ausreichend für Badaufsicht?

2013-09-17 • Folgen des Kommunal-Soli NRW für Mülheim an der Ruhr

2013-09-09 • Industriestraße Styrum - Styrumer Tangente

2013-09-06 • Seniorentagesstätte im Schloss Styrum

2013-09-05 • Historisches Schulgebäude Gathestraße - Pflegezustand

2013-09-04 • Bekämpfung der Herkulesstaude (Riesenbärenklau) durch Schafbeweidung der Ruhruferflächen

2013-09-04 • Bereich Bebauungsplan U 17, hier: Abpollerung der Planstraße C im mittleren Bereich

2013-09-04 • Thyssenbrücke

2013-09-04 • Renaturierung des Bühlbaches

2013-08-30 • "Verkehrs-Hotline" der Stadtverwaltung

2013-08-30 • Berichterstattung aus den Lärmschutzkommissionen Flughafen Düsseldorf und Flughafen Essen/Mülheim gemäß § 32b LuftVG

2013-08-29 • Verbleib des Historischen Klassenzimmers

2013-08-29 • VHS Mülheim an der Ruhr, hier: Aktuelle Finanzierungs- und Organisationsfragen

2013-08-28 • Sachstand Fernbus-Haltestellen Mülheim an der Ruhr

2013-08-06 • Leitbild der Stadt Mülheim an der Ruhr - Leitbild-Projekt "Schwimmbad links der Ruhr"

2013-08-06 • Feuerwehrbeschaffungskartell - Schaden für die Mülheimer Feuerwehr?

2013-08-06 • Erneuerung oder Instandsetzung des Weges Randenbergfeld

2013-07-10 • Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP-6.4: "Mülheimer Verkehrsgesellschaft mbH, hier: Beschaffung von Straßenbahnen" (V 13/0455-01)

2013-07-03 • Korruptionsbeauftragter der Flughafen Essen/Mülheim GmbH

2013-07-03 • Unterbringung von Teilen der früheren Heimatstube im "Haus der Stadtgeschichte"

2013-06-27 • Straßenbau aus sog. Entflechtungsmitteln des Bundes, hier: Umbau Tourainer Ring (insbes. 2. Bauabschnitt)

2013-06-25 • Sachstand Projekt "Kunsthaus" - Verlegung des Historischen Klassenzimmers/Kleines Schulmuseum

2013-06-25 • Verkehrssituation Blumendeller Straße - Aufstellung des Verkehrszeichens 250 (Durchfahrt verboten)

2013-06-20 • Reaktionen aus der Partnerschaft Beykoz auf die Demonstrationen und Polizeieinsätze in Istanbul

2013-06-12 • Anfrage der CDU-Fraktion zum TOP-11: Rad- und Fußweg Rheinische Bahn

2013-06-12 • Städtische Gebühren bei Urnenbestattungen im Vergleich zu den Kosten bei privaten Anbietern

2013-06-06 • Sachstand Sanierung der Thyssen-Brücke

2013-06-06 • Antrag zum TOP "Nahverkehrsplan 2013"

2013-06-06 • Projekt "jamtruck"

2013-05-28 • TOP 6 "Personalengpässe im Bürgeramt"

2013-05-23 • Alternativer Standort für die "Gelbe Tonne" der Häuser Klotzdelle 60-86

2013-05-23 • Ergänzungsantrag zum TOP 5.1 der Tagesordnung, hier: Ergänzende Unterlagen zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0338-01)

2013-04-24 • Geschwindigkeitsmessungen auf der Kämpchenstraße

2013-04-23 • Städtische Zuschüsse für Freie Träger der Wohlfahrtspflege

2013-04-15 • Landesprogramm "Jedem Kind ein Instrument", hier: Sachstandsbericht

2013-04-08 • Wochenmarkt in der Innenstadt, hier: erweiterter Prüfauftrag

2013-03-25 • Öffnung von Einbahnstraße für den Zweirichtungsverkehr, hier: Prüfauftrag

2013-03-25 • Bildungs- und Teilhabepaket: Förderung der Schulsozialarbeiter

2013-03-22 • Leitbild zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr, hier: Nachbesserungen und nachträgliche Klarstellungen bei den Zielen und den Leitprojekt-Vorschlägen

2013-03-15 • Folgen der NRW-"Wassersteuer" (Wasser Cent) und einer weiteren Erhöhung 2013 für die städtischen Ämter und Beteiligungsgesellschaften

2013-03-14 • Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes - Entwicklungen und Auswirkungen für Mülheim an der Ruhr

2013-03-11 • Betreuungsangebote für U3-Kinder und Ü3-Kinder im Stadtbezirk "Linksruhr"

2013-03-07 • Städtische Förderung an die AWO

2013-03-04 • Nahverkehrsplan 2013 - Optimierung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV in Mülheim an der Ruhr

2013-02-15 • Anmietung der ehem. öffentlichen Toilette an der "Friedenstreppe", Bachstraße (Altstadt)

2013-02-05 • Tiefgarage Schloßstraße/Synagogenplatz

2013-02-04 • Absage des Kinderkleider- und Spielzeugmarktes der Feldmann-Stiftung in Sturm am 03.02.2013

2013-01-24 • Hinweistafeln/Info-Stelen für Mülheimer Kulturorte, insbesondere für die Museen

2013-01-17 • Kanalerneuerungsmaßnahme in der Gracht

2013-01-17 • Korrektur der neuen Rundfunk-Haushaltsabgabe bzw. bisherigen GEZ-Rundfunkgebühr

2013-01-10 • Arbeitsmarktprogramm der Sozialagentur

Anträge 2012

2012-12-19 • Ergänzungsantrag zum TOP-26: "Etat 2013", hier: Städtische Zuschüsse an die Freien Träger

2012-12-18 • TOP 26 "Etat/Haushalt 2013 ff." - hier: Begleitbeschluss zur Haushaltssicherung

2012-12-17 • Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Vorlage V 12/0752-01) - hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2013

2012-12-14 • TOP 26.6 "Subventionsbericht 2013 - hier: Zukünftige Nutzung der Freilichtbühne

2012-12-13 • Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD (A 12/0312-02) zum TOP "Parkraumbewirtschaftung - Beschlussvorlage V 11/0151-03"

2012-12-06 • Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage V 12/0723-01: "Instandsetzung und Erneuerung von Straßen, Planungsbeschluss 2014" (Programmjahr 2014, Anlagen A - C)

2012-11-29 • Ergänzungsantrag zum TOP: "Etat 2013", hier: Sachstand "Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden"

2012-11-15 • Änderungsantrag zum TOP-10: "Etat" / TOP-12.3: MBI-Antrag "Ablehnung der Beteiligung des LVR an Betriebskosten und Projektsteuerung der von Köln geplanten archäologischen Zone/Jüdisches Museum

2012-11-08 • Antrag zum TOP: "Etat/HSK-Vorschlag Nr. 225": Neustrukturierung von Mülheim & Business

2012-11-06 • Sachstandsbericht zur schulischen Nutzung der Turnhalle an der Mellinghofer Straße

2012-11-02 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Übersicht über alle Etat-Positionen 2013, die nicht durch die bisherige Beschlusslage des Rates gedeckt sind

2012-11-02 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Entwicklung der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen

2012-10-31 • Ergänzungsantrag zu TOP 5.7: "Etat": Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse zu den Etats 2010/11 und 2012

2012-10-30 • Sachstandsbericht zum geplanten Verkauf des Bahnhofs Styrums

2012-10-11 • Mülleimer neben Parkbank Wittkampbusch

2012-10-11 • Sachstandsbericht Konzepte aus Düsseldorf und Essen zur Graffiti-Bekämpfung

2012-10-10 • Folgen des Urteils des VG Düsseldorf vom 16.12.2011 zu Straßenreinigung-/ Winterdienstgebühren für "Hinterlieger"-Grundstücke

2012-10-08 • 3. Stiftungsbericht der Stadt Mülheim an der Ruhr (2010/11)

2012-09-19 • Aktueller Planungsstand ehem. Kaufhof-Gebäude

2012-09-18 • Frühkindliches Bildungszentrum im Teilraum Stadtmitte, Antrag zum TOP 9.7: "Frühkindliches Bildungszentrum im Teilraum Stadtmitte"

2012-09-12 • Teilnahme Mülheims am NRW-Wettbewerb "Ab in die Mitte ! Die City Offensive NRW" für 2013

2012-09-03 • Verteilung der Projekt-Fördermittel an kulturelle Einrichtungen 2010 und 2011

2012-08-30 • Einführung des Islamischen Religionsunterrichts an Mülheimer Grundschulen

2012-08-30 • Rücknahme der Reduzierung der Öffnungszeiten des Bürgeramtes

2012-08-27 • Namensgebung für Kunstmuseum in der Alten Post

2012-08-24 • Bessere ÖPNV-Anbindung der Max-Planck-Institute und des Wohnviertels Kahlenberg

2012-08-17 • Erneuerung Thusneldastraße

2012-08-16 • Standort Altpapiercontainer zwischen den Häusern Bahnstraße Nr. 25 und Nr. 27

2012-08-16 • Lichtsignalanlage Essener Straße / Obere Saarlandstraße (B1)

2012-08-09 • Sperrung der Thyssenbrücke für LKW über 7,5 t

2012-08-01 • Auswirkungen der GEMA-Gebührenreform 2013 auf die Mülheimer Kulturszene

2012-07-26 • Grundstückspachtverträge der Stadt Mülheim an der Ruhr u.a. mit Vereinen und Unternehmen

2012-07-13 • Fahrzeuganschaffung für den FEM-Geschäftsführer im Einklang mit dem Mobilitätsmanagement der Stadt Mülheim an der Ruhr?

2012-07-03 • Verfassungsbeschwerde gegen das Stärkungspaktgesetz NRW

2012-06-28 • Antrag zum TOP-9.2: "Sachstandsbericht zum Projekt 'Interkommunaler Gewerbepark am Flughafen'"

2012-06-25 • Finanzierung des "Theater Spätlese" über den "Kultur-Deckungsring"

2012-06-18 • Ausschilderung zum Kunstmuseum in der Alten Post

2012-06-12 • Neuregelung der Bewirtung während der Sitzungen des Rates bzw. der Ratsausschüsse

2012-06-06 • Verlegung des Wertstoffsammelbehälters an der Steinknappen

2012-06-06 • Interkulturelle Städteregion Ruhr - Interkommunale Zusammenarbeit Integration, hier: Zwischenstand

2012-06-04 • Theater Spätlese

2012-06-01 • Antrag zu dem TOP-10 und dem TOP-20: "Verkauf der städtischen Besitzung Broicher Waldweg 183" (V 12/0364-01 und V 12/0363-01)

2012-06-01 • Yonex German Open in Mülheim an der Ruhr 2013

2012-05-31 • Perspektivplanung für den Kongress- und Messestandort Mülheim an der Ruhr - Fortschreibung der Hotelbetten-Bedarfsanalyse von 2008 -

2012-05-31 • "Verkehrs"-Hotline der Stadtverwaltung

2012-05-31 • Sachstandsbericht zum Projekt "Interkommunaler Gewerbepark am Flughafen"

2012-05-31 • Blaualgen im Entenfang

2012-05-21 • Stellplatzverpflichtung für die Gaststätte und die Glücksspielhalle an der Weseler Straße 120

2012-05-21 • Leerstandsmanagement Innenstadt

2012-05-15 • Zuschüsse an den Aero Club / Pachtvertrag Auberggelände

2012-05-11 • Konzepte aus Düsseldorf und Essen zur Graffiti-Bekämpfung

2012-05-11 • Einzug nicht gezahlter GEZ-Rundfunkgebühren mit Hilfe von städtischem Personal

2012-05-07 • Präsentation der Planungen für den Rad- und Wanderweg auf der Trasse der ehem. "Rheinischen Bahn" - Streckenabschnitt Hauptbahnhof - Duisburger Straße - Stadtgrenze Duisburg

2012-05-04 • Erstellung eines Denkmalpflegeplans

2012-04-19 • Ergänzungsantrag zum TOP-5.2: "Erstellung eines Leitbildes zur Stadtentwicklung für Mülheim an der Ruhr" (V 12/0191-02)

2012-04-19 • TOP 7.1: "Parkraumbewirtschaftung - hier: Änderung der Parkgebührenordnung u.a."

2012-04-18 • Kooperation mit der "Kulturloge Ruhr" bzw. Aufbau und Gründung einer Kulturloge "Mülheim an der Ruhr"

2012-04-18 • Einrichtung einer Skulpturen-Allee / Skulpturen-Freiluft-Ausstellung, hier: Präsentation der Projektidee "Mülheimer Skulpturen-Bahn"

2012-04-11 • Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas" (European Green Capital) Hier: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage V 12/0226-01 vom 26.03.2012

2012-03-30 • Ergänzungsantrag zum Antrag "ÖPNV-Liniennetzoptimierung (A 12/0250-01), hier: Festlegung von Eckpunkten

2012-03-29 • Baum des Jahres 2012 - Europäische Lärche

2012-03-23 • Bundesfinanzhof-Urteil vom 10.11.2011 zur Umsatzsteuerpflicht bei interkommunaler Zusammenarbeit

2012-03-20 • Anfrage zum TOP-15: Jahresbericht 2011 der RAA, hier: Zuweisungen durch die RAA an die GHS Bruchstraße

2012-03-16 • ÖPNV-Liniennetzoptimierung - hier: Festlegung von Eckpunkten

2012-03-15 • Teilnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr an dem Ideen-Wettbewerb "Kooperation Ruhr" 2012

2012-03-15 • Umnutzung der ehem. Lederfabrik Hamann Hansastraße u. a. zu einer Kindertagesstätte

2012-03-12 • "Grüne Pfeile" für Rechtsabbieger

2012-02-29 • Untersuchung zum Gewerbeflächenmanagement

2012-02-15 • Zentrales Vertragsmanagement

2012-02-13 • Baden in der Ruhr

2012-02-13 • 10 Jahre Freiwillige Feuerwehr - 5 Jahre Jugendfeuerwehr in der Stadt Mülheim an der Ruhr

2012-02-07 • Konnexitätsbericht 2012 der Stadt Mülheim an der Ruhr

2012-02-01 • Linksabbiegespur von der Prinzess-Luise-Straße auf die Duisburger Straße, hier: Prüfauftrag (Antrag zum TOP-9: "Bebauungsplan 'Hochschule Ruhr West / Duisburger Straße - M 9', hier: Satzungsbeschluss, Vorlage: V 11/0869-01"

2012-01-31 • Ergänzungsantrag zum TOP-2: "Bürgerbegehren gem. §26 GO NRW zum dauerhaften Erhalt der weiterführenden Schule -GHS Bruchstr.- in Mülheim-Eppinghofen (Bürgerbegehren Hauptschule Bruchstraße) - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 20.01.2012", Vorlage: V 12/0093-01

2012-01-30 • Optimierung der Verkehrsführung Innenstadt, Antrag zum TOP-6.3 "Abgrenzung des Umbaugebietes Innenstadt / Entwurf Zwischenbericht 'Integriertes Innenstadtkonzept', Kap. 2.6: Verkehr- und Wegeverbindungen (Seite 16 ff.)"

2012-01-26 • Anfrage der CDU-Fraktion zum TOP "Bezirkssportanlage Heißen"

2012-01-24 • Stellenausschreibung Nr. 1/2012 der Stadtverwaltung (Ingenieur/in und Tiefbaufacharbeiter/in)

2012-01-18 • Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in der Kranbahnallee

2012-01-18 • Ummarkierung der Abbiegerspuren in der Straße "Lohscheidt"

2012-01-12 • Beschilderung in der Straße Lemberg (zwischen Nachbarsweg und Großenbaumer Straße)

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